Gewerkschaftschronik
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Anzahl gefundene Artikel: 1485

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03.04.2020 BS Kanton
VPOD Region Basel

Coronavirus
Selbständigerwerbende
Volltext
Notsituation von Selbständigen und Freischaffenden - Kanton Basel-Stadt liefert sinnvolle Lösung. Syndicom fordert gemeinsam mit acht weiteren Organisationen den Bundesrat auf, endlich einheitliche Lösungen zu präsentieren, welche der ausserordentlichen Situation Rechnung tragen. Unmittelbar und unbürokratisch. So sollte die Hilfe ausgestaltet sein, die der Bundesrat am 20. März infolge der Coronavirus-Krise für die Selbständigen angekündigt hat. Die Situation heute: Tausende Anträge stapeln sich bei den Ausgleichskassen, ein Grossteil der Selbständigen fällt durch die Maschen und bei denjenigen, die tatsächlich eine Entschädigung erhalten, reicht diese nicht aus. Es braucht einheitliche und klare Unterstützungsmassnahmen über die Kantonsgrenzen hinweg. Und zwar für alle Selbständigen und Freischaffenden. Basel-Stadt hat ein System aufgebaut, das diese Probleme lösen kann. Unbürokratisch, mit einer Verordnung, die auf einer Seite Platz hat, mit einem Anmeldeformular, das in 30 Minuten ausgefüllt werden kann, verspricht der Kanton eine Unterstützung, die auch tatsächlich zum Überleben reicht. Anders als bei den meisten anderen Stellen, garantiert Basel-Stadt einen Mindestsatz von 98 Franken pro Tag und beschränkt die Taggelder nicht auf abgesagte Veranstaltungen. So erhalten Selbständige mit einem 100 Prozent Ausfall zumindest knapp 3000 Franken pro Monat. Das reicht als eine Art Existenzminimum, um Lebensunterhalt und die wichtigsten laufenden Ausgaben zu decken. Um berufliche Existenzen zu sichern braucht es lückenlose Massnahmen. (…). Syndicom, 3.4.2020.
Syndicom > Coronavirus. Selbstaendige. BS Kanton. Syndicom, 2020-04-03.
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25.03.2020 BS Kanton
VPOD Region Basel

Coronavirus
Kindertagesstätten
Volltext
Die Kitas müssen vor dem Untergang bewahrt werden. Coronavirus - Basel macht es vor: Zusatzbeiträge für Kitas. Viele Kitas sind durch die Coronakrise in ihrer Existenz bedroht. Da nützen auch Kredite nur wenig, da kaum Ausicht auf Rückzahlungsmöglichkeiten besteht. Daher braucht es Betriebsbeiträge à fonds perdu. Basel-Stadt hat jetzt solche Beiträge gesprochen. Wie viele andere Betriebe machen Kitas zur Zeit schwere Zeiten durch. Die Eltern werden von den Kantonen und Gemeinden aufgefordert, ihre Kinder möglichst selbst zu betreuen, aber es gibt in den meisten Kantonen keine behördlichen Schliessungsbeschlüsse. Das heisst, die Kitas bleiben auf den finanziellen Folgen selbst sitzen oder müssen sie den Eltern aufdrängen, die gar keine Leisung in Anspruch nehmen. Und selbst wenn die Eltern zahlen, reicht das nicht, um die laufenden Kosten und Löhne zu stemmen. Für die Löhne der Angestellten können jetzt seit dieser Woche Kurzarbeitsentschädigungen beantragt werden. Das reicht aber nicht aus, um das Fortbestehen der Kitas zu sichern. Nachdem über Jahrzehnte hinweg mit viel Engagement ein funktionierendes Angebot an familienergänzender Kinderbetreuung aufgebaut wurde, besteht die Gefahr, dass es durch die Coronakrise nachhaltig zerstört und reduziert wird. Der VPOD fordert daher, dass Bund, Kantone und Gemeinden neben den Krediten für Kitas auch nicht rückzahlbare Beiträge zur Verfügung stellen, mit denen die fehlenden Elternbeiträge ersetzt werden. (…).
VPOD Region Basel, 25.3.2020.
VPOD Region Basel > Coronavirus. Kitas. VPOD Region Basel, 2020-03-25.
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14.02.2020 BS Kanton
Kommunistische Jugend
Lehrlingswesen
Vorwärts

Lehrlingswesen
Petition
Volltext
Mehr Lehrlingsrechte! Die Kommunistische Jugend (KJ) Basel sammelt Unterschriften für eine Petition, die die Stärkung der Rechte von Lehrlingen im Kanton verlangt. Die Lehre wird viel gelobt, unter anderem da sie im Vergleich zu anderen Bildungssystemen zu einer geringeren Arbeitslosenquote im Jugendalter führt. Gerade in den letzten Jahrzehnten ist aber auch für Personen mit einer abgeschlossenen Lehre das Arbeitslosenrisiko gestiegen und die Chance, nach dem Abschluss in schlechten Beschäftigungsverhältnissen zu landen. Aber auch schon während der Lehre sind viele Lernende mit Stress konfrontiert. Überstunden, ausbildungsfremde Arbeit, geringer Lohn und geringe Wertschätzung gehören für viele Lehrlinge zum Alltag. Ebenso sind sexuelle Belästigung und Mobbing am Ausbildungsplatz keine Seltenheit, wie eine Umfrage der Unia-Jugend vor kurzem aufgezeigt hat. Recht auf feste Anstellung. „Das darf so nicht sein! Lehrlinge brauchen eine gute Ausbildung, die sie auf das spätere Erwerbsleben vorbereitet. Das Recht auf eine gute Ausbildung muss geschützt und erweitert werden. Die Lehrlinge müssen über ihre Rechte aufgeklärt werden, und zwar mittels der Gewerkschaften, damit sie sich gegen widrige Arbeitsverhältnisse zur Wehr setzen können“, sagt Seyhan Karakuyu, Sprecherin der KJ Basel und ergänzt: „Die Wenigsten in der Lehre wissen Bescheid darüber, was Gewerkschaften sind. Dabei sind das die wichtigsten Organisationen der Arbeitnehmenden am Arbeitsplatz. Je mehr Leute in den Gewerkschaften organisiert sind, desto leichter können bessere Arbeitsverhältnisse und bessere Löhne erkämpft werden“ (…).  Vorwärts, 14.2.2020.
Vorwärts > Lehrlingswesen. Petition. Vorwaerts, 2020-02-14.
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17.01.2020 BS Kanton
Petri Holding AG
Syndicom

Betriebsschliessung
Petri Holding AG
Volltext
Handeln nach dem Prinzip Hoffnung, zu Lasten der Angestellten. „Die Medienmacher AG“ hat ihre Bilanz deponiert. Rund 60 Angestellte verlieren ihren Job und befürchten Lohnausfälle. Syndicom sichert den Betroffenen die volle Unterstützung zu. Wie der Konzern der Petri Holding AG am 15. Januar bekannt gab, hat „Die Medienmacher AG“ ihren Betrieb eingestellt. Die Bilanz wurde am selben Tag hinterlegt. Der Niedergang des Unternehmens der Medienmacher AG (die Presseabteilung der Petri Holding AG-Gruppe) begann mit der Namensänderung Anfang 2019. Damals wurde aus der Schwabe AG die „Die Medienmacher AG“. Diese Neuausrichtung hatte nicht den erhofften Erfolg. Schon im September desselben Jahres kündigte Petri Holding eine Umstrukturierung des Konzerns an. Dieser Restrukturierung fielen 30 Arbeitsplätze zum Opfer. Etwa die Hälfte davon wurden bei der Medienmacher AG abgebaut. Damals wurde ein Sozialplan ausgehandelt. Nur vier Monate später und bevor diese neuerliche Reorganisation abgeschlossen ist, hat „Die Medienmacher AG“ am 15. Januar 2020 Insolvenz angemeldet. Syndicom unterstützt die Belegschaft. Dass die Petri Holding so lange ohne erkennbare Strategie handelte, hat gravierende Folgen für die Beschäftigten: Sie verlieren ihren Arbeitsplatz. Als wäre dies nicht schlimm genug, müssen sie um ihre Löhne fürchten. Zurzeit ist unklar, ob aus der Konkursmasse genügend Geld für die geschuldeten Löhne zur Verfügung steht. Davon betroffen sind langjährige Mitarbeitende - (…).
Symdicom, 17.1.2020.
Syndicom > Petri Holding AG. Betriebsschliessung. Syndicom, 2020-01-17.
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07.01.2020 BS Kanton
BLT
Personen
SEV
Susanne Oehler
BLT
GAV
Volltext
Genug ist genug. BLT: Mitarbeitende hängen Plakate mit GAV-Forderungen an die Bushaltestellen. Nachdem die Geschäftsleitung ohne Mandat zu Verhandlungsterminen erschienen ist und nun einseitig den GAV geändert hat, reicht es: „Die BLT hat offenbar nicht begriffen, was Sozialpartnerschaft bedeutet“, sagt SEV-Gewerkschaftssekretärin Susanne Oehler. Nach 10 Jahren ist der GAV der BLT veraltet und muss dringend überarbeitet werden. Deshalb hat der SEV bereits im Frühjahr bei der BLT deponiert, den GAV neu zu verhandeln. Zudem hat das Personal wiederholt die Forderung geäussert, dass es verbindlichere Regelungen im Bereich der Arbeitszeit braucht. „Die BLT hält sich gerne den ganzen Spielraum offen, den das Arbeitszeitgesetz bietet – und zwar nicht immer im Interesse der Mitarbeitenden“, erklärt Susanne Oehler. Die Forderungen des Personals sind allesamt zeitgemäss und gut umsetzbar. Dennoch musste der SEV mit Bedauern feststellen, dass die Geschäftsleitung kein Verhandlungsmandat vom Verwaltungsrat erhalten hat. Deshalb kamen bislang keine GAV-Verhandlungen zustande.Anstatt mit den Sozialpartnern in Verhandlungen einzutreten, hat die BLT nun sogar einseitige Änderungen am GAV vorgenommen. Der SEV bedauert, dass die BLT die Anliegen des Personals offenbar so wenig ernst nimmt. (…).
SEV. Medienmitteilung, 7.1.2020.
SEV > BLT. GAV. SEV, 2020-01-07.
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24.10.2019 BS Kanton
BVB Basler Verkehrsbetriebe
VPOD Region Basel

BVB
Privatisierung
Volltext
Privatisierungsschlamassel wird korrigiert. Immer wieder versucht - selten eine gute Idee: Privatisierung im Service Public. Die Basler Verkehrsbetriebe sollen wieder in die Verwaltung eingegliedert werden. Mit einem äusserst knappen Entscheid hat der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt den Weg für eine Korrektur der komplett misslungenen Verselbständigung geebnet. Als die Basler Verkehrsbetriebe ausgegliedert wurden, hat sich der VPOD vehement dagegen gewehrt - umsonst. Die Ausgliederung wurde umgesetzt, und seither hat sich das Chaos massiv erhöht. Die Negativschlagzeilen häuften sich, von sexueller Belästigung auf Management-Ebene bis zu abgrundtiefen Werten bei der Personalzufriedenheit und desolaten Zuständen beim Netzzustand und der Wartung der Tramfahrzeuge. Die Geschäftsleitung wurde wiederholt ausgewechselt. Die heutige Situation bei den BVB bestätigt die Argumente des VPOD gegen die Ausgliederung. Die Pro-Argumente haben sich dagegen „verflüchtigt“. VPOD-Sekretärin und SP-Grossrätin Toya Krummenacher bezeichnet die Ausgliederung als gescheitert. Der Grosse Rat habe sich unter anderem mit vernichtenden Berichten der Geschäftsprüfungskommission zu oft mit den desolaten Zuständen bei der BVB konfrontiert gesehen, ohne konkret eingreifen zu können. Eine Wiedereingliederung des Verkehrsbetriebes gäbe dem Parlament wieder die Möglichkeit, korrigierend anzusetzen. (…).
VPOD BS Kanton, 24.10.2019.
VPOD BS Kanton. BVB. Privatisierung. VPOD BS Kanton, 2019-10-24.
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27.09.2019 BS Kanton
Petri Holding AG
Syndicom

Petri Holding AG
Stellenabbau
Volltext
Drastischer Stellenabbau in der Petri Holding AG. Am 4. September 2019 kündigte die Petri Holding, eine im Verlags-Druck und Kommunikationsgeschäft tätige Gruppe mit Sitz in Basel, eine neue Strategie an, mit der ein Stellenabbau von 43 der insgesamt 117 Arbeitsplätze einhergeht. Der Stellenabbau betrifft sowohl „Die Medienmacher AG“ als auch die „Schwabe Verlagsgruppe AG“. Gleichzeitig wurde eine Vernehmlassung eingeleitet. Die Personalkommission (PeKo) versammelte mit Hilfe von Syndicom das Personal, um das weitere Vorgehen zu diskutieren. Gemeinsam beauftragten die Angestellten beider Unternehmen die PeKo, einen einheitlichen Sozialplan für alle Betroffenen auszuhandeln. Die Mitarbeitenden der „Medienmacher AG“ sind dem Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für die grafische Industrie unterstellt, der in solchen Fällen einen Sozialplan vorsieht. Die „Schwabe Verlagsgruppe AG“ verfügt hingegen über keinen GAV. Die Vernehmlassung konnte damit abgeschlossen werden, dass die Anzahl der Entlassungen von 43 auf 33 reduziert werden konnte. In den Verhandlungen zwischen den Sozialpartnern wurde schliesslich eine Einigung erzielt, die den ursprünglichen Sozialplan der Unternehmensleitung verbessert. Zu den Verbesserungen gehört in erster Linie, dass der Sozialplan für alle Betroffenen gilt. Er sieht für Mitarbeitende ab 50 Jahren eine besondere Unterstützung bei der Stellensuche vor. Ebenso besteht ein Anspruch auf eine bezahlte Freistellung für Bewerbungsgespräche. (…).
Syndicom, Medienmitteilung, 27.9.2019.
Syndicom Petri Holding AG. Stellenabbau. Syndicom, 2019-09-27.
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16.08.2019 BS Kanton
Personen
Unternehmerverbände
Work
Jonas Komposch
Armee-Einsätze
Streik
Volltext
Am 1. August 1919 starben fünf Menschen im Kugelhagel der Armee. Maschinengewehr-Salven gegen Streikende in Basel. Vor hundert Jahren wehrte sich die Basler Arbeiterschaft mit einem zehntägigen Generalstreik gegen Hunger und Elend. Doch Bürgerwehr und Militär antworteten mit brachialer Gewalt. Es geschah in einem Kleinbasler Arbeiterquartier am 1. August 1919. Frieda Nyffeler war gerade mit Hausarbeiten beschäftigt, als es draussen plötzlich krachte. Jugendliche hatten das Pflaster aufgerissen und kleine Strassenblockaden gebaut. Nun kamen Militärcamions herangerast, Soldaten gaben Schüsse ab - auch mit Maschinengewehren. Sofort stürmte Nyffeler hinaus, wo sie ihre Kinder vermutete. Doch kaum war sie aus der Tür getreten, glaubte Oberleutnant Mattes in ihr eine Angreiferin zu erkennen. Er schoss. Am Kopf getroffen, war die dreifache Mutter sofort tot. So steht es in den Akten des Militärgerichts, das den Todesschützen freisprach. Geiziger Färbereibaron. Anlass der Militäraktion war ein Generalstreik, in den die Lohnabhängigen sämtlicher Branchen der Stadt am 31. Juli getreten waren. Es war der erste lokale Generalstreik seit dem Landesstreik im Vorjahr. Denn noch immer mussten 20‘000 Menschen Nothilfe vom Kanton beziehen. Etliche Familien waren obdachlos. Die Arbeitslosigkeit nahm sogar zu. Ebenso die Fälle von Tuberkulose, begünstigt durch chronische Unterernährung. Von der Misere am stärksten betroffen waren die Arbeiterinnen und Arbeiter der Textilindustrie - einer Tieflohnbranche. Am schlechtesten zahlte die Färberei Clavel&Lindenmeyer, ein Schweizer Textilmulti, dessen Chef (…). Jonas Komposch.
Work online, 16.8.2019.
Personen > Komposch Jonas. Armee-Einsatz. Basel. Work online, 2019-08-16.
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28.06.2019 BS Kanton
Personen
Work
Christian Egg
Frauenstreik
Volltext
Basel platzt. In Basel fängt der Frauenstreik schon am Abend vorher an: Riesig projizieren Aktivistinnen das Streiklogo mit der Faust auf den Roche-Turm, das höchste Haus der Schweiz. Am Morgen dann tragen die Verkäuferinnen der Kosmetikkette Lush in der Freien Strasse Pink. Vor dem ¬Laden hängt die Streikfahne, neben der Kasse liegen Streikbändeli. Sie selber hätten ja keinen Grund zum Streiken, sagen die Frauen. Ihre Löhne seien deutlich besser als sonst im Detailhandel. Aber dass sie am Streiktag solidarisch seien und Farbe bekennten, das sei Ehrensache. Die Kosmetik-Verkäuferinnen bekennen Streikfarbe. Superheldinnen*Gasse. „Stop!“ ruft eine Frau um halb zwölf am Messeplatz. Und noch eine und noch eine. Es ist der Tanz-Flashmob gegen Gewalt gegen Frauen. Mit Youtube-Videos haben sie vorher geübt, jetzt tanzen etwa 50 Frauen gemeinsam und kraftvoll. Dann verteilen sie pinkige Schirme mit der Streikfaust und dem Slogan: «Gewalt ist nie privat». Vor dem Kunstmuseum stehen Baubaracken. Auch sie sind mit Streikfahnen und einem Transparent geschmückt. Gleich dahinter haben Frauen die Rittergasse in Superheldinnen*gasse umbenannt. Weniger Schwachsinn. Am Theaterplatz sind schon am Mittag mehrere Tausend Frauen da. Auf einem T-Shirt steht „More Feminism, less Bullshit“: Mehr Feminismus, weniger Schwachsinn. Um halb vier, anderthalb Stunden vor Demostart, ist der Platz schon viel zu klein. (…). Christian Egg.
Work online, 28.6.2019.
Personen > Egg Christian. Frauenstreik Basel. Work online, 2019-06-28.
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28.06.2019 BS Kanton
Frauenstreik
Kunstmuseum
Personen
Work
Jonas Komposch
Entlassungen
Frauenstreik
Museum
Volltext
Kunstmuseum muss Frauenstreikerinnen wieder einstellen. Sieg der Frauen-Solidarität. Das Kunstmuseum Basel stellte zwei Frauenstreik-Teilnehmerinnen fristlos auf die Strasse. Doch dieser Schuss ging nach hinten los. Damit haben die Herren aus der Chefetage des Basler Kunstmuseums wohl nicht gerechnet: Als sie nach dem Frauenstreik zwei Aufseherinnen fristlos entliessen, schlug ihnen die geballte Macht der Solidarität entgegen. Zunächst entlud sich im Internet ein regelrechter Shitstorm über die „völlig verstaubte“ Museumsleitung unter Josef Helfenstein und seinem Marketingchef Wolfgang Giese. Dieser hatte den Rausschmiss äusserst unbeholfen verteidigt: Die beiden Mitarbeiterinnen hätten ihre Streikteilnahme einfach zu spät angekündigt und seien halt noch in der Probezeit gewesen, weshalb man „das Vertrauen in sie verloren“ habe. Die Kündigungen waren nach fünf Tagen vom Tisch. Boykott. Solche Aussagen liess sich die Basler Frauenstreikbewegung nicht bieten. Stattdessen forderte sie die sofortige Wiedereinstellung der rausgeworfenen Aufseherinnen. Verschiedene Stimmen verlangten auch den Rücktritt der Museumsleitung und riefen zum Boykott der berühmten Kulturinstitution auf. Das Basler Frauenstreikkollektiv demonstrierte vor dem Museum. Und innert zweier Tage unterschrieben fast 4‘000 Leute eine Onlinepetition für die Rücknahme der Kündigungen. Unter dem Druck der Öffentlichkeit schaltete sich zu guter Letzt auch noch Elisabeth Ackermann ein. Die (…). Jonas Komposch.
Work online, 28.6.2019.
Personen > Komposch Jonas. Kunstmuseum Basel. Frauenstreik. Work, 2019-06-28.
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09.05.2019 BS Kanton
Nestlé
Unia Nordwestschweiz

Entlassungen
Nestlé
Volltext
Nestlé will in Basel 100 Stellen streichen. Nestlé: Keine Massenentlassung für den Profit der Aktionäre! Nestlé will in Basel rund 100 Beschäftigte entlassen. Das ist weit über die Hälfte der Mitarbeitenden an diesem Standort. Die Gewerkschaft Unia weist die Pläne energisch zurück. Denn sie haben keine produktionsbezogene Grundlage, sondern sind allein durch Profitmaximierung und die Aussicht auf Gewinne für die Aktionäre motiviert. Die angekündigte Massenentlassung würde rund 100 der 177 Kolleg/innen am Nestlé-Standort Basel betreffen. Dort werden Mayonnaise, Senf und andere Produkte wie Saucen, Dips und Kaffee hergestellt. Mit Ausnahme der Thomy-Produkte (Mayonnaise, Senf) sollen laut Nestlé die Produktionslinien ins Ausland ausgelagert oder verkauft werden. Entlassungen sind nicht akzeptabel. Die Gewerkschaft Unia weist die Pläne von Nestlé energisch zurück. Die Entlassung von über der Hälfte der Mitarbeitenden lässt sich nicht durch wirtschaftliche Argumente rechtfertigen, da es sich um rentable Produktionslinien handelt. Grossaktionäre geben den Takt vor. Vielmehr dürften überrissene Profitforderungen von Aktionären eine Rolle spielen: So übt der Hedgefonds „Third Point“ des US-Milliardärs Dan Loeb seit längerem Druck auf Nestlé aus, die Konzernmarge zu erhöhen und weniger profitable Produkte abzuspalten. Nestlé-CEO Ulf Mark Schneider will so die operative Konzernmarge auf 18,5 Prozent erhöhen. Die geplante Auslagerung und der Verkauf eines Teils der Produktion in Basel ist Folge dieser zerstörerischen Strategie. Profitieren würden vor allem Grossaktionäre, denn mit dem (…).
Unia Nordwestschweiz, Medienmitteilung, 9.5.2019.
Unia Nordwestschweiz > Nestle, Entlassungen. Unia Schweiz, 2019-05-09.
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22.02.2019 BS Kanton
Initiativen Basel
Unia Nordwestschweiz

Initiativen
Mindestlohn
Volltext
23 Franken mindestens! Basler Mindestlohn-Initiative eingereicht. Als erster Deutschschweizer Kanton stimmt Basel-Stadt über einen kantonalen Mindestlohn ab. Innert kurzer Zeit kamen weit mehr Unterschriften zusammen als benötigt. Die Initiative wurde am 21. Februar eingereicht. Die Initiative fordert einen minimalen Lohn von 23 Franken pro Stunde für alle Arbeitnehmenden im Kanton. Dazu hat ein Komitee unter der Leitung der Unia eine Gesetzesinitiative ausgearbeitet. Eine Vollzeitstelle muss zum Leben reichen! Mit dem kantonalen Mindestlohn soll dieser Grundsatz erfüllt und unwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen ein Ende gesetzt werden. Es darf auch nicht sein, dass die Allgemeinheit Tiefstlöhne subventioniert. Basler/innen stimmen über Mindestlohn ab. Basler Gewerkschaften und Parteien haben in wenigen Wochen über 4500 Unterschriften – und damit weit mehr als die benötigten 3‘000 – für die Initiative gesammelt. Damit stimmen die Baslerinnen und Basler als erste in der Deutschschweiz über einen kantonalen Mindestlohn ab. Die Abstimmung findet frühestens Ende Jahr statt. Mindestlöhne in anderen Kantonen. Die Unia ist Teil des Vereins kantonaler Mindestlohn Basel, dem zahlreiche Parteien und Gewerkschaften angehören und der die Mindestlohn-Initiative im letzten September lanciert hatte. Mindestlöhne kennen bereits die Kantone Neuenburg, Jura und Tessin.
Unia Nordwestschweiz, 21.2.2019.
Unia Nordwestschweiz > Mindestlohn. Initiative. Unia, 2019-02-22.
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07.02.2019 BL Kanton
BS Kanton
Spitäler
Vorwaerts

Fusion
Universitätsspital
Volltext
Gesundheitswesen gleich AG? Sollen die Spitäler von Basel-Stadt und Basel-Land fusionieren und damit rechtlich zu einer Aktiengesellschaft zusammengeschlossen werden? Das Gesundheitswesen leidet unter der neoliberalen Politik so sehr, dass nun privatisiert werden soll. So ein Witz! Auch in der Nordwestschweiz möchte die neoliberale Politik wieder ihre arbeitsfeindlichen Strategien im Gesundheitswesen durchsetzen. Am nächsten Abstimmungswochenende kommen in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Land zwei Gesetze zur Abstimmung: Die Vorlagen „Staatsvertrag Gesundheitsversorgung» und „Staatsvertrag Universitätsspital Nordwest AG und Beteiligungsgesetz USNW“. Die SP Basel-Stadt ist dagegen, die SP Basel-Land liess sich von den bürgerlichen Massnahmen mitreissen. Drohung Spitalschliessung. Der „Staatsvertrag Gesundheitsversorgung“, der für eine gemeinsame Planung, Aufteilung und Kontrolle der Spitäler und Krankheitsfälle die Rahmenbedingungen im stationären und ambulanten Bereich sorgen soll, steht im linken Spektrum als annehmbar da. Der „Staatsvertrag Universitätsspital Nordwest AG“ sieht vor, an den Standorten Basel, Bruderholz, Liestal und Laufen klare Kernaufgaben zu konzentrieren. Der Zusammenschluss zu einer Aktiengesellschaft werde zwar den Kanton als „Besitzer“ sichern, doch das restliche Drittel der Aktien soll dem „öffentlichen Zweck“ dienen. Wieder einmal sind es Vorlagen mit komplizierten Aspekten, die den WählerInnen die Wahl erschweren soll. Als drohendes Argument hört man, dass im Falle einer Nichtannahme der Standort Bruderholz geschlossen werden (…). Seyhan Karakuyu.
Vorwärts, 7.2.2019.
Vorwärts > Spita BS Kanton. Fusion. Vorwaerts, 2019-02-07.
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01.12.2018 BS Kanton
Funke, Der

Novartis
Stellenabbau
Volltext
Novartis: Bedingungslose Profitsteigerung. Der Abbau von 2'000 Stellen ist nötig, „damit Novartis weltweit wettbewerbsfähig bleibt“, erklärt der CEO Narasimhan. Die Profitabilität sei heute „nicht ausreichend“. Um zu verstehen, wovon Narasimhan spricht, muss man die wirtschaftliche Situation der Firma betrachten. Der multinationale Pharmakonzern Novartis beschäftigt in der Schweiz über 12'000 Arbeiterinnen und Arbeiter. Die meisten davon in der Nordwestschweiz. Entsprechend gross war der Schock, als Ende September verkündet wurde, dass über ein Sechstel der Stellen abgebaut werden. Die Hälfte des Stellenabbaus fällt auf den Hauptsitz in Basel. So sollen Überkapazitäten in der Produktion reduziert und allgemein die Effizienz gesteigert werden. Mit einem Umsatz von über 46 Milliarden Schweizer Franken ist Novartis der zweitgrösste Pharmakonzern der Welt. Den Gewinn erhöhte Novartis gegenüber dem Vorjahr um 12% - auf sage und schreibe 11,4 Milliarden Schweizer Franken. Auf diese Gewinne angesprochen, erklärte der CEO: „Gegenüber unseren Konkurrenten hinken wir hinterher. Einige von ihnen haben eine deutlich höhere operative Gewinnmarge als wir. Novartis liegt im untersten Viertel dieser Industrie.“ Die Milliardengewinne sind für die AktionärInnen also nicht hoch genug. Bedeutung für die Schweiz. In der Pharmaindustrie sind solche Zahlen nichts Neues. Laut Interpharma hat sich die Wertschöpfung pro Vollzeitstelle zwischen 1980 und 2016 mehr als verzehnfacht. Pro geleistete Arbeitsstunde macht die Pharmaindustrie rund ((…).
Der Funke, Nr. 76. Dezember 2018.
Funke, Der > Novartis. Stellenabbau. Der Funke, 2018-12-01.
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30.11.2018 BS Kanton
Demonstrationen Basel
WOZ

Antifaschismus
Demonstration
Volltext
Baselnazifrei. Kein Platz für Rechtsextreme. Gleich an zwei Orten wurde in Basel am vergangenen Samstagnachmittag gegen die rechtsextreme Pnos demonstriert: zunächst am Ort und zur Zeit des Geschehens, bereits kurz nach Mittag auf dem Messeplatz. Und etwas später dann über einen Kilometer entfernt auf der Dreirosenanlage. Bewilligt hatte das Justiz- und Sicherheitsdepartement von FDP-Regierungsrat Baschi Dürr nur die zweite Veranstaltung, die von den Basler Juso angekündigt worden war und der sich neben den linken Parteien auch FDP, CVP und LDP angeschlossen hatten. Tausend TeilnehmerInnen waren gemäss VeranstalterInnen da. Noch mehr Leute zog die erste, also die unbewilligte Demo an. Dem überschaubaren Grüppchen Rechtsextremer standen dermassen viele Menschen gegenüber, dass an eine planmässige Kundgebung nicht zu denken war. So wurden die rechten Demonstrantlnnen mit ihren rot-weissen Morgensternfahnen von der Polizei hinter die nächste Häuserzeile eskortiert, wo die Wortführer der Pnos und der deutschen NPD ihre Reden hielten - abgeschirmt durch mehrere Polizeireihen, die sich einer stetig wachsenden Zahl von GegendemonstrantInnen in den Weg stellten. Gegen 2000 dürften es schliesslich gewesen sein. Was für ein starkes Zeichen: Anstatt eine rechte „Grossdemonstration“ mit Hunderten Teilnehmenden, wie sie angekündigt worden war, sah Basel an diesem Wochenende überaus breit abgestützten antifaschistischen Widerstand. Der offiziellen (…).
WOZ, 30.11.2018.
WOZ > Antifaschismus. Basel. WOZ, 2018-11-30.
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26.11.2018 BS Kanton
Unia Nordwestschweiz

Ladenöffnungszeiten
Referendum
Volltext
Einreichung des Referendums gegen längere Ladenöffnungszeiten in Basel. Keine längeren Ladenöffnungszeiten in Basel. Mit 60 Prozent Nein-Stimmen haben die Basler/innen einmal mehr eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten abgelehnt. Die Parlamentarier/innen müssen den Willen der Bevölkerung endlich respektieren und auf weitere Ausdehnungen verzichten. Längere Ladenöffnungszeiten helfen weder gegen den zunehmenden Online-Handel noch gegen den starken Franken. Es besteht kein Bedarf, den Abendeinkauf zu auszudehnen. Zudem will die Mehrheit nicht, dass das schlecht bezahlte Verkaufspersonal bis spät in die Nacht hinein arbeiten muss. Im Gegenteil: Der Detailhandel ist eine Tieflohnbranche, in der es dringend Mindestlöhne braucht. Anständige Mindestlöhne und besseren Schutz gegen längere Arbeitstage für die ganze Branche bieten Gesamtarbeitsverträge (GAV). Doch leider gibt es bisher keinen Branchen-GAV wie zum Beispiel im Gastgewerbe. Seit 2006, lehnt die Bevölkerung bei rund Dreiviertel der kommunalen und kantonalen Abstimmungen die Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten ab. Die Unia ruft die Detailhändler auf, endlich an den Verhandlungstisch zu sitzen, statt ihre Liberalisierungslobby weiterzuführen.
Unia Nordwestschweiz, 26.11.2018.
Unia Nordwestschweiz > Ladenöffnungszeiten. BS Kanton. Referendum. Unia, 2018-11-26.
Ganzer Text
24.11.2018 BS Kanton
Novartis
Unia Nordwestschweiz

DV
Novartis
Stellenabbau
Volltext
Delegiertenversammlung der Unia in Basel. Mensch vor Marge: Unia fordert von Novartis Verzicht auf Stellenabbau. Die Delegierten der Gewerkschaft Unia haben an ihrer Versammlung in Basel eine Resolution verabschiedet, die von Novartis den Verzicht auf den angekündigten Abbau von 2‘150 Stellen fordert. Im Anschluss an die DV beteiligen sich die Gewerkschafter/innen an einer Protestkundgebung. Die Delegierten verlangten weiter, dass der Baumeisterverband endlich einer Lösung zur Sicherung der Rente mit 60, einem neuen Vertrag und einer Reallohnerhöhung zustimmt. Die Unia-Delegierten fordern in einer Resolution die Novartis auf, ihre Personalpolitik zu ändern und endlich wieder ihre soziale Verantwortung gegenüber den Angestellten wahrzunehmen. Der Forderung verleihen sie Ausdruck, indem sie sich heute Nachmittag an der Protestkundgebung in Basel beteiligen, an der die Novartis-Beschäftigten gegen den Stellenabbau demonstrieren. Absurde Entlassungswelle. Der angekündigte Stellenabbau bei Novartis hat keine realwirtschaftliche Grundlage. Der Konzern hat im vergangenen Jahr den Gewinn deutlich auf 7,7 Milliarden Franken gesteigert. Sogar 11,7 Milliarden Franken wurden an Aktionär/innen ausgeschüttet. Dass bei einer solchen Finanzlage über 2‘000 Angestellte auf die Strasse gestellt werden sollen, ist ein Hohn und absurd. Die Delegierten der Unia erklären sich solidarisch mit den Kolleg/innen der Novartis und unterstützen sie vollumfänglich in ihrem Kampf gegen den Stellenabbau. Baumeister sollen endlich Lösung zustimmen. Die Unia-Delegierten forderten zudem den Schweizerischen Baumeisterverband auf, (…).
Unia Nordwestschweiz, 24.11.2018.
Unia Nordwestschweiz > Novartis. Stellenabbau. Unia, 2018-11-24.
Ganzer Text
04.10.2018 BS Kanton
Novartis
Personen
Vorwaerts
Tarek Idri
Entlassungen
Novartis
Volltext
Katzbuckeln nützt nichts. Basel macht den Grossunternehmen ein Steuergeschenk nach dem anderen, um sie bei Laune zu hal-ten. Diese kümmert das offenbar nicht: Novartis wird übel' 2000 Arbeitsplätze in Basel und der Schweiz vernichten. Der Pharmariese Novartis will in der Schweiz über 2100 Stellen vernichten. Dabei sollen 1400 Stellen in der Produktion und 700 Stellen im Dienstleistungsbereich gestrichen werden. Der Abbau soll gestaffelt über vier Jahre erfolgen, wie der Pharmakonzern mitteilte. Der Stellenabbau kommt nicht völlig überraschend. Novartis- Verwaltungsratspräsident Jörg Reinhardt hatte bereits anfangs September entsprechende Andeutungen gegenüber der „NZZ am Sonntag“ gemacht. Reinhardt kündigte im Interview Rationalisierungen in Produktion und Verwaltung an. Als Vorwand dafür dienen die sinkenden Nettopreise in den USA. Der tatsächliche Grund wurde vom CEO Vas Narasimhan gegenüber der „AZ“ verraten: „Gegenüber unseren Konkurrenten hinken wir hinterher. Einige von ihnen haben eine deutlich höhere operative Gewinnmarge als wir.“ In geheimen Gesprächen wurden die Kantonsbehörden sowie der Bundesrat schon im Vorfeld vom Kahlschlag bei Novartis informiert. Beat Käser, Gemeindeammann von Stein, zeigt sich allerdings vom Umfang des Abbaus überrumpelt. „Mit so vielen Stellen habe ich nicht gerechnet“, gibt er offen zu. Insgesamt werden in Stein 700 Stellen bis 2022 abgebaut. Dass Novartis Umschulungen anbietet und in Stein neue Stellen schaffen will, erinnere ihn an die Redewendung vom „Zuckerbrot und der Peitsche“. Kein gutes Timing? (…). Tarek Idri.
Vorwärts, 4.10.2018.
Vorwaerts > Novartis. Entlassungen. Vorwaerts, 2018-10-01.
Ganzer Text
12.07.2018 BS Kanton
Abstimmungen Basel
Mietwesen
Vorwärts

Abstimmung
Mieterschutz
Volltext
Sabotage gegen Bevölkerung. Am 10. Juni sind die vier „Recht auf Wohnen“-Initiativen von der Basler Bevölkerung angenommen worden. Der Widerstand gegen dieses Resultat wird von den ausbeuterischen Basler Kapitalistinnen geführt. Das Recht auf Wohnen freut die bürgerliche Ausbeuterminderheit nicht, das ist klar. Sie betreiben einen Kampf dagegen mit ihren klassischen Mittel: Repression und Medien. Die bürgerliche Presse und die kapitalistische Regierung und ihre Sturmabteilung, die Basler Polizei, sind allesamt Werkzeuge, mit denen sich die Bürgerlichen erhoffen, den Fortschritt zerschlagen zu können. Denn es muss klar gesagt werden: Die Resultate vom 10. Juni, der Sieg von „Recht auf Wohnen“, sind ein Fortschritt! Woraus genau besteht dieser Fortschritt? Er besteht aus den vier „Recht auf Wohnen“-Initiativen und den Lehren, die wir daraus ziehen können. Konkret sind die vier Initiativen die Wohnschutzinitiative, die Initiative „Ja zu bezahlbaren Neumieten“, „Ja zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren“ und die namengebende Initiative „Recht auf Wohnen“. Aufwertung und Vertreibung. „Dies ist eine deutliche Niederlage. Wir müssen nun bei der Umsetzung schauen, dass wir das Beste herausholen und die Vorlage nicht so scharf umgesetzt wird.“ Das sind die Worte von Klassen- und Volksfeindin Katja Christ, Grossrätin der Grünliberalen Partei. Sie zeigt die wahre Tendenz der AusbeuterInnen, sich gegen den Willen des Volkes und für den Willen und den Profit einer kleinen Minderheit zu stellen. Die Frage, die (…). Lilly Zegdoum.
Vorwärts, 12.7.2018.
Vorwärts > Mieterschutz. Abstimmung BS Kanton. Vorwärts, 2018-07-12.
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14.06.2018 BS Kanton
Abstimmungen Basel
Mieter- und Mieterinnen-Verband
Personen

Abstimmung
Mieterschutz
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http://www.textverzeichnisse.ch/Portals/7/Personen/Von%20Wyl%20Benjamin.%20Mieterschutz.%20Abstimmungen.%20WOZ,%202018-06-14.pdfWohnliches Basel. Basel-Stadt stimmte am Sonntag allen vier wohnpolitischen Initiativen zu - und startet damit eine sanfte Revolution. Normalerweise sind zwei Menschen unmittelbar beieinander, wenn sie sich das Ja-Wort geben. Aber die 27‘600 BaslerInnen, die der „Wohnschutzinitiative“ zustimmten, hätten nicht ins Rathaus gepasst. Letzten Sonntag bekannte sich die Basler Bevölkerung zu sich selbst. Darum ergreift der Kanton nun „alle wohnpolitischen Massnahmen“, nicht nur zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum und dem „Charakter der Quartiere“, sondern auch für die bestehenden „Lebensverhältnisse“. Sogar die bürgerliche Kantonsgemeinde Riehen gab der Massenhochzeit ganz knapp ihren Segen. Es ist ein offenes Bekenntnis und hat nichts mit der Enge einer Ehe gemein: Basel kann sich diese Hingabe auch deshalb leisten, weil leere ehemalige Industrieareale und die entsprechenden Pläne für die Schaffung von bezahlbarem und nicht bezahlbarem Wohnraum vorhanden sind. Hochzeitskärtchen vom Rheinknie. National liegt der Wohnungsleerstand bei 1,47 Prozent - Tendenz steigend. FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann bestätigte es einmal in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage: Bei unter 1,5 Prozent herrscht Wohnungsknappheit. Wohnungsnot nennt sich dieselbe Schwelle seit dieser Woche in der Basler Verfassung. Klar darüber war der Leerstand zum letzten Mal vor neunzehn Jahren, momentan beträgt er 0,5 Prozent und ist damit von Stadtzürcher Verhältnissen mit  (…). Benjamin von Wyl.
WOZ, 14.6.2018.
Personen > Von Wyl Benjamin. Mieterschutz. Abstimmungen. WOZ, 2018-06-14.
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02.06.2018 BS Kanton
Unia Nordwestschweiz

Ladenöffnungszeiten
Referendum
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Basel-Stadt: Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten. Die Unia wehrt sich gegen immer längere Arbeitstage. Die Gewerkschaft Unia wehrt sich gegen den Beschluss des Grossen Rates. Basel-Stadt zur Verlängerung der Ladenöffnungszeiten. Abendeinsätze sind dem Verkaufspersonal unter den jetzigen Arbeitsbedingungen nicht zumutbar. Am 5. Juni hat der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten an Samstagen und Vorfeiertagen um zwei Stunden beschlossen. Die Unia wehrt sich mit dem Referendum gegen immer längere Arbeitstage. Schwierige Freizeitplanung und fehlender Schutz. Schon heute sind die Einsätze im Verkauf äusserst flexibel und lassen eine Freizeitplanung kaum zu. Die geplante Verschlechterung der Arbeitsbedingungen ist bei einem Mindestlohn von 3500 Franken gemäss Normalarbeitsvertrag (NAV) für das Verkaufspersonal nicht tragbar. Denn ohne Gesamtarbeitsvertrag (GAV) können die Angestellten auf keinen Schutz zählen. Einzig Grossverteiler profitieren. Bereits jetzt nutzen in der Stadt Basel nur die Grossverteiler die bestehenden Ladenöffnungszeiten wirklich aus. Beispiele aus anderen Kantonen zeigen, dass eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten das Lädelisterben antreibt, aber keine positiven Effekte auf den Detailhandel insgesamt hat. Ladenöffnungszeiten vielerorts unter Druck. Am 6. Juni hat auch der Grosse Rat des Kantons Berns eine weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten entschieden. In der unteren (…).
Unia Nordwestschweiz, 2.6.2018.
Unia Nordwestschweiz > Ladenöffnungszeiten. Referendum. Unia. Nordwestschweiz, 2018-06-02.
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01.04.2018 BS Kanton
Abstimmungen Basel
Mieter- und Mieterinnen-Verband
Personen
Patrizia Bernasconi
Abstimmung
Mieterschutz
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Diese Abstimmung ist einmalig. Im Juni kommt es für die Basler Mietenden zu einer historischen Abstimmung. Mit vier Ja können sie ihr Los enorm verbessern. Wo gab es das sonst einmal? Am 10. Juni kommen in Basel gleich vier Mietervorlagen zur Abstimmung. Drei stammen vom MV, eine von einem Komitee aus sozialen Organisationen. Und immer geht es um Wohnschutz und Mieterrechte. MV-Co-Leiter Beat Leuthardt fiebert diesem entscheidenden Datum entgegen. Er sagt: „Wenn alle unsere Mitglieder an die Urne gehen, haben wir eine reelle Chance zu gewinnen“. Worum geht es? Die eine MV-Initiative will Transparenz bei den Vormieten herstellen und die Preistreiberei bei Mieterwechseln dämpfen. Zu diesem Zweck sollen die Vermieter verpflichtet werden, auf einem Formular den Vormietzins anzugeben. So wird beim Neueinzug schnell ersichtlich, ob Mietende über den Tisch gezogen werden sollen. Diese Transparenzpflicht hat sich bewährt: Es gibt sie schon in einem halben Dutzend Kantone, darunter Zürich. Die andere MV-Initiative will den Zugang zu den Gerichten sicherstellen, indem die Gebühren bei Mietstreitigkeiten auf höchstens 500 Franken begrenzt werden. Heute ist es so, dass hohe Kostenhürden bestehen. Niemand aber soll nur wegen den Gebühren auf seine Rechte verzichten müssen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Interessant ist die dritte MV-Initiative. Sie will (…). Patrizia Bernasconi.
M+V. April 2018.
Personen > Bernasconi Patrizia. Mietwesen. Initiativen. M+V, 2018-04-01.
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22.03.2018 BS Kanton
BaZ
Personen
WOZ
Hansi Voigt
BaZ
Besitzverhältnisse
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Einsamer Minusrekord. Der geplante Verkauf der "BaZ" ist vor allem die Geschichte der publizistischen, politischen und kommerziellen Niederlage des Medienunternehmers Christoph Blocher. Medienunternehmer Christoph Blocher hatte eine klare Strategie: Statt weiterhin Geld in Zeitungsinserate, etwa für SVP-Kampagnen, zu stecken und damit die vermeintlich linken Medien finanziell zu stärken, kaufte er die Titel gleich selber. Lange hiess es, Blocher liege bei der NZZ auf der Lauer. Dann kaufte Blocher die "Weltwoche". Am Anfang funktionierte das Modell sehr gut. Der Chefredaktor verbreitete das Weltbild des Inhabers. Die Mainstreammedien nahmen alarmiert jede noch so routiniert hingeworfene Antithese zur Kenntnis und verbreiteten mit Schnappatmung die rechten Standpunkte. Und die Verluste hielten sich, nicht zuletzt dank regelmässigem Sponsoring des Kreuzworträtsels durch die Ems-Chemie, in engen Grenzen. Um dieses vermeintliche Propaganda-Perpetuum-Mobile noch auszuweiten, stieg Blocher, auf reichlich verwinkelte Weise, bei der "Basler Zeitung" ein. Das Ziel war es, die Verbreitung der rechten Sicht der Dinge, bei minimalen Kosten, auf tägliche und nationale Basis zu bringen. So weit, so schlüssig. Die "BaZ" wurde umgekrempelt. Doch noch schneller, als die Kosten sanken, verschwanden die LeserInnen. Blochers Statthalter Markus Somm hat die Auflage von 83'000 im Jahr 2010 auf 44'000 im Jahr 2017 fast halbiert. Das ist einsamer Schweizer Minusrekord unter den Regionalzeitungen. (…). Hansi Voigt.
WOZ, 22.3.2018.
Personen > Voigt Hansi. BaZ. Besitzverhältnisse. WOZ, 2018-03-22.
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01.03.2018 BS Kanton
Unia Nordwestschweiz

Aktionskomitee
Bauarbeiter
Landesmantelvertrag
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Kampfkomitee für einen starken LMV gegründet. Die Bauarbeiter aus der Region Nordwestschweiz haben gestern ein Kampfkomitee für die Verhandlungen des Landesmantelvertrages (LMV) in der Baubranche gegründet. Sie fordern eine Lohnerhöhung und wehren sich gegen jegliche Verschlechterung des LMV. Die Bauarbeiter aus den Kantonen Baselland und Basel-Stadt haben am Donnerstag im bis auf den letzten Platz besetzten Saal des Restaurants Union in Basel deutlich gemacht, dass sie bereit sind, für einen besseren LMV zu kämpfen. Die anwesenden rund 300 Bauarbeiter formulierten ihre Forderungen und sprachen sich einstimmig dafür aus, den erneuten Angriff des Baumeisterverbandes auf die Arbeitsbedingungen mit allen Mitteln abzuwehren. Die Bauarbeiter fordern nach den Nullrunden der letzten Jahren endlich wieder eine Lohnerhöhung um 150 Franken. Während der Umsatz in der Baubranche seit zehn Jahren steigt, nimmt die Zahl der Arbeitnehmenden ab (vgl. Bauindex Schweiz). Das bedeutet, dass ein einzelner Bauarbeiter einen immer grösseren Umsatz erwirtschaftet. Dies muss ich auch im Lohn der Bauarbeiter widerspiegeln und nicht nur im Gewinn der Arbeitgeber. Ebenfalls sind die Bauarbeiter nicht bereit, eine Verschlechterung beim Rentenalter 60 zu akzeptieren. Bereits bei den letzten Verhandlungen wurde der Beitrag der Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhöht, um die Finanzierung des Flexiblen Altersrücktritts (FAR) zu sichern. Ein weiterer Angriff auf die Rente entspricht keiner Notwendigkeit, sondern kommt nur dem Profit der Bauunternehmer (…).
Unia Nordwestschweiz, 1.3.2018.
Unia Nordwestschweiz > Bauarbeiter. LMV. Unia Nordwestschweiz, 2018-03-01.
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21.12.2017 BS Kanton
Vorwärts

Hausbesetzung
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„Besetzen ist legitim“. In Basel wurde für kurze Zeit ein Haus besetzt, das seit mehreren Jahren leer steht. Die Besetzerlnnen versuchten, mit den Eigentümerinnen Kontakt aufzunehmen. Die Polizei räumte die Besetzung innerhalb kurzer Zeit und nahm zwei Aktivisten in Haft. Die Stadt Basel wird aufgewertet. In immer kürzeren Zyklen werden Häuser abgerissen und neu gebaut, Mietwohnungen in Wohneigentum verwandelt, Mieten erhöht und durch grossflächige Investitionen ganze Stadtteile umgekrempelt. Vor diesem Hintergrund hatte sich die IG Bedingungsloses Wohnen (IGBW) gebildet und am 6. Dezember die Gärtnerstrasse 112 besetzt. Nach der Hausbesetzung wurde umgehend versucht, mit den Eigentümerinnen persönlich Kontakt aufzunehmen. Diese verweigerten allerdings einen Dialog mit der IGBW. Stattdessen erschien innerhalb kürzester Zeit ein massives Polizeiaufgebot, welches der IGBW ein Ultimatum stellte, das Haus innerhalb einer Stunde zu verlassen. Obwohl die AktivistInnen sich dazu bereit erklärt hatten, auf das Ultimatum einzugehen und das Haus friedlich zu verlassen, wurde bereits nach 15 Minuten die polizeiliche Räumung ohne weitere Erklärungen vollzogen. Die Polizei drängte die Räumung aggressiv auf und verhinderte andere Lösungsmöglichkeiten. Dabei wurden zwei Aktivisten verhaftet, die zwei Nächte in Haft blieben. Die IGBW kritisierte diesen unverhältnismässigen Polizeieinsatz und die unnötige Repression scharf. Nachbarinnen, die ihre Sympathie zur (…). Die Redaktion.
Vorwärts, 21.12.2017.
Vorwärts > Hausbesetzung. BS Kanton. Vorwärts, 2017-12-21.
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