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Textverzeichnis
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17.01.2020
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Spanien
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Gewerkschaften Personen Work
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Andreas Rieger
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Gewerkschaften Mindestlöhne Volltext
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Neue spanische Regierung: „Barbarisch!“ Es war eine monatelange Zangengeburt, aber jetzt ist sie da, die linke spanische Koalitionsregierung. Die sozialdemokratische PSOE und die sozialbewegte Podemos haben sich zusammengerauft. Inhaltlich war dies nicht schwierig – die beiden Parteien haben viel gemeinsam. Das 50seitige Dokument ist wohl seit langem das stärkste linke Regierungsprogramm in Europa: gute Arbeit für alle, mehr soziale Sicherheit, Ausbau der Rechte der Frauen, der Regionen, ökologischer Umbau und Wirtschafts- und Industriepolitik bilden ein zusammenhängendes Paket. Den Gewerkschaften und der Linken steht kein Spaziergang bevor. Höherer Mindestlohn. Die Gewerkschaften haben Geburtshilfe geleistet, das ist deutlich: Die Regierung will konkret die vor acht Jahren erfolgte Deregulierung des Arbeitsrechts rückgängig machen – der Kündigungsschutz wird damit verstärkt. Auch die Verschlechterung bei den Renten wird wieder aufgehoben. Stark erhöhen will die Regierung den gesetzlichen Mindestlohn, von heute 900 Euro schrittweise auf 1‘200. Weitere Punkte im Regierungsprogramm sind: mehr Rechte in den Kollektivverträgen für die Gewerkschaften, Kampf dem Sozialdumping, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Das Gesicht dieser Politik ist Yolanda Díaz. Sie stammt aus einer Gewerkschaftsfamilie, war Anwältin von Arbeiterinnen und Arbeitern, vertrat misshandelte Frauen. Zuletzt war sie bei den Protesten der Kellys ()...). ,Andreas Rieger. .
Work online, 17.1.2020.
Personen > Rieger Andreas. Spanien. Gewerkschaften. Work online, 2020-01-17.
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17.01.2020
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Türkei
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Gewerkschaften Personen Work
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Patricia D Incau
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Gewerkschaften Opposition Volltext
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Gewerkschafterin Mine Çetinkaya plangt auf Asylentscheid . Bomben über Cizre. Sie kämpfte für Demokratie und ein besseres Arbeitsrecht in der Türkei. Dann musste Lehrerin Mine Çetinkaya in die Schweiz fliehen.Izmir, 28. Mai 2009. Es ist noch dunkel, als die Militärpolizei vor einem kleinen Haus hält. Lehrerin Mine Çetinkaya erinnert sich: „Um vier Uhr morgens läutete es an der Tür. Noch halb im Schlaf machte ich auf.“ Dann stürmen bewaffnete Männer das Haus. Çetinkaya weiss sofort: Es geht darum, dass sie Gewerkschafterin ist. Mine Çetinkaya ist in der regionalen Leitung der Lehrergewerkschaft Eğitim Sen-Sen aktiv. Mit 150’000 Mitgliedern ist sie eine der grossen unabhängigen Gewerkschaften der Türkei und Teil des Gewerkschaftsbunds der öffentlichen Angestellten (KESK). Sie gilt als links und regierungskritisch. Viele Mitglieder sind Kurdinnen und Kurden, auch Çetinkaya. Immer wieder bekommen sie deshalb Vorladungen: „Normalerweise wurdest du verhört und konntest wieder gehen“, sagt die Lehrerin. Doch dieses Mal ist es anders. Mehr als 34 führende Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter werden an diesem Morgen verhaftet, 22 kommen in Untersuchungshaft.„Die Regierung will die linken Gewerkschaften zerschlagen.“ Im Gefängnis. Der Vorwurf des Staatsanwalts: Ihre gewerkschaftlichen Aktivitäten würden illegalen Gruppierungen dienen. Gemeint ist der Bund der kurdischen Gemeinschaften KCK. Für Çetinkaya ist klar, dass das ein Vorwand ist: „Die Regierung will die linken Gewerkschaften zerschlagen.“ (…).
Patricia D'Incau.
Work online, 17.1.2020.
Personen > Patricia D’Incau. Tuerkei. Gewerkschaften. Work online, 2020-01-1717.
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01.10.2019
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Schweiz
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Funke, Der Gewerkschaften
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Gewerkschaften Volltext
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Gewerkschaften unter Spannung. Beim neuen Elektro-GAV wird das zwiespältige Verhältnis der Gewerkschaften zur eigenen Basis besonders deutlich. Die Verhandlungen wirbelten Staub auf. Erstmals gab es sogar eine Mobilisierung auf der Strasse. Welches Fazit kann man aus dem Resultat, aber auch aus der Strategie der Gewerkschaft Unia ziehen? Die GAV- Kampagne 2018/2019 zeigte das grosse Potenzial, welches in der Radikalisierung und Mobilisierung der ArbeiterInnen im Gewerbe steckt. Die Gewerkschaften, allen voran die Unia, wollten ernst machen. Doch die Bürokratie steht nicht nur sich selbst, sondern auch den Werktätigen im Weg. Es herrscht ein rauer Wind. Der steigende Zeit- 'und Leistungsdruck, die schlechten Löhne und der chronische Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften, kombiniert mit einer veralteten Berufslehre. führten in den vergangen Jahren zu wachsendem Unmut unter den ElektrikerInnen. Der Neuabschluss des LMV im Bauhauptgewerbe hinterliess auch seine Spuren in den Köpfen der ArbeiterInnen im Handwerk. Das Aufgleisen einer GAV-Kampagne mit der Neuschaffung von Branchen- und Betriebsgruppen und dem Sammeln von Forderungen und Petitionen verliehen diesem Unmut einen .Ausdruck. So erklärt sich der Erfolg der allerersten Demonstration der ElektrikerInnen im Frühling 2018 mit über 400 I Beteiligten. Das zeigt, wie ernst es den Belegschaften ist und wie schnell sich eine Berufsgruppe aus der Passivität in den Klassenkampf bewegen kann. Infolgedessen waren die ersten Verhandlungserfolge wohl gerade der Überraschung der Bosse geschuldet: (…).
Der Funke, 1.10.2019.
Funke, Der > Gewerkschaften. Der Funke, 2019-10-01.
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01.11.2018
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Nigeria
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Funke, Der Generalstreik
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Generalstreik Gewerkschaften Volltext
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Generalstreik! Revolution in Nigeria? Während Nigeria in bürgerlichen Medien oft nur im Zusammenhang mit den Verbrechen von Boko Haram genannt wird, toben im Land schon länger heftige Arbeitskämpfe. Die Situation ist angespannt. Viele Menschen fordern tiefgreifende Veränderungen. Ende September kam es in Nigeria zu einem viertägigen Generalstreik. Millionen Menschen gingen auf die Strasse, um der Forderung nach einer lebensnotwendigen Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns Nachdruck zu verleihen. Dieser wurde seit 2011 nicht angepasst, obwohl der nigerianische Naira seit damals eine fast 140% Inflation erlitten hat. Beinahe drei Viertel der Bevölkerung lebt in Armut oder ist akut davon bedroht. Misswirtschaft Nigerias. Die Bevölkerung ist auf Lebensmittelimporte angewiesen, da der Staat die Landwirtschaft jahrelang stark vernachlässigt hat. Nigeria produziert kaum eigene Lebensmittel, was die Situation der Bevölkerung seit Jahren immer weiter verschlechtert. Sowohl der Staat als auch die Privatwirtschaft sind ausschliesslich von der Ausbeutung fossiler Ressourcen abhängig. Beinahe 95% aller Exporte stehen in direktem Zusammenhang mit Erdöl und über 80% der staatlichen Einnahmen werden dadurch generiert. Die Entwicklungskredite des Internationalen Währungsfonds zwangen den nigerianischen Staat zu einer Öffnung des nationalen Marktes für das internationale Kapital. Die Folge davon sind Privatisierungen staatlicher Betriebe, hauptsächlich im Erdölgeschäft. So konzentriert sich immer mehr Profit in (…).
Der Funke, 1.11.2018.
Funke, Der > Nigeria. Generalstreik. Der Funke, 2018-11-01.
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18.07.2018
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Algerien
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Gewerkschaften WOZ
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Gewerkschaften Streik Volltext
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Wer protestiert, wird angeklagt. ArbeiterInnen mehrerer Branchen gehen im Maghrebstaat für menschenwürdige Arbeitsbedingungen auf die Strasse. Die Behörden reagieren vor allem mit Repression. „Wir befinden uns in einer Krise, die jederzeit explodieren kann“, sagt Rachid Malaoui, Präsident des staatlich nicht anerkannten Gewerkschaftsbunds Confederation generale autonome des travailleurs en Algerie. Derzeit protestieren in Algerien viele der 87‘000 Angestellten des staatlichen Elektrizitäts- und Gasunternehmens Sonelgaz. Es ist das zweitgrösste Unternehmen Algeriens nach der ÖIförderfirma Sonatrach. Für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen seit Monaten auch die AssistenzärztInnen, die Gemeindeangestellten, das Lehrpersonal, die Armeeveteranen, die StudentInnen der Pharmazie. „Die Bevölkerung ist wütend“, sagt Yamina Maghraoui, Frauenpräsidentin der unabhängigen Gewerkschaft des staatlichen Verwaltungspersonals. Der niedrige Ölpreis habe die schlechten Arbeitsbedingungen allgemein verschärft. Zahlreiche Aushilfskräfte, darunter viele Frauen, verdienten bei befristeten Arbeitsverträgen nur achtzig Euro im Monat, die Hälfte des Mindestlohns. Und vier Fünftel der HochschulabgängerInnen müssten sich von Praktikum zu Praktikum hangeln, ohne je fest angestellt zu werden. In Algerien sind 4,5 der 11 Millionen Beschäftigten im informellen Sektor tätig. Algerien hat mehrere internationale Konventionen zu Gewerkschaftsfreiheiten und den Menschenrechten ratifiziert. (…). Annegret Mathari.
WOZ, 18.7.2018.
WOZ > Algerien. Streik. WOZ, 2018-07-19.
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29.06.2018
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England
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EU Gewerkschaften Personen Work
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Andreas Rieger
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EU Gewerkschaften Volltext
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Brexit: In der Falle. 52 Prozent der Britinnen und Briten haben in der Volksabstimmung vor zwei Jahren den Austritt aus der EU beschlossen. Seither steckt die Politik in der Falle. Kein Weg vorwärts ist gangbar. Ein Brexit mit harten Grenzen für Waren und Personen wird die Wirtschaft strangulieren. Ein weicher Brexit ohne Grenzen für Waren gegenüber der EU ist für die Rechtspopulisten in der regierenden konservativen Partei inakzeptabel. Ministerpräsidentin Theresa May würde wohl stürzen und Grossbritannien führungslos auf den Austrittstermin vom Frühling 2019 zuschlittern. Aber auch ein Weg zurück ist kaum möglich. Eine zweite Abstimmung über den EU-Austritt würde das Land gänzlich spalten. Wie diese ausgehen würde, ist zudem völlig offen. Hoffnung auf Labour. Die Gewerkschaften sehen schwarz. „Bereits jetzt stagnieren die Löhne. Die Unternehmer investieren weniger und bereiten Verlagerungen vor“, sagt Simon Dubbins, Internationaler Sekretär der Multibranchenorganisation Unite. Mit dem Brexit werden ¬zudem Schutzbestimmungen für Arbeitnehmende wegfallen. Viele Rechte von Arbeitnehmenden und Migrierenden gründen auf EU-Richtlinien. „Die regierende Mehrheit wird viele dieser Errungenschaften nicht ins neue britische Recht übernehmen.“ Umso mehr hofft Dubbins, dass bei den kommenden Wahlen die Labour-Partei unter der Führung des linken Jeremy Corbyn gewinnen wird. „Damit könnten wir die Rechte der Arbeitnehmenden und der Eingewanderten sichern.“ Ob eine Labour-Mehrheit aber (…). Andreas Rieger.
Work online, 29.6.2018.
Personen > Rieger Andreas. EU. Gewerkschaften. Work online, 2018-06-29.
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29.03.2018
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Frankreich
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Gewerkschaften Personen Work
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Oliver Fahrni
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Demonstration Gewerkschaften Volltext
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Massendemos und Streiks in Frankreich. Aufstand gegen Macron. Hunderttausende gehen gegen Präsident Macron auf die Strasse. Und die Eisenbahner streiken. Für viele ist es der "Aufstand der letzten Chance". Über Frankreich hängt das soziale Ressentiment seines Präsidenten wie ein giftiger Nebel. Wann immer er oder einer seiner Minister das Wort ergreift, hört Frankreich, wer schuld hat, am Zustand des Landes: Die Armen. Die Arbeitslosen. Die ¬Beamten. Die Gewerkschaften. Die Flüchtlinge. Die Alten. Die Faulen. Die Eisenbahner und ihre Privilegien. Die Liste ist nicht abschliessend. Die Firma Frankreich. Die Macronisten sehen Frankreich als Firma. Seit zehn Monaten sind sie daran, die "Macron Company" für die Besitzenden profitabler zu machen. Macrons erste Baustelle war das Arbeitsrecht. Er schleifte im vergangenen Jahr den Kündigungsschutz und die 35-Stunden-Woche, stutzte die Rechte der Gewerkschaften und öffnete prekären Jobs Tür und Tor. Der Widerstand gegen die "Reform" brach zusammen, weil der grosse ¬sozialdemokratische Gewerkschaftsbund CFDT und die Dachorganisation Force ¬Ouvrière (FO) aus der Gewerkschaftsfront ausscherten. Das war Macrons Methode geschuldet. Er liess die Gewerkschaften einzeln zu "Konsultationen" empfangen. Jede bekam nur Bruchstücke des neuen Gesetzes zu sehen. Der Präsident verordnete es per Dekret. Hier war schon alles (…). Oliver Fahrni.
Work online, 29.3.2018.
Personen > Fahrni Oliver. Frankreich. Demonstration. Work online, 2018-03-29.
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15.03.2018
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Frankreich
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Gewerkschaften Vorwärts
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Gewerkschaften Streik Volltext
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Streikwelle in Frankreich? Georg Polikeit. Der französische Staatspräsident Macron hat Ende Februar die Refonn der staatlichen Eisenbahngesellschaft SNCF angekündigt. Die Gewerkschaften laufen Stunn. Steht Frankreich vor einer neuen Protestwelle mit umfassenden Streiks der EisenbahnerInnen? Der angeblich "weder rechts noch link"» verortete, aber in der Praxis eindeutig neoliberalen Rezepten folgende Staatschef Macron, will nach der im vergangenen Jahr durchgezogenen Reform des Arbeitsrechts nun mit der Reform der staatlichen Eisenbahngesellschaft SN CF einen weiteren, grossen Schritt beim "Umbau Frankreichs" im Sinne der von ihm anvisierten neoliberalen "Modernisierung" tun. Dass das französische Eisenbahnwesen reformbedürftig ist, wird auch von Gewerkschaften und Linksparteien nicht bestritten. Sie kritisieren seit Jahren, dass zu wenig Geld für die Reparatur und Modernisierung des maroden Schienennetzes und Wagenparks aufgewendet wird. Aber die SNCF-Reform der Regierung geht in die entgegengesetzte Richtung. Angeblich sind die französischen Staatseisenbahnen im Vergleich zu anderen EU -Staaten kostenmässig erheblich teurer, was zu einer immer hö¬heren Verschuldung führe. Deshalb wird mit dem neuen "Eisenbahnpakt" vor allem eine "Steigerung der Produktivität" des Unternehmens durch noch stärkere Konzentration auf wirklich gewinnbringende Aktivitäten angestrebt, bei gleichzeitigen Sparmassnahmen in anderen Bereichen. Die Regierung folgt damit im Wesentlichen einem Bericht, (…).
Vorwärts, 15.3.2018.
Vorwärts > Frankeich. Gewerkschaften. Streik. Vorwärts, 2018-03-15.
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23.02.2018
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Spanien
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Gewerkschaften Junge Welt
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Gewerkschaften Meinungsfreiheit Repression Volltext
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http://www.textverzeichnisse.ch/Portals/7/Junge%20Welt/Spanien.%20Repression.%20Gewerkschaften.%20Junge%20Welt,%202018-02-23.pdfStärker als die Repression. Spanien: Gewerkschafter und Sänger im Gefängnis, Kunstwerke zensiert. Kritik von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International stellt Spanien in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht ein verheerendes Zeugnis aus. Die Behörden des Königreichs hätten das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Unterstützer einer Unabhängigkeit Kataloniens „unverhältnismässig eingeschränkt“, heisst es gleich im ersten Satz des Spanien gewidmeten Kapitels. Die Sicherheitskräfte seien etwa während des verbotenen Referendums in Katalonien am 1. Oktober mit übermässiger Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen, die Polizeioperationen passiven Widerstand entgegengesetzt hätten. Amnesty kritisiert auch die Prozesse gegen Dutzende Personen wegen „Befürwortung des Terrorismus“ und „Beleidigung der Opfer“. Erst am Dienstag hatte der Oberste Gerichtshof Spaniens eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren gegen den mallorquinischen Rapper José Miguel Arenas Beltrán alias „Valtonyc“ bestätigt. Der 24jährige hatte in seinen Liedern mit drastischen Formulierungen unter anderem den ehemaligen König Juan Carlos und führende Politiker der spanischen Rechtsparteien attackiert. Unter anderem sang er in offenkundiger Anspielung auf den militanten Widerstand: „Lasst sie so sehr Angst bekommen wie einen Polizisten im Baskenland.“ Doch Repression gibt es in Spanien natürlich nicht. Deshalb liessen die Organisatoren der Kunstmesse ARCO in Madrid (…).
Junge Welt, 23.2.2018.
Junge Welt > Spanien. Repression. Gewerkschaften. Junge Welt, 2018-02-23.
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15.02.2018
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Frankreich
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Gewerkschaften Vorwärts
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Arbeitsrecht Gewerkschaften Volltext
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Macrons Angriff auf die Arbeitenden. Der französische Präsident Emmanuel Macron setzte seine neoliberale Arbeitsrechtsreform aus einer Position der Stärke durch. Der schwache Protest dagegen konnte sie nicht verhindern. Nun Ist es zu einer EntlassungsweIle gekommen. Tausende verloren den Job. Es war ein schwieriger Start ins neue Jahr für den französischen Arbeitsmarkt. Am 9. Januar kündigte die Groupe PSA, der zweitgrösste Autobauer in Europa, an, 2‘200 Stellen in ganz Frankreich zu streichen. Kurze Zeit später erklärte das Detailhandelsunternehmen Carrefour, 2‘400 Jobs zu vernichten, während das Modeunternehmen 200 Stellen abbaute. Diese Kahlschläge waren eine Erinnerung daran, dass Präsident Emmanuel Macron gerade eben die umfassendste Arbeitsrechtsreform seit einer Generation durchgesetzt hatte. Nachdem die Proteste, die von den Gewerkschaften organisiert worden waren, im letzten Herbst verstummt waren, haben die Arbeitgeberlnnen begonnen, die neuen Regeln auszunutzen: PSA setzte mehr als die Hälfte des Stellenabbaus mit einer Massnahme durch, die gesetzliche Einschränkungen bei Kündigungen lockert. Auch Pimkie ging diesen Weg. Auf kleinerem Niveau hat die Tageszeitung „Le Figaro“ vor, 40 Stellen zu streichen durch das neue Prozedere. Besonders der Kahlschlag bei der Pariser Groupe PSA sticht hervor, die Autos unter den Marken Peugeot und Citroen produziert und erst vor einem Jahr die Marke Opel von General Motors für 2,2 Milliarden Euro gekauft hatte. 2017 erzielte das Unternehmen (…).
Vorwärts, 15.2.2018.
Vorwärts > Frankreich. Arbeitsrecht. Gewerkschaften. Vorwärts, 2018-02-15.
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20.01.2018
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Deutschland
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Gewerkschaften Junge Welt
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Gewerkschaften Mitgliederbewegung Volltext
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Wieder weniger Gewerkschafter. Keine sechs Millionen mehr im DGB. Politisch behält der Verband den Kurs bei – den der SPD-Spitze. Die im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisierten Verbände haben erneut an Mitgliedern verloren. Das teilte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Freitag beim Jahresauftakt des Dachverbands in Berlin mit. Demnach waren Ende 2017 noch 5,995 Millionen Menschen in einer der acht DGB-Gewerkschaften organisiert, etwa 52‘000 weniger als im Jahr zuvor. Ein weiteres bedeutendes Thema der Pressekonferenz: Der Gewerkschaftsbund rät Union und SPD dazu, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. „Natürlich hätte ich mir nach wie vor eine Mitgliederzahl mit einer Sechs am Anfang gewünscht“, sagte Hoffmann. Doch nach wie vor sei der DGB die mitgliederstärkste Organisation der Bundesrepublik. 850 Menschen würden die ihm angehörenden Einzelverbände jeden Tag aufnehmen. „Wir lassen uns von der Entwicklung nicht irritieren, wenngleich wir nicht zufrieden sind“, so der DGB-Vorsitzende. Hintergrund des Mitgliederrückgangs sei einerseits das hohe Alter vieler Gewerkschaftsmitglieder. Einige würden mit dem Ausscheiden aus dem Erwerbsleben auch aus der Gewerkschaft austreten. Zudem seien die DGB-Verbände zwar sehr gut darin, Jugendliche in einer dualen Ausbildung zu erreichen. Doch etwa 50 Prozent der Heranwachsenden würden nach der Schule ein Studium aufnehmen. Mit ihnen Kontakt herzustellen, falle den Gewerkschaften bisweilen schwer. Hinzu (…).
Junge Welt, 20.1.2018.
Junge Welt > Gewerkschaften. Mitgliederbewegung. Junge Welt, 2018-01-20.
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15.12.2017
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Griechenland
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Gewerkschaften Junge Welt
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Gewerkschaften Streik Volltext
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Nicht leben wie Sklaven. Zehntausende streiken in Griechenland. Verkehr kommt zum Stillstand. Regierung will nicht nachgeben. Am gestrigen Donnerstag haben Beschäftigte aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen in Athen, Thessaloniki und anderen Städten Griechenlands ihre Arbeit niedergelegt. Sie wollen damit ein Zeichen gegen die anhaltende Kürzungspolitik der Regierung setzen. Laut „dpa“ schätzt die Polizei, dass allein in Athen mehr als 20‘000 demonstrierten. Initiiert wurde der Protest von den grössten Gewerkschaftsverbänden des Landes im öffentlichen Dienst (ADEDY) und in der Privatwirtschaft (GSEE). Auch die kommunistisch orientierte Gewerkschaftsfront PAME sowie kleinere Bündnisse und Organisationen hatten zum Ausstand aufgerufen. Es war der 45. Streik dieser Art seit Beginn der Wirtschaftskrise vor knapp sieben Jahren. Neben der Abwendung weiterer Lohnkürzungen und Steuererhöhungen im Rahmen des dritten „Hilfspakets“ der internationalen Gläubiger standen am gestrigen Tag vor allem die Arbeiterrechte im Mittelpunkt: „Was uns alle an diesem Tag eint, ist der Unmut über die geplanten Einschränkungen des Streikrechts“, erklärte Dimitris, ein junger Aktivist der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), bei einer Kundgebung im Stadtzentrum Thessalonikis gegenüber JW. Zwar sei die Gesetzesinitiative, die eine Mindestbeteiligung von 51 Prozent der Angestellten als Voraussetzung für eine rechtliche Anerkennung von Streiks durchsetzen will, nach heftiger Kritik der Opposition vorerst vom Tisch, dennoch müsse man (…).
Junge Welt, 15.12.2017.
Junge Welt > Griechenland. Streik. Junge Welt, 2017-12-15.
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07.12.2017
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Frankreich
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Gewerkschaften Vorwärts
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Aktionstag Gewerkschaften Volltext
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Kein Nachlassen. Erneut hat ein landesweiter Gewerkschaftsaktionstag In Frankreich stattgefunden. Hunderttausende Menschen haben die Arbeit niedergelegt und sind gegen die Arbeitsrechtsreform der Macron-Regierung auf die Strasse gegangen. In den bürgerlichen Medien wurde er beflissen klein geschrieben und von einem „Misserfolg“ geredet. Weil der vierte landesweite gewerkschaftliche Aktionstag in Frankreich seit am Amtsantritt von Staatspräsident Macron am 16. November nicht die gleichen hohen Teilnehmerinnenzahlen erreicht hat wie auf dem Höhepunkt der sozialen Bewegungen in den Jahren 2015 und 2016. Aber ganz übergehen konnte man die Aktionen doch nicht. Gewerkschaftsfront ausgeweitet. Immerhin konnte die Front der beteiligten Gewerkschaften darauf verweisen, dass in 172 grösseren und kleineren Städten Frankreichs an diesem Tag wieder mehrere hunderttausend Menschen die Arbeit niedergelegt haben und auf die Strasse gegangen waren, um den Widerstand gegen die von Macron und seiner Regierung durchgepaukte „Arbeitsrechtsreforrn“ und generell gegen die von ihnen betriebene neoliberale Politik erneut zu bekunden. Dabei hatte sich die Front der beteiligten Gewerkschaften ausgeweitet. Ursprünglich von den links orientierten Gewerkschaften CGT und Solidaires initiiert, hatten sich dem Aufruf zu gemeinsamen Aktionen nicht nur wie bisher StudentInnen - und Jugendverbände sowie die FSU-Gewerkschaft der Beschäftigten des Bildungswesens angeschlossen. Erstmals seit dem (…).
Vorwärts, 7.12.2017.
Vorwärts > Frankreich. Gewerkschaftern. Aktionstag. Vorwärts, 2017-12-07.
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29.06.2017
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Europa
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Gewerkschaften Personen Work
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Hans Baumann
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Gewerkschaften Mitgliederbewegung Volltext
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Weniger Mitglieder, mehr Einfluss: wie lange geht das auf? Der gewerkschaftliche Organisationsgrad, also der Anteil der gewerkschaftlich Organisierten an der Gesamtzahl der Arbeitnehmenden, ist ein wichtiger Gradmesser für die Organisationsmacht und damit die Stärke der Gewerkschaften in einem Land. Im Vergleich zu 1980 haben Mitgliederzahlen und Organisationsgrad in allen europäischen Ländern abgenommen. Nur in wenigen Ländern war der Rückgang geringfügig, so etwa in Schweden, das hier stellvertretend für die anderen nordischen Staaten mit ähnlicher Entwicklung steht. In den meisten Staaten hat sich der Organisationsgrad fast halbiert, in der Schweiz ging er um einen Drittel zurück. Die grossen Mitgliederverluste erfolgten fast ausschliesslich vor der Wirtschaftskrise von 2007, also in den 1980er und 1990er Jahren. Seither hat sich der Organisationsgrad in den meisten Ländern auf einem tiefen Niveau stabilisiert. In Italien und Spanien nahm er sogar zu, so dass auch schon von einem «Revival» der Gewerkschaften gesprochen wurde. Mehr GAV. Die Stärke der Gewerkschaften misst sich nicht nur an der Organisationsmacht, sondern auch an ihrer «institutionellen» Macht, das heisst an ihrem Einfluss auf Gesetzgebung und Politik. Und hier schneiden die Gewerkschaften weit besser ab. Dies zeigt sich etwa darin, dass in den meisten westeuropäischen Ländern heute gleich viel oder sogar mehr Arbeitnehmende durch Gesamtarbeitsverträge (GAV) und Mindestlöhne geschützt sind als 1980. (…). Hans Baumann.
Work, online, 29.6.2017.
Personen > Baumann Hans. Gewerkschaften. Organisationsgrad. Work online, 2017-06-29.
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11.05.2017
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Frankreich
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Gewerkschaften Personen Work
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Oliver Fahrni
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Arbeitsgesetz Gewerkschaften Volltext
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Erster Aufstand gegen Macron. Der neue französische Präsident will Gewerkschaften ausschalten. Er wurde auch mit ihren Stimmen gewählt. Aber der neue Präsident Macron sucht sofort den Hosenlupf mit den Gewerkschaften. Nur knapp zwanzig Stunden nach der Wahl von Emmanuel Macron zum Präsidenten waren Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter überall in Frankreich auf der Strasse. Es waren erste Warndemos: „Macron, Finger weg vom Arbeitsgesetz“, riefen sie, und: „Wir sind die soziale Front. Wir werden dir nichts durchlassen.“ Die meisten, die gegen Emmanuel Macron demonstrierten, dürften ihn am Tag zuvor gewählt haben. Um das Schlimmste zu verhindern: die Neofaschistin Marine Le Pen im Elysée-Palast. Das ist geschafft. Frankreich wird kein Trumpistan II. 46 Prozent der Macron-Wählenden stimmten nicht für sein Projekt, sondern gegen Le Pen. Die andere Hälfte freute sich über Macrons Bekenntnis zu Europa. Vor allem viele Junge. Sie möchten im Ausland reisen, studieren, arbeiten. Die Chance EU nutzen. Bleiben dran: Charlotte Girard, Programmchefin der linken Bewegung „Les insoumis“, mit Jean-Luc Mélenchon. Totaler Präsident. Aber die Gewerkschaften kennen Macron gut. Zwei Jahre lang haben sie mit dem früheren Wirtschaftsminister des sozialistischen Präsidenten François Hollande heftig gestritten und gerungen. Zuerst gegen ein Wachstumsgesetz (Loi Macron), das Massenentlassungen erleichterte, die Nacht- und Sonntagsarbeit liberalisierte und einiges mehr. Dann setzte Macron (…). Oliver Fahrni.
Work online, 11.5.2017.
Personen > Fahrni Oliver. Frankreich. Gewerkschaften. Work online, 2017-05-11.
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05.05.2017
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Deutschland
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Gewerkschaften Junge Welt
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Antifaschismus Demonstration Gewerkschaften Volltext
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Auf die Strasse für soziale Gerechtigkeit. Gewerkschaftsinitiative ruft für Sonnabend zu Protesten in Bochum auf. Demonstration und Kundgebung: Samstag, 6. Mai 2017, 11.30 Uhr, Schauspielhaus in Bochum. initiative-frieden-solidaritaet.de. Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai wollen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter den Druck auf die etablierte Politik erhöhen. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechts – gemeinsam für soziale Gerechtigkeit!“ rufen sie daher zu Protesten in Bochum auf. Und dies nicht ohne Grund. Tatsächlich mangelt es im bevölkerungsreichsten Bundesland seit Jahren an Geld. Während in manchen Städten des Ruhrgebietes mittlerweile jedes dritte Kind in Armut aufwächst, wächst in NRW zugleich der Reichtum einiger weniger. 124 der reichsten 500 Deutschen kommen aus Nordrhein-Westfalen. Sie besitzen ein Vermögen von rund 145 Milliarden Euro. Die kürzlich veröffentlichte Erwerbslosenstatistik der Chefin der NRW-Arbeitsagentur, Christiane Schönefeld, hat für April dieses Jahres 711‘875 arbeitslose Menschen in NRW ausgemacht. Bei dieser Statistik aussen vor blieben jedoch Teilnehmer an Massnahmen, über 58jährige oder vorübergehend erkrankte Menschen. Rechnet man diese hinzu, wären in NRW etwa 972.000 erwerbslos. Hinzu kommt, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in der von ihm veröffentlichen Auswertung des jüngsten Arbeitsmarktberichts festgestellt hat, dass insgesamt 1,71 Millionen Menschen (25,4 Prozent) aller abhängig. (…). Markus Bernhardt.
Junge Welt, 5.5.2017.
Junge Welt > Gewerkschaften. Rassismus. Demonstration. Junge Welt, 2017-05-05.
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30.03.2017
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Kuba Venezuela
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Gewerkschaften Granma
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Gewerkschaften Solidarität Volltext
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Erklärung des Gewerkschaftsbundes CTC in Solidarität mit den Arbeitern und dem Volk von Venezuela. Der Gewerkschaftsbund Kubas und die kubanischen Gewerkschaften erklären unsere bedingungslose Unterstützung und kämpferische, internationalistische und revolutionäre Solidarität mit dem Volk und der legitimen Regierung von Venezuela. Der Gewerkschaftsbund Kubas und die kubanischen Gewerkschaften erklären unsere bedingungslose Unterstützung und kämpferische, internationalistische und revolutionäre Solidarität mit der überzeugenden und energischen Antwort des Volkes und der legitimen Regierung des Arbeiterpräsidenten Nicolás Maduro Moros, die angesichts der Debatte über die Situation in Venezuela, welche von einem Bruchteil der Länder des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) am 28. März 2017 einberufen worden war, in Verteidigung seiner Souveränität, seiner Unabhängigkeit, seiner Selbstbestimmung für die Würde Venezuelas und unseres ganzen Amerika gegeben worden ist. Wir missbilligen und verurteilen die Einmischung des Generalsekretärs der OAS, Luis Almagro, der mit der Unterstützung Washingtons durch seine destabilisierenden Aktionen eine Minderheit von Venezolanern und Vertreter der Rechten unseres Kontinents ermutigt, damit die Demokratische Interamerikanische Charta gegen Caracas zur Anwendung kommt. Dies geschieht mit dem Ziel der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuela und der Abschaffung der sozialen und beliebten Errungenschaften, die von den Arbeitern und dem ganzen Volk erreicht wurden. (…). Redacción Nacional.
Granma, 30.3.2017.
Granma > Gewerkschaften. Venezuela. Granma, 2017-03-30.
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13.02.2017
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Kuba
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Gewerkschaften Granma
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Gewerkschaften Solidarität Volltext
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Für die Arbeiter und die Menschheit. Im vergangenen Jahr empfing die kubanische Gewerkschaftsbewegung 1560 Besucher. Die Kubanische Gewerkschaftsdachverband verstärkt weiterhin, auf der Suche nach einer grösseren Integration der progressiven Kräfte weltweit, seine Beziehungen zu den sozialen Bewegungen der Welt. Das sagte in Havanna der Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsdachverbandes (CTC) und Mitglied des Politbüros Ulises Guilarte de Nacimiento. Im letzten Jahr empfing die kubanische Gewerkschaftsbewegung 1560 Besucher aus 56 Ländern Amerikas, Europas, Asiens, Ozeaniens, Afrikas und dem Mittleren Osten, alle solidarisch mit Kuba. Diese Delegationen tauschten sich mit führenden Persönlichkeiten der CTC und Gewerkschaften auf verschiedenen Ebenen aus, besuchten Arbeitszentren und sprachen mit Gewerkschaftern an der Basis und mit Arbeitern. Die Mehrzahl der Delegationen kam aus Amerika und Europa. Aber auch die Beziehungen mit Gewerkschaftsorganisationen Vietnams und Nordkoreas wurden intensiviert. Gleichermassen verstärkte man die Verbindungen zu CGT in Frankreich und zu Cosatu in Afrika, es wurden bei einem Meinungsaustausch sowohl auf internationalen Events als auch in Kuba, neue Beziehungen mit Arbeiterinstitutionen in Kanada, Curazao, Bahamas, Costa Rica, in der Schweiz, Österreich und den Vereinigten Staaten geknüpft. Die CTC verband mit diesen Kontakten das Ziel, die Wirklichkeit unserer Revolution darzustellen, die sozialen und arbeitsrechtlichen Vorteile, die unsere Arbeiter geniessen bekannt zu machen und die Auswirkungen der US-Blockade (...). Orestes Eugellés Mena.
Granma, 13.2.2017
Granma > Gewerkschaft. Solidarität. Granma, 2017-02-13.
Ganzer Text
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09.02.2017
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Deutschland
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Gewerkschaften Junge Welt
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Faschismus Gewerkschaften Interview Volltext
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„Da trifft Fremdenhass auf Chauvinismus“. Gewerkschaften müssen sich auf verschiedenen Ebenen mit Angriffen von rechts auseinandersetzen. Gespräch mit Detlef Fendt. Detlef Fendt arbeitete 46 Jahre bei Daimler und war dort Vertrauenskörperleiter. Sie sind aktiver Gewerkschafter und engagieren sich gegen rechts. Vor kurzem wurde ihr Auto abgefackelt. Wird es wieder gefährlich in Deutschland? Der Anschlag auf mein Auto ist zum einen eine individuelle Bedrohung. Aber es war hier im Umfeld auch der achte Übergriff auf Personen, die sich politische gegen rechts engagieren. Ich bin Rentner. Während des Landtagswahlkampfs im vergangenen Jahr habe ich mich mit Genossen immer wieder vor Infoständen der NPD postiert. Da wir immer mit meinem Auto gefahren sind, denke ich, dass die Neonazis es daher identifizieren konnten. Die NPD hat bei der kommenden Bundestagswahl ja nun wenig Chancen, die AfD aber sehr wohl. Sind die Folgen der „Agenda 2010“ der Grund für den Zulauf bei den Rechtspopulisten? Es ist klar, dass es bestimmte Veränderungen geben musste im sozialen Bereich, aber es hätte nicht diese Agenda sein müssen. Man hätte das Geld anders nutzen müssen. Dann hätten die Menschen nicht rechts gewählt. Aber die Gründe sind vielschichtiger – was im Moment passiert, liegt an der Hilflosigkeit der Menschen, geht aber auch tiefer: Da trifft Fremdenhass auf Chauvinismus. Was sind die Hauptgründe? Die Leute haben das Gefühl, dass sie wieder etwas abgeben müssen, was sie (…). Interview: Carmela Negrete.
Junge Welt, 9.2.2017.
Junge Welt > Faschismus. Gewerkschaften. Interview. Junge Welt, 2017-02-09.
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12.01.2017
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Kuba
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Gewerkschaften Granma
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Gewerkschaften Jubiläum Volltext
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Der Gewerkschaft an ihrem 78. Jahrestag. An diesem Mittwoch wurde der Plan der Veranstaltungen bekannt gegeben, die zu diesem Jahrestag stattfinden werden, die traditionell José Martí gewidmet werden, dessen 164. Jahrestag in diesem Jahr begangen wird. Die Arbeit mit den erzielten Ergebnissen in Verbindung bringen, die Teilnahme Fidels im Kampf für die Einheit der Arbeiter und die Beziehung der Gewerkschaftsbewegung mit dem martianischen Gedankengut, ist das, was am Nationalen Aktionstag herausgestellt werden soll, der anlässlich des 78. Jahrestags der Gründung des kubanischen Gewerkschaftsdachverbandes begangen wird. Sein Generalsekretär Ulises Guilarte de Nacimiento gab am Mittwoch den Veranstaltungsplan für diese Feierlichkeiten bekannt, die traditionell José Martí gewidmet werden. Er informierte darüber, dass die zentrale Veranstaltung anlässlich des 78. Jahrestags der von Lázaro Peña González und seinen Anhängern gegründeten Gewerkschaft, in Ciego de Avila stattfinden werde, da dies die Provinz sei, die sich durch ihre wirtschaftliche, produktive und gewerkschaftliche Aktivit besonders hervorgetan habe. An dem Nationalen Aktionstag werden die positiven Ergebnisse bei der Produktion, den Dienstleistungen, der Lehre und der Forschung besonders hervorgehoben, durch die sich die Arbeitskollektive ausgezeichnet haben. Auch wird die Einheit des Volkes betont, seine historische Erinnerung und die Werte der Arbeiterklasse, all das, was Kuba in ein Land verwandelt hat, das über fünf Jahrzehnte lang in der Lage war, Widerstand zu leisten, sich zu entwickeln und (…). Orestes Eugellés Mena.
Granma, 12.1.2017.
Granma > Gewerkschaften Jubiläum. Granma, 2017-01-12.
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04.01.2017
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England
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Gewerkschaften Neues Deutschland
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Gewerkschaften Präsidium Volltext
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Stellvertreterkrieg um Jeremy Corbyn. Der Labour-Chef gerät beim Machtkampf an der Spitze der grössten britischen Gewerkschaft Unite in die Mühlen. Es kam unerwartet: Der Generalsekretär der britischen Gewerkschaft Unite the Union, Len McCluskey, trat Anfang Dezember zurück. Eigentlich hätte seine Amtszeit noch ein Jahr gedauert. Sein Rückzug hat nicht nur Auswirkungen auf die mit über 1,4 Millionen Mitgliedern grösste Gewerkschaft der Insel. Der Ausgang der nun anstehenden Neuwahl des Vorsitzenden der allgemein als Unite bezeichneten Gewerkschaft wird massgeblich auch das Schicksal der Labour Party und ihres Vorsitzenden Jeremy Corbyn bestimmen. McCluskeys Rücktritt nach sechs Jahren an der Spitze von Unite wird von vielen als taktischer Schachzug verstanden: Eine Wiederwahl soll es ihm ermöglichen, den Vorsitz bis zum Wahljahr 2020 zu behalten. Kandidaten für den Vorsitz der Gewerkschaft müssen bis zum 22. Februar von mindestens 50 Betrieben nominiert werden. Die Wahl wird zwischen Ende März bis Mitte April stattfinden. McCluskey war bisher stets treuer Anhänger Corbyns und Unite wichtigster Geldgeber für Labour. Die Abstimmung über ihn wird deshalb auch als Vertrauensfrage für Corbyn gewertet. Einen Gegenspieler hat er indes schon jetzt: Gerard Coyne, langjähriger Unite-Vorsitzender in den Westmidlands, wird versuchen, an die Spitze der Gewerkschaft zu gelangen. Und bei einer Wahlbeteiligung von über 25 Prozent soll der auf dem rechten Gewerkschaftsspektrum angesiedelte Coyne gute Siegeschancen (…). Sarah Coughlan.
Neues Deutschland, 4.1.2017.
Neues Deutschland > England. Gewerkschaften. Neues Deutschland, 2017-01-04.
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05.12.2016
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Kambodscha
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Gewerkschaften Junge Welt
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Gewerkschaften Mindestlöhne Volltext
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Widerspruch unerwünscht. Kambodschas Gewerkschaften begrüssen Gesetzentwurf für nationalen Mindestlohn. Doch zwei Passagen im Text rufen scharfe Proteste hervor. Kambodschas Regierung hat den Entwurf eines neuen Arbeitsgesetzes vorgelegt. Das bietet erstmals einen gesetzlichen Rahmen für eine umfassende Mindestlohnregelung in dem südostasiatischen Land. Bisher gibt es so etwas nur für die wichtige Exportbranche Textilindustrie. Vor allem zwei Artikel des Papiers stossen bei Gewerkschaftsführern und Menschenrechtsgruppen jedoch auf heftige Kritik: Die geplanten Regelungen sehen hohe Strafzahlungen für jene vor, die die Festsetzung neuer Mindestlöhne vermeintlich stören oder Druck ausüben. Die Interessenvertretungen der Beschäftigten betrachten diesen Passus als gefährlichen Eingriff in ihre grundlegenden Rechte. Begrüsst wird von Gewerkschaftsvertretern hingegen eine gewisse Aufwertung, die das künftige Gesetz für ihre Mitwirkung bei der jährlichen Neufestlegung der geltenden Mindestlöhne vorsieht. Bislang gibt es, wie die Erfahrungen aus der Textilindustrie belegen, lediglich Konsultationen, zu denen sich Politiker mit den Vertretern der wirtschaftlichen Lobbyverbände sowie den Interessenvertretern der Beschäftigten treffen. Die Entscheidung selbst liegt dann ausdrücklich bei der Regierung. Mit dem neuen Gesetz soll eine Art Dreiparteienmechanismus installiert werden. „Darüber freuen wir uns, weil wir gleichberechtigt sein wollen“, erklärte Ath Thorn, der in vielen Arbeitskämpfen gestählte Chef der Textilgewerkschaft Coalition of Cambodian Apparel Workers’ Democratic Union (…). Thomas Berger.
Junge Welt, 5.12.2016.
Junge Welt > Kambodscha. Gewerkschaften. Junge Welt, 2016-12-05.
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11.11.2016
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Argentinien
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Gewerkschaften Granma
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Gewerkschaften Streik Volltext
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Vereinigung argentinischer Staatsangestellter erneut im Streik. Zum siebenten Mal seit der Machtübernahme des Präsidenten Macri vor 11 Monaten baten die Gremien dieser Branche die Regierung um Massnahmen zum Nutzen des Volkes. Die Vereinigung der Staatsangestellten (ATE) zog gestern in einer landesweiten Mobilmachung auf die Strassen Argentiniens, um für die Wiederaufnahme der Lohnverhandlungen, gegen Entlassungen und Prekarisierung der Arbeit zu demonstrieren. Zum siebenten Mal seit der Machtübernahme des Präsidenten Macri vor 11 Monaten baten die Gremien dieser Branche die Regierung um Massnahmen zum Nutzen des Volkes und bestanden auf der sofortigen Wiederaufnahme der Lohnverhandlungen. Seit den frühen Morgenstunden füllten sich die Plätze und Freiräume, damit die Regierung die Forderungen höre und ihre Strategie der Teilung in diesem Sektor einstelle, erklärte der Sekretär der ATE, Hugo Godoy. Wie der Gewerkschaftsführer unterstrich, handele es sich um eine allgemein unterstützte Forderung nach einer Lohnerhöhung im Grundlohn, der Beendigung der Entlassungen und der sofortigen Wiedereinstellung ungerechtfertigt entlassener Beschäftigter, die tausende zählen. Die Prekarisierung der Arbeit müsse ein Ende haben und all jene Beschäftigten, die keine stabilen Verträge haben, sollten fest eingestellt werden, führte Godoy aus. „Wir bitten die Regierung des Landes, die Provinzen finanziell zu unterstützen und diese die Gemeinden, damit die Hilfe auf allen staatlichen Ebenen eintrifft“, sagte er. (...). Prensa Latina.
Granma, 11.11.2016.
Granma > Argentinien. Gewerkschaften. Streik. Granma, 2016-11-11.
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04.10.2016
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Deutschland
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Gewerkschaften Junge Welt
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Gewerkschaften Gewerkschaftsbewegung Volltext
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Praktische Solidarität. Auf der Konferenz „Erneuerung durch Streik III – gemeinsam gewinnen“ wurde branchenübergreifend über Formen des Arbeitskampfes diskutiert. Zum dritten Mal seit 2013 hatten die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Gewerkschaftsgliederungen zu einer Konferenz unter dem Motto „Erneuerung durch Streik“ eingeladen – der emotionalste Moment der Veranstaltung am Wochenende in Frankfurt am Main war der Besuch einer Delegation von Streikenden der Firma Zumtobel. Die etwa 20 Menschen, die am Samstag mit Transparenten auf der Bühne standen, wurden mit einem herzlichen und langen Applaus begrüsst, kaum jemanden in dem Hörsaal hielt es auf seinem Sitz. Bereits seit dem 30. August haben die Beschäftigten im Kampf um einen Sozialtarifvertrag die Arbeit niedergelegt. An eine acht Tage dauernde Betriebsversammlung schloss sich seit dem 8. September ein bis heute dauernder unbefristeter Streik an, wie Michael Erhardt, 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Frankfurt, ausführte. Dabei geht es ihnen nicht um Verbesserungen ihrer Arbeitsbedingungen, da Zumtobel einen Fortführungsplan überraschend im August zurückgezogen habe, sondern um finanzielle Erleichterung, da ihre Stellen abgebaut werden sollen. „Ihr könnt uns unsere Arbeitsplätze nehmen, aber nicht unsere Würde“, so fasste Erhardt die Stimmung in der Belegschaft zusammen. Auch dieser Ausspruch hätte das Motto der Konferenz „Erneuerung durch Streik III“ sein können. Diese Überzeugung wurde genauso durch die Schilderungen der Streikaktiven deutlich wie im Appell, sich als Arbeiterschaft nicht weiter auseinanderdividieren zu lassen. (…).
Junge Welt, 4.10.2016.
Junge Welt > Deutschland. Streikbewegung. Junge Welt, 2016-10-04.
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15.09.2016
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Frankreich
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Gewerkschaften Junge Welt
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Arbeitsgesetz Gewerkschaften Volltext
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Der Kampf ist nicht vorbei. Frankreichs Gewerkschaften mobilisieren am Donnerstag erneut gegen das neue Arbeitsgesetz. Widerstand künftig auch juristisch. Frankreichs Gewerkschaften wollen mit einem neuen Aktionsplan gegen das im Juli von der sozialdemokratischen Regierung durchgedrückte Arbeitsrecht vorgehen. Mit Grossdemonstrationen im ganzen Land soll am heutigen Donnerstag zunächst manifestiert werden, dass Staatspräsident François Hollande sowie Premierminister Manuel Valls und sein Kabinett gegen die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung standen, als sie am 20. Juli den „reformierten“ Code du travail mit Hilfe am Parlament vorbei in Kraft setzten. Die Gewerkschaftsführer Philippe Martinez von der CGT (Confédération générale du travail) und Jean-Claude Mailly von der FO (Force Ouvrière) kündigten am Wochenende zudem an, gegen einzelne Bestimmungen des Gesetzes auch gerichtlich vorgehen zu wollen. Nach fünf Monaten eines vor allem auf den Strassen der Grossstädte ausgetragenen Kampfes zwischen sozialdemokratischer Regierung und Unternehmern auf der einen, Gewerkschaften sowie Aktivisten aus allen politischen Parteien und gesellschaftlichen Bereichen auf der anderen Seite hatte Premier Valls auf den Verfassungsartikel 49, Absatz 3 zurückgegriffen. Dieser erlaubt es der jeweiligen politischen Führung des Landes, bestimmte Gesetze ohne parlamentarische Debatte zu erlassen, falls in der Nationalversammlung keine Mehrheit zustande kommt. Davon machte Valls im Juli bereits zum dritten (…). Hansgeorg Hermann.
Junge Welt, 15.9.2016.
Junge Welt > Frankreich. Gewerkschaften. Arbeitsgesetz. Junge Welt 2016-09-15.
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