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	01.02.2020	Schweiz	Personen SGB VPOD-Magazin	Daniel Lampart	Programm SGB Volltext	SGB -Jahresmedienkonferenz präsentiert Jahresschwerpunkte 2020. Solidarität als Voraussetzurig . Die zunehmend wirtschaftsliberale Ausrichtung der Schweizer Sozial- und Wirtschaftspolitik seit dem Mauerfall h-at die Schweiz entsolidarisiert. Daniel Lampart hat seine Analyse an der SGB-Jahrespresse-Konferenz vorgestellt. Ein gutes Jahrzehnt nach Ausbruch der Finanzkrise entwickelt sich die Wirtschaft wieder fragil. Dahinter stehen ähnliche soziale und ökonomische Ungleichgewichte, wie sie seinerzeit schon wesentlich zur Finanzkrise beigetragen haben. Wie beispielsweise der damalige IWF-Chefökonom Raghuram Rajan früh erkannte, waren die wirtschaftsliberale Doktrin und die Verschlechterungen, die damit für grosse Teile der US-Bevölkerung verbunden waren, ein wichtiger Treiber der Krise. Diese Probleme sind bis heute nicht ausgeräumt. Mittlerweile kommt der IWF auch für Deutschland und die Schweiz zum Schluss, dass die ungenügende Lohnentwicklung und das Anhäufen von Gewinnen in den Firmen schwer auf der Wirtschaft lasten - trotz Verbesserungen beim Mindestlohn. Auch ist heute weitgehend unbestritten, dass derartige ökonomische Probleme rechtspopulistische Strömungen befördern. Weihnachtsessen anno dazumal Die neoliberale Wirtschaftsdoktrin hinterliess auch in der Schweiz ihre Spuren, wenn auch weniger stark als in den USA oder in Deutschland. (…). Daniel Lampart. VPOD-Magazin, 1.2.2020. Personen > Lampart Daniel. SGB. Programm. VPOD-Magazin, 2020-02-01. Ganzer Text
	09.01.2020	Schweiz	SGB VPOD Schweiz		Programm SGB Volltext	Nur Solidarität hat Zukunft. Die zunehmend wirtschaftsliberale Ausrichtung der Sozial- und Wirtschaftspolitik in den letzten 30 Jahren hat in der Schweiz zu einer Entsolidarisierung geführt. Das ist das Ergebnis der heute veröffentlichten SGB-Analyse. Die wirtschafts- und sozialpolitischen Auseinandersetzungen der letzten 30 Jahre haben in der Politik, in den Sozialwerken und in den Betrieben schmerzhafte Spuren hinterlassen. Die an den Hochschulen ausgebildeten Bankangestellten beispielsweise sind heute ökonomisch wie gesellschaftlich noch weiter von den Hauswarten oder ReinigungsmitarbeiterInnen entfernt als je zuvor – auch weil die Firmen viele Tätigkeiten an Subunternehmen ausgelagert haben. Teile des Sozialstaates kamen unter Druck, sei es über einen bewussten Abbau von Leistungen (Invaliden- und Arbeitslosenversicherung) oder schleichende Leistungsverschlechterungen (Altersvorsorge). In der Steuer- und Abgabenpolitik wurden die Steuern für höhere Einkommen gesenkt, statt die Verbilligungen der Krankenkassenprämien für untere und mittlere Einkommen zu erhöhen. Als Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes befinden wir uns zudem seit etlichen Jahren in Abwehrkämpfen. Der politische Grundkonsens wird durch Abbaupolitik, Privatisierung sowie gezielte Initiativprojekte von rechts in Frage gestellt. Vieles davon zielt auf eine Zerschlagung und Privatisierung des Service public hin. (…). VPOD Schweiz, 9.1.2020. VPOD Schweiz > SGB. Programm. VPOD Schweiz, 2020-01-09. Ganzer Text
	09.07.2019	Schweiz	Personen VPOD Schweiz	Katharina Prelicz-Huber	Programm Volltext VPOD Schweiz	VPOD-Forderungen zum Frauenstreik vorgelegt. Der Frauenstreik vor knapp einem Monat hat gezeigt: die Frauen* auf der Strasse sind schon viel weiter als die Politik. Nun muss es darum gehen, Massnahmen zur Gleichstellung umzusetzen, auf politischer und auf gewerkschaftlicher Ebene. Heute findet in Bern die SGB-Medienkonferenz statt, an der die Gewerkschaften darlegen, wie die Umsetzung in den Lohn- und GAV-Verhandlungen aussehen soll. VPOD-Präsidentin Katharina Prelicz-Huber stellt die Forderungen des VPOD vor: Löhne/Lohngleichheit. In allen öffentlichen und subventionierten Betrieben verlangen wir regelmässige Lohnüberprüfungen unter Einbezug des VPOD. Dabei muss für gleiche Funktionen bei gleichen Voraussetzungen eine Toleranzschwelle 0 gelten. Und um eine zentrale Problematik bei der Lohnungleichheit zu beheben, fordern wir eine generelle Aufwertung und eine deutlich höhere Lohneinreihung der als klassische Frauenberufe taxierten Tätigkeiten. Dazu zählen sämtliche Berufe, wo sogenannt weibliche Eigenschaften gefragt sind wie Betreuung von Kindern, Kranken, Betagten oder Hilfsbedürftigen. Arbeitszeit/Vereinbarkeit. Vereinbarkeit braucht planbare Arbeitszeiten mit verlässlichen Zeiten und fixen Freitagen,auch bei Teilzeit und Schichtarbeit. Für die Pflege von kranken Kindern oder Angehörigenbraucht es für Notfälle mindestens 3 bezahlte Freitage pro Fall und die Möglichkeit, die Arbeitszeit vorübergehend zu reduzieren, mit einer Rückkehrgarantie auf (…). Katharina Prelicz-Huber. VPOD Schweiz, 9.7.2019. Personen > Prelicz-Huber. Katharina. Programm. VPOD Schweiz, 2019-07-09. Ganzer Text
	28.06.2019	Schweiz	Frauen Personen Work	Patricia D Incau	Frauenstreik Programm Volltext	Nach dem Streik ist vor dem Frauentag: „Wir machen weiter!" Am 14. Juni haben sie Geschichte geschrieben. Jetzt wollen die Frauen dafür sorgen, dass ihre Forderungen tatsächlich umgesetzt werden. Hunderttausendfach war es am 14.Juni zu hören: Schluss mit Sexismus, Gewalt und Diskriminierung! Schluss damit, dass Frauen noch immer rund 20 Prozent weniger verdienen als Männer, rund 37 Prozent weniger Rente haben und nach wie vor den Grossteil der unbezahlten Care-Arbeit erledigen. Jetzt liegen die Forderungen auf dem Tisch. Doch die Streikorganisatorinnen wissen: Damit sie auch tatsächlich erfüllt werden, muss Frau dranbleiben. Und das ist jetzt beschlossene Sache. Mehr Druck machen. Unia-Frau Corinne Schärer sagt: „Wir machen weiter!“ Sie ist Mitglied der nationalen Streikkoordination. Diese .hat am 24.Juni entschieden, ihre Arbeit fortzuführen. Vertreten darin sind Frauen aus den regionalen und kantonalen Streikgruppen sowie den Gewerkschaften. Sie haben in den vergangenen Monaten eng zusammengearbeitet und sich ausgetauscht. Schärer sagt: „Diese breite Vernetzung war zentral für die überwältigende Mobilisierung am 14.Juni.“ Das soll nun unbedingt beibehalten werden, denn: „Das ist, was Druck macht aufs Parlament.“ Das sieht auch Lirija Sejdi von der Berner Streikkoordination so. Sie sagt: „Wenn wir jetzt aufhören, sind unsere Forderungen nach einem halben Jahr schon wieder verpufft“ Selbst wenn es im Bundeshaus gerade Vorstösse zu Streikthemen hagelt. (…). Patricia D’Incau. Work online, 28.6.2019. Personen > D’Incau Patricia. Frauenstreik. Programm. Work online, 2019-06-28. Ganzer Text
	15.01.2019	Schweiz	Personen Unia Schweiz	Vania Alleva	Programm Unia Schweiz Volltext	Arbeitnehmendenrechte stärken - Gleichstellung durchsetzen. Wie Unia-Präsidentin Vania Alleva an der Jahresmedienkonferenz des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) das Jahr 2019 sieht. Die Gewerkschaften in der Schweiz blicken auf ein kämpferisches Jahr 2018 zurück. Mit einer grossen Demo zur Lohngleichheit haben sie ein starkes Zeichen für Gleichstellung gesetzt. Und Dank einer eindrücklichen Mobilisierung der Bauarbeiter wurden der Landesmantelvertrag (LMV) und die Frühpensionierung mit 60 auf dem Bau ohne Abstriche verteidigt. „Unsere Kampagnen und Mobilisierungen sind aber auch bitter nötig“, sagt Vania Alleva. Trotz solidem Wirtschaftswachstum habe die Schweiz den Pfad des sozialen Ausgleichs verlassen. Arbeitnehmerrechte stärken statt Lohnschutz abbauen. Die Gewerkschaften werden demnach entschlossen gegen jeden Abbau der Flankierenden Massnahmen und damit für den Lohnschutz in der Schweiz kämpfen. Das Bekenntnis der Unia zum Lohnschutz richtet sich aber nicht gegen Europa. Im Gegenteil: Gemeinsam mit den Gewerkschaften in anderen Ländern kämpft sie für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte für alle Arbeitnehmenden unabhängig von ihrer Herkunft. Hausaufgaben: Lohnentwicklung und Lohngleichheit. Trotz solider Gewinne sind die Unternehmen mehrheitlich nicht bereit, ihren Erfolg mit den Beschäftigten, die massgeblich dazu beigetragen haben, zu teilen. Die definitive Bilanz der Lohnverhandlungen steht zwar noch aus, doch nach zwei Jahren Lohnstagnation ist angesichts der Teuerung für das Jahr 2019 eine Reallohneinbusse absehbar. Das ist sozial ungerecht und (…). Unia Schweiz, 15.1.2019. Personen > Alleva Vania. Unia. Programm 2019. Unia Schweiz, 2019-01-15. Ganzer Text
	01.12.2018	Schweiz	Funke, Der SGB		Programm SGB Volltext	Neues SGB-Präsidium: Nehmen wir den Kampf auf! Paul Rechsteiner, ein regelrechter Politdinosaurier, tritt nach 20 Jahren an der Spitze des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) zurück. Seit 32 Jahren im Bundesparlament, steht er mehr für den Schweizer Konsens und den Arbeitsfrieden als die meisten Patrons. Der Wechsel an der Spitze wird allerdings keinen Wechsel im Kurs des SGB mit sich bringen, so dringend dies auch nötig wäre! Werdegang mit Zug nach rechts. Zwischen 2008-2011 verkörperte Rechsteiner die reformistische Hoffnung auf eine linke Perspektive gegen die Krise. Rechsteiner hatte einen grossen Einfluss auf die Einführung der Flankierenden Massnahmen (FlaM), eine wichtige, wenn auch ungenügende Errungenschaft. 2008 kritisierte er die UBS-Rettung per Notrecht - von einem juristischen Standpunkt aus. 2011 gewann er die Wahl in den Ständerat gegen SVP-Präsident Toni Brunner. Während seiner Amtszeit lancierte der SGB zwei Mindestlohninitiativen sowie die „AHV- plus“- Initiative. Keine wurde angenommen. Doch das Scheitern lag jedes Mal weit vor dem Urnengang. Keine der Kampagnen wurde genutzt, um die Gewerkschaften in den Betrieben zu verankern. Seine Taktik für AHV-plus, mit der Initiative Druck auf den Bundesrat zu machen für eine bessere Rentenreform, schlug fehl. Rechsteiner erstickte den Enthusiasmus, der während der Sammelphase aufkam, gleich selbst wieder. Er wendete sich pessimistisch von der Basis ab und suchte einen Minimalkompromiss mit der (…). Der Funke, Nr. 76, Dezember 2018. Funke, Der > SGB. Programm. Der Funke, 2018-12-01. Ganzer Text
	18.01.2018	Schweiz	Personen SGB Vorwärts	Tarek Idri	Programm SGB Volltext	SGB gibt Richtung an. Bessere Renten, Arbeitszeitverkürzungen und Lohngleichheit: Der Schweizerische Gewerkschaftsbund präsentierte seine Forderungen für das Jahr 2018. Der einsetzende Wirtschaftsaufschwung müsse den Arbeitenden „weitergegeben“ werden. 2018 ist das Jahr, in dem sich das grösste und wichtigste innenpolitische Ereignis des 20. Jahrhunderts in der Schweiz, der Generalstreik vom November 1918, zum hundertsten Mal jährt. Pünktlich dazu hat der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) Anfang Jahr zu einer Medienkonferenz eingeladen und die gewerkschaftlichen Forderungen für die nächste Zeit präsentiert. Ein wichtiges Thema des SGB bleiben die Renten. SGB-Chef Paul Rechsteiner weist auf eine beunruhigende Entwicklung hin, die sich gegenwärtig abspielt: Die Pensionskassenrenten sinken, besonders für Männer. Bei den Frauen stagnieren die Renten - aber nur weil die versicherten Löhne aufgrund der gesellschaftlich bedingten, höheren Erwerbsbeteiligung der Frauen stärker gestiegen sind als bei den Männern. «Diese Verschlechterung der künftigen Renten ist für die Schweiz historisch neu», meint Rechsteiner. Zwei Faktoren sind laut dem Gewerkschafter dafür ausschlaggebend: Erstens sinken die Umwandlungssätze ausserhalb des gesetzlichen Minimums; gemäss Swisscanto-Umfrage von 7,2 auf 6 Prozent. Im laufenden Jahr geht die Abwärtsbewegung weiter - in Richtung 5,5 Prozent. Zweitens würden wegen der tiefen Verzinsung die Alterskapitalien im Vergleich zu früher nur noch (…). Tarek Idri. Vorwärts, 18.1.2018. Vorwärts > SGB. Programm. Vorwärts, 2018-01-18. Ganzer Text
	22.05.2017	Schweiz	SGB		Generalstreik Programm Tagung Volltext	100 Jahre Landesstreik: Die Tagung. 100 Jahre Landesstreik: Ursachen, Konfliktfelder, Folgen. Eine historische Tagung für alle Interessierten. Mittwoch, 15. November 2017, 9.15-17 Uhr, Hotel National, Hirschengraben 24, 3011 Bern. Was waren die Ursachen für den Landesstreik und wie ist er in das internationale Geschehen eingebettet? Welche Konfliktfelder akzentuierten sich im Vorfeld und welche Folgen hatte der Streik? Gibt es Auswirkungen bis in die jüngere Geschichte der Schweiz? Welches ist das «Erbe» des Streiks und wie gehen wir damit um? Ein Jahr vor dem 100-jährigen Jubiläum zeigt die Tagung vom 15. November 2017 den aktuellen Forschungsstand zum Landesstreik auf und bietet eine Plattform für alle Interessierten, sich mit HistorikerInnen darüber auszutauschen. Die Tagung wird simultan übersetzt (dt. / frz.). Tagungsgebühr Fr. 150.–, Ermässigung für Studierende und Lernende. Programm: Tagungsleitung: Dore Heim, SGB. 9.15 Begrüssung und Eröffnung. Paul Rechsteiner, Präsident SGB und Ständerat SP/SG. (…). SGB, 22.5.2017. SGB > Generalstreik 1917. Tagung. SGB, 2017-05-22. Ganzer Text
	25.01.2017	Schweiz	Jugend Syndicom		Jugend Programm Volltext	Willkommen im Syndicom-Jahr 2017! Jahresprogramm. Liebe Syndicom-Jugend. Es stehen viele spannende Aktivitäten auf unserem Jahresprogramm: Ein Besuch der „Arena“, Führungen durch das Bundeshaus, ein Skiweekend oder ein Ausflug in den Seilpark Ropetech. Die Aktivitäten sind für Syndicom Mitglieder gratis oder zumindest sehr günstig. Der erste Programmpunkt ist bereits im März: Führung durch die Reitschule Bern. Die Meinungen über die Reitschule Bern gehen weit auseinander. Für die einen ist sie ein Schandfleck, für die anderen ihr zweites Zuhause. Jedes Wochenende ist die Reitschule der Ort, wo sich die Jugend von Bern – und von weiter her – trifft. An diesem Ort sonst unbekannter Freiheiten, dem einzigen Ort Berns ohne Konsumzwang, treffen sich tausende Menschen verschiedenster Herkunft und Alters, um gemeinsam Kultur, Kunst, Politik oder einfach nur Party zu machen. Syndicom lädt dich zu einer Führung mit Blick hinter die Kulissen der Reitschule ein. Diese Veranstaltung steht allen interessierten Mitgliedern offen. Donnerstag, 23. März 2017, 17.30 –19.00 Uhr. Anschliessend besteht die Möglichkeit, im Reitschulrestaurant Sous le Pont etwas zu essen oder zu trinken. Online-Anmeldung. Die Juko sucht dich! Die Jugendkommission ist deine Vertretung innerhalb von Syndicom. Sie hat zum Ziel, die Situation von jungen Arbeitnehmenden, Erwerbslosen und in Ausbildung Stehenden nachhaltig zu verbessern. Wir setzen uns dafür ein, dass gesellschaftliche Veränderungen den Menschen und ihren Bedürfnissen dienen. (…). Syndicom, 25.1.2017. Syndicom > Jugend. Programm 2017. Syndicom, 2017-01-25. Ganzer Text
	14.01.2017	Deutschland	Junge Welt		Konzert Programm Redaktion Volltext	Nicht rechts, nicht links? Das Leugnen von Klassenwidersprüchen schafft diese nicht aus der Welt. Junge Welt bezieht klare Positionen. Mit der Lüge, dass der Unterschied von rechts und links keine Rolle spielt, fängt das Verwirrspiel meistens an. Es sind aber gerade rechte Leipziger Montagsspaziergänger von Legida, die „Nicht Rechts! Nicht Links!“ plakatieren. Es ist ausgerechnet der rechte Propagandist Jürgen Elsässer, der über diese wichtige Unterscheidung witzelt, sie sei überkommene Gesässgeografie. Und es sind nicht zufällig rechte bürgerliche Wissenschaftler, die keine Gelegenheit auslassen, kommunistische Revolutionäre als rotlackierte Faschisten zu diffamieren. Sie alle sind nicht an Aufklärung interessiert, ihr Geschäft ist die Verwirrung. Dabei sind die Zeiten gar nicht so wirr, wie diese Leute uns vormachen. So kann man die Bezeichnung rechts oder links von der Sitzordnung im ersten gesamtdeutschen Parlament in der Frankfurter Paulskirche 1848 ableiten: Rechts sassen jene Vertreter, die für eine konstitutionelle Monarchie eintraten, links revolutionäre Kräfte, die die Monarchie stürzen wollten. Aber schon damals gab es darunter nicht wenige, die Verbindung zu Marx und Engels hielten und mehr wollten als eine Republik: Die soziale Republik sollte es sein. Ihre Fahne war rot, nicht schwarz-rot-gold. Grund genug für bürgerlich-revolutionäre Kräfte, die eigene Revolution dann doch lieber zu verraten. Ein bisschen Mitregieren... Was nichts daran ändert, dass die bürgerliche Forderung nach einem deutschen Staat im vorletzten Jahrhundert fortschrittlich war. (...). Dietmar Koschmieder. Junge Welt, 14.1.2017. Junge Welt > Redaktion. Programm. Junge Welt, 2017-01-14. Ganzer Text
	01.07.2016	Bern	Juso Personen Vorwärts	Patricia D'Incau Tamara Funiciello	Interview Juso Programm Volltext	„Eine gewisse revolutionäre Tendenz“. Am 18. Juni hat die Juso ihr neues Präsidium gewählt: Mit Tamara Funiciello steht nun erstmals eine Frau an der Spitze der JungsozialistInnen. Im Interview mit dem vorwärts spricht sie über die geplante Volksinitiative, die Mängel der Mutterpartei und Gewerkschaftsarbeit. Tamara, dein Wahlkampfprogramm trug den Titel: „Zu sagen, was ist, bleibt die revolutionärste Tat“. Ein Zitat von Rosa Luxemburg. Bist du Revolutionärin? Ich bin Reformistin und Revolutionärin. Man muss sich immer bewusst sein, was es im Moment gerade braucht und was im Moment gerade machbar ist. Man muss beides verbinden. Ich kämpfe dafür, dass wir irgendwann andere Machtverhältnisse haben in dieser Gesellschaft, dass wir irgendwann keine Konkurrenzverhältnisse mehr haben, keine Wirtschaft, die sich nach dem Profit orientiert sondern nach den Bedürfnissen der Menschen. Das ist mein Ziel. Und wenn es eine Revolution dazu braucht – dann nehmen wir eben diese Revolution. Was ist denn von den Jungsozialisten mit dir an ihrer Spitze zu erwarten? Ich möchte eine Juso, die breiter vernetzt ist, etwa mit den Gewerkschaften und mit den linken ausserparlamentarischen Blöcken. Es ist nötig, dass man vermehrt zusammenarbeitet. Wir brauchen eine starke Linke, wir brauchen unbedingt linke Strategien. Denn das fehlt diesem Land im Moment. Ich glaube, dass die Juso in diesen zwei Punkten eine entscheidende Rolle spielen kann. Wir haben das im Rahmen der 1:12-Initiative geschafft. Genau so etwas brauchen wir wieder. Und diese Chance bekommen wir mit unserem neuen Projekt. Dieses neue Projekt soll eine Volksinitiative (…). Patricia D’Incau. Vorwärts, 1.7.2016. Vorwärts > Funiciello Tamara. Interview. Vorwärts, 2016-07-01. Ganzer Text
	13.01.2015	Schweiz	Bankpersonalverband		Meinungsumfrage Programm Vernehmlassung Volltext	Sind Sie mit den Verbandszielen einverstanden? Vernehmlassung - an die Mitglieder des SBPV. Der SBPV macht sich fit für die nächsten 100 Jahre. Die Geschäftsleitung hat sie entschieden, dem SBPV eine strategische Neuausrichtung zu geben, um den Verband für die anstehenden Herausforderungen der Zukunft fit zu machen. Es wurden folgende übergeordnete Verbandsziele für 2015-2020 festgelegt: Es gelten in der Finanzbranche faire und zeitgemässe Arbeitsbedingungen. Sie nehmen Rücksicht auf die wachsenden Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmenden. Wir wollen unsere Mitgliederzahl um 25% erhöhen und richten all unsere Aktivitäten danach aus. Es erfolgt eine für die Arbeitnehmenden sozial verträgliche Restrukturierung des Finanzplatzes Schweiz. Die Arbeitnehmenden der Finanzbranche besitzen in Politik und Gesellschaft eine gestärkte Glaubwürdigkeit. Wir stärken unsere Position als unverzichtbarer Verhandlungspartner und Interessenvertreter und sind Themenführer in den relevanten branchen- und berufspolitischen Fragen. Aus den Verbandszielen wurden folgenden Ziele für die Branchenpolitik und die Berufspolitik abgeleitet: Ziele zur Branchenpolitik. (…). SBPV, Vernehmlassung, 13.1.2015. Bankpersonalverband > Vernehmlassung. Mitgliedschaft, SBPV, 2015-01-13. Ganzer Text
	01.01.2015	Schweiz	TISA VPOD Schweiz		Programm TISA Volltext	So funktioniert TISA. Über welche Dienstleistungen wird verhandelt? TISA will grundsätzlich alle Dienstleistungen erfassen. Gemäss der UNO-Klassifikation der Handelswaren sind in den Kapiteln 1 bis 5 Güter erfasst, in den Kapiteln 6 bis 9 die Dienstleistungen. Darin sind alle denkbaren Dienstleistungen enthalten: Finanzdienstleistungen, Detailhandel, Beratungsdienste, aber auch Wasserversorgung, Energieversorgung, Entsorgung, Gesundheitsdienste, Bildung, Kommunikation, Post, Sicherheit, Strafvollzug, Soziale Dienste, Sozialversicherung, also der gesamte Service public. Zielsetzung ist es, den Handel mit Dienstleistungen zu deregulieren und weltweit Marktzugang zu diesen Dienstleistungen zu schaffen. Negativlisten – Fehler können nie mehr korrigiert werden. Die TISA-Vertragsstaaten legen den Marktzugang zu einzelnen Sektoren mit einer Positivliste fest. In Bezug auf die „Meistbegünstigung“ und die so genannte „Inländerbehandlung“ werden hingegen Negativlisten angewendet: Nur was ein Land auf die Negativliste schreibt, wird von der Deregulierung ausgenommen. Nach Vertragsabschluss können keine weiteren Ausnahmen hinzugefügt werden. Wurde eine Ausnahme vergessen, kann dies nicht mehr korrigiert werden - was nicht auf der Negativliste steht, bleibt dereguliert. Wenn ein korrupter Diktator mit ein paar Millionen Schmiergeld zum „Vergessen“ motiviert wurde und zum Beispiel die Wasserversorgung vergisst, kann auch eine spätere demokratische Regierung diesen Fehler nie mehr korrigieren. (…). Stopp-Tisa-Komitee, 1.1.2015. VPOD Schweiz > Tisa. Abkommen. Stopp-Tisa-Komitee, 1.1.2015. Ganzer Text
	11.12.2014	Schweiz	Garanto		Programm Volltext Zentralvorstand	ZV Garanto, letzte Sitzung 2014. An seiner siebten und letzten Sitzung des Jahres hat der Zentralvorstand (ZV) am 11./12. Dezember 2014 ein grosses Programm bewältigt und einige Pflöcke für 2015 eingeschlagen. Nachfolge Zentralsekretär. Der ZV hat einstimmig das schrittweise Vorgehen und die Stellenausschreibung per März 2015 für die Nachfolge von Zentralsekretär André Eicher gutgeheissen, ebenso kleinere Bereinigungen des Anstellungsreglements von Garanto für das Personal des Zentralsekretariats. Informationskonzept Garanto. Der Informationsbeauftragte, Oscar Zbinden, hat dem ZV das Garanto-Informationskonzept 2015 erläutert. Dieses nutzt weiterhin die bekannten Kanäle (v.a. Newsletter, Info-Bulletin, Zeitung) und passt diese möglichst kostenneutral neuen technischen wie kommunikativen Entwicklungen an. So soll bereits auf Januar 2015 das Layout der Zeitung etwas ändern. Präsidentenkonferenz: 7./8. Mai 2015. Der ZV hat die vom Zentralsekretariat und vom ZV-Präsidium vorgeschlagenen Themenschwerpunkte für die 7. ordentliche Präsidentenkonferenz gutgeheissen und dem Zentralsekretariat grünes Licht für die Organisation gegeben. Ein Schwerpunkt werden neue Wege zur Stärkung des zivilen Zolls sein. Neues Angebot: Hotelcard. Neu erhalten ab Dezember 2014 Garanto-Mitglieder die Hotelcard („Halbtax“ für Hotels) zu Vorzugsbedingungen. Die ist unseren aktiven Mitgliedern via Newsletter XXII-2014 am 4.12.2014 mitgeteilt worden und wird auch in der Dezember-Zeitung publiziert. (…). Oscar Zbinden. Garanto, 22.1.2015. Garanto > Zentralvorstand Garanto. 2014-12-11 Ganzer Text
	07.11.2014	Schweiz	Denknetz Syndicom-Zeitung		Denknetz Programm Volltext	Verein Denknetz. Das Denknetz wurde im April 2004 als unabhängiger Verein gegründet. 900 Personen sind Einzelmitglieder (Stand Sommer 2014), unter den Kollektivmitgliedern finden sich das Schweizerische Arbeiterhilfswerk SAH, die Sozialdemokratische Partei der Schweiz SPS, der Schweizerische Gewerkschaftsbund SGB, die Gewerkschaft Unia, der Verband des Personals öffentlicher Dienste VPOD, die Gewerkschaft Syndicom, der Schweizerische Eisenbahner-Verband SEV und die JungsozialistInnen Juso. Grundwerte. Das Denknetz ist gleichermassen den Grundwerten der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität verpflichtet. Es befürwortet eine Ausweitung der Demokratie auf alle relevanten gesellschaftlichen Prozesse, auch auf die zentralen Entscheide über die Verwendung der ökonomischen Ressourcen. Themen. Die Kernthemen sind Grundfragen der Wirtschafts-, Sozial-, und Agrarpolitik, unter Einbezug vernetzter Themenfelder wie der Bildungs-, Umwelt- oder Migrationspolitik, Care, Genderfragen und globale Aspekte sind Transversal-Themen, die in allen Bereichen beachtet werden. Zweck. (…). Aus dem Denknetz-Jahresbericht. Syndicom-Zeitung, 7.11.2014. Syndicom-Zeitung > Denknetz. Programm. Syndicom-Zeitung, 2014-11-07. Ganzer Text
	25.07.2014	Schweiz	Partei der Arbeit Vorwärts		PdA Programm Sozialismus Volltext	Bewegung für den Sozialismus. „Für eine demokratische und egalitäre Schweiz; für eine kommunistische und ökologische Menschheit“: Das noch heute gültige Parteiprogramm entsteht. Am Ziel der kommunistischen Gesellschaft hält die PdAS weiterhin fest. Einige Auszüge aus dem Parteiprogramm mit dem Titel „Bewegung für den Sozialismus“. Die Widersprüche des kapitalistischen Systems haben heute ein nie gekanntes Ausmass erreicht, und die sozialen und ökologischen Realitäten, welche daraus entstanden sind, sind extrem beunruhigend. Trotz der technischen Fortschritte welche die Menschheit erreicht hat, sinkt die Lebensqualität überall dort, wo die multinationalen Konzerne ihre politische und ökonomische Macht ausüben. Ein gigantischer Transfer von Reichtum hat stattgefunden zu Gunsten des Kapitals und auf Kosten der grossen Mehrheit der Bevölkerungen. Die kapitalistische Produktionsweise und das Modell der bürgerlichen Demokratie wurden errichtet als vollkommene und definitive Formen der menschlichen Gesellschaften. Diese Tendenzen wurden seit dem Ende des XX. Jahrhunderts und dem Zerfall der Sowjetunion verschärft. Im Laufe der letzten 20 Jahre ist die Idee des Fortschritts hinter jener der Entwicklung verblasst. (…). Vorwärts, 25.7.2014. PdA > Sozialismus. Programm PdA. Vorwärts, 25.7.2014. Ganzer Text
	01.05.2014	Schweiz	Funke, Der Juso Personen	Samuel Haffner	Juso Programm Volltext	Wie weiter mit dem Aktionsprogramm? An ihrer Jahresversammlung vom 15. und 16. Mai hat die Juso mit grossem Mehr das Aktionsprogramm der Funke-Strömung angenommen. Die Partei antwortet damit auf die anhaltende Krise des Kapitalismus mit Forderungen nach einer weitgehenden Verstaatlichung und Demokratisierung. Gleichzeitig wurde den Sparpaketen der Kampf angesagt. Gelingt es ihr die beiden Themen zu verbinden, könnte die Juso zu einer echten Bedrohung für die Krisenpolitik werden. Klar ist bereits jetzt, dass das unmittelbare Aktionsfeld der Partei, neben den für sie wichtigen Abstimmungen, sich gegen die Sparpolitik auf allen Ebenen richten wird. Alleine deshalb, weil dieser Kampf im Aktionsprogramm sowie in einem eigenen Positionspapier einen prominenten Platz einnimmt und zur obersten Aufgabe erklärt wurde. Über das inhaltliche Vorgehen herrscht dabei jedoch noch Uneinigkeit. Während die Geschäftsleitung der Krise mit höheren Steuern begegnen will, fordert die marxistische Strömung zusätzlich direkte Eingriffe in Form von Verstaatlichungen. (…). Samuel Haffner Vorstand Juso Kanton ZH. Der Funke, Nr. 33, Mai 2014. Juso > Programm Juso. Jahresversammlung, Der Funke, Mai 2014. Ganzer Text
	01.05.2014	Biel	1. Mai Biel GBLS Biel		1. Mai Biel Plakat Programm Volltext	1. Mai 2014 Biel-Bienne. Programm. Plakat. 1. Mai Biel > Programm 1. Mai Biel 2014. Ganzer Text
	01.11.2013	BS Kanton	Juso		Juso Programm Volltext	Wie weiter nach 1:12? Die 1:12-Abstimmung ist vorbei - was jetzt? Wir müssen die Angriffe der Bürgerlichen weiter konsequent bekämpfen, aber wie? Als Sozialistlnnen wollen wir eine Alternative zum kapitalistischen System, doch wie kommen wir dorthin? Wie können wir diese Alternative der Schweizer Jugend aufzeigen? Diese und ähnliche Fragen verlangen nach einer Antwort in derJuso. Sie verlangen nach einem Aktionsprogramm gegen die bürgerlichen Angriffe, gegen die Sparpakete, gegen die Krise und für eine sozialistische Alternative. Keine Frage, trotz der Niederlage am 24. November, die 1:12-lnitiative war ein riesen Erfolg. Anfangs belächelt, hat sie vor allem in den letzten zwei Jahren die Stimmung der wütenden Schweizer Arbeitnehmerlnnen auf die Abzocker aufgenommen. In der Krise wurde uns gesagt, alle müssten de Gürtel enger schnallen, und damit wurden die Sparpakete, Kurzarbeit, Massentlassungen und Verschlechterungen bei den Arbeitsbedingungen begründet. Doch mussten wir bald bemerken, dass nur wir für die Krise zu zahlen haben, dass die Kapitalisten und ihre Manager ganz im Gegenteil weniger Steuern zahlen müssen und zusätzlich die Gewinne einstreichen. Als Resultat haben Banker und Manager heute, laut der „Work“, ungefähr die Vertrauenswürdigkeit von Zuhältern. (...).Olivia Eschmann. Der Funke, Nr. 30, November 2013. Juso > Programm Juso. Der Funke 2013-11-01. Ganzer Text
	24.05.2013	Schweiz	Personen Solifonds Vorwärts	Urs Sekinger	Jubiläum Programm Solifonds Volltext	30 Jahre Solifonds. Der Solifonds feiert am 1. Juni sein 30-jähriges Bestehen mit einem Fest im Quartierhaus am Sihlquai. Aus Anlass des Jubiläums berichtet der Solifonds von den aktuellen Entwicklungen im Maghreb, basierend auf jahrzehntelanger Solidaritätsarbeit, denn in Nordafrika sind tiefgreifende Umwälzungen im Gange. Dabei zählen die Menschen auch auf unsere Solidarität. Für 96 Algerierlnnen endete die Reise an das Weltsozialforum, das vom 26. bis 30. März in Tunis stattfand, schon bei der Anreise. (...). Urs Sekinger. Vorwärts, 24.5.2013. Vorwärts > Solifonds. Jubiläum. Vorwärts. 2013-05-24. Ganzer Text
	02.05.2013	Schweiz	Garanto Personen	David Leclerc Oskar Zbinden	Präsidentenkonferenz Programm Volltext	Blicke über den Tellerrand hinaus. Was macht Garanto künftig? Und was die EZV? Die Präsidentenkonferenz (PK) vom 02./3.5.2013 in Bern ähnelte der letzten von 2011: Die PK hat sich weiter mit der nahen und ferneren Zukunft von Garanto auseinandergesetzt. Auch an dieser PK haben bis auf die Sektion Bern, welche durch ihren Vizepräsidenten vertreten war, alle Sektionspräsidenten und der gesamte Zentralvorstand (ZV) teilgenommen. Am ersten Tag haben sich die Sektionspräsidenten vorwiegend in Workshops mit Zukunftsfragen auseinandergesetzt. Vor dem gemeinsamen Nachtessen am Donnerstagabend blieb dann Zeit für den üblichen Austausch über Anliegen des ZV und der Sektionen. (...). Oskar Zbinden. Garanto, 8.6.2013. Garanto > Garanto. Präsidentenkonferenz 2013-05-02. Ganzer Text
	01.05.2013	Weinfelden	1. Mai Gewerkschaftsbund TG Kanton Personen SP	Daniel Lampart	1. Mai Programm Volltext	Kantonale 1. Maifeier 2013 auf dem Marktplatz in Weinfelden im Festzelt. Einladung Gewerkschaftsbund TG Kanton, SP TG Kanton. Gewerkschaftsbund TG Kanton > Programm 1. Mai 2013. Weinfelden. Ganzer Text
	01.05.2013	Winterthur	Juso		Programm Volltext	Über uns. Die JUSO Winterthur braucht ein politisches Programm, mit welchem durch sozialistische Lösungsvorschläge die Gesellschaft verändert werden kann. Es soll uns im täglichen Kampf helfen, eine Brücke zu schlagen zwischen unseren aktuellen Forderungen und der Vision einer sozialistischen Gesellschaft. Dieses Papier versucht ein Programm für eine Jungsozialistische Partei aufzustellen als Antwort auf die zu erwartenden ökonomischen Veränderungen. Wir beschränken uns aber nicht auf ein „Minimal- und Maximalprogramm“, welches nur Reformen im Rahmen der bürgerlichen Gesellschaft zulässt. Wir brauchen kein Programm, welches die Ersetzung des Kapitalismus durch den Sozialismus auf ewig herausschiebt, sondern eines, das die tägliche Auseinandersetzung mit den Widersprüchen des Kapitalismus als Ausgangspunkt für die Umwälzung der Gesellschaft nimmt. (...). Juso Winterthur. 1.5.2013. Juso > Programm Juso Winterthur 2013.doc. Ganzer Text
	01.03.2013	BS Kanton Schweiz	Juso Personen	Daniel Flückiger	Juso Programm Volltext	Die Juso stärken – für eine Programmdebatte!. An der Jus0-Jahresversammlung in Bern kommen hunderte Delegierte der grössten organisierten Jugendbewegung der Schweiz zusammen. Die heutige Juso ist eine Erfolgsgeschichte sondergleichen. Daran gilt es anzuknüpfen und das Fundament der Bewegung zu stärken. Dafür braucht die Juso ein neues Programm! Ein Kommentar zur Resolution „Für eine Programmdebatte!". „Ändern, was dich stört!" ist ein beliebter Slogan der JungsozialistInnen sowie die Überschrift unseres Selbstverständnis auf der Website der Juso Schweiz. Dort findet man einen kurzen allgemein gehaltenen Beschrieb darüber, wer wir sind und was wir tun. (...). Daniel Flückiger. Der Funke, 1.3.2013. Juso > Programm Juso. Der Funke 2013-03-01. Ganzer Text
	01.02.2013	Schweiz	AHV Personen SGB VPOD-Magazin	Paul Rechsteiner	AHV-Renten Lohnerhöhungen Mindestlohn-Initiative Programm Volltext	Löhne, Renten, Steuerpolitik: Die gewerkschaftliche Agenda für 2013. Die Schere muss sich wieder schliessen. Anständige Löhne, anständige Renten und Schluss mit den Raubzügen auf die AHV-Kasse! Dies die Zielsetzungen des SGB für 2013, die im Januar vorgestellt wurden. Hier eine gekürzte Fassung der Jahresvorschau des Präsidenten. Zu den gewerkschaftspolitischen Prioritäten des neuen Jahres gehören wieder die Löhne und die Renten. Die Mindestlohninitiative des SGB kommt in die parlamentarische Beratung. (...). Paul Rechsteiner, SGB-Präsident. VPOD-Magazin, Februar 2013. Personen > Rechsteiner Paul. Programm SGB 2013.doc. Ganzer Text
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