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	01.07.2014	Winterthur	Personen Stadtrat VPOD ZH Kanton	Georg Munz	Sparmassnahmen Stellenabbau Volltext	Finanzkrise in Winterthur. Weitere Sparschweinereien geplant. Die Kassen der Stadt Winterthur sind noch immer leer, und wieder soll das Personal den Kopf hinhalten, um das zu ändern. Zwar hat selbst der neuerdings bürgerliche Stadtrat begriffen, dass es ohne eine Steuererhöhung nicht geht. Das ist aber auch schon alles. Der Stadtrat plant ein Übergangsbudget für 2015, mit dem zentralen Element einer Lohnkürzung von 2% beim Personal. Insgesamt soll das Personal für die Hälfte des gesamten Sparbetrages 2015 aufkommen, was 15 Millionen Franken entspricht. Dies ist nicht akzeptabel in Anbetracht der Sparmassnahmen, die das Personal bereits jetzt treffen. Das Personal trägt 12 Millionen Franken zum Sparpaket Effort14+ bei (das sind rund 25% aller Einsparungen). Es wurden 38 Stellen abgebaut, und das in einer Situation, in welcher die Bevölkerung wächst (Bevölkerungswachstum seit 2003 13,3%, Zunahme Beschäftigungsumfang seit 2003 8,2%) und die Ansprüche an die Verwaltung stetig steigen. (…). Georg Munz. VPOD Zürich, Informationen, Juli 2014. VPOD ZH Kanton > Winterthur. Sparmassnahmen. VPOD-Informationen, Juli 2014. Ganzer Text
	01.07.2014	Zürich	Literaturmuseum Personen Stadtrat VPOD Zürich Stadt und soziale Insitutionen	Mattia Mandaglio	Betriebsschliessung Literaturmuseum Petition Volltext	Schockierende Uneinsichtigkeit. Der Stadtrat hat nach 6 Monaten auf die Petition „Das Literaturmuseum Strauhof muss erhalten bleiben!“ geantwortet. Das „Strauhof-Komitee“ und der VPOD nehmen mit Befremden und Erstaunen die wolkige Antwort der Stadt zur Kenntnis. Mit keinem Wort• wird erwähnt, dass das Literaturmuseum im Strauhof verbleiben soll, im Gegenteil wird ein Rückzieher vom Rückzieher zur Medienmitteilung der Präsidialabteilung vom 9. April 2014 gemacht. Das „Strauhof-Komitee“ und der VPOD zeigen sich schockiert über die Uneinsichtigkeit der Stadt, als ob in den letzten Monaten rein gar nichts passiert sei, wird breit und absichtslos auf dem Stand vom April 2014 argumentiert. Diese Antwort können wir nur als respektlosen Affront auffassen. Die Positionen und Forderungen der Belegschaft und des VPOD ändern sich nicht (siehe Ausgabe vom Juni 2014): Weiterführung aller bestehenden Arbeitsverhältnisse; Garantie der Mitspracherechten und Befugnisse der Mitarbeitenden und des VPOD; Endlich ein uneingeschränktes Bekenntnis der Stadt zur Weiterführung von Literaturausstellungen im Strauhof; Einen proaktiven Einbezug des Komitees in die Auslegeordnung der Kulturdirektion zum Strauhof. (…). Mattia Mandaglio. VPOD Zürich, Informationen, Juli 2014. VPOD Zürich > Literaturmuseum. Betriebsschliessung. VPOD-Informationen, Juli 2014. Ganzer Text
	04.08.2010	Langenthal	Personen SP Stadtrat	Barbara Graf Baumgartner Aysel Güler-Kaya		Wechsel im Stadtparlament. Die Sozialdemokratin Barbara Graf Baumgartner ist in das Langenthaler Stadtparlament nachgerutscht. Wie die Stadt gestern mitteilte, ersetzt sie Aysel Güler-Kaya, welche auf Mitte Jahr demissioniert hat. Die Legislaturperiode dauert noch bis Ende 2012. Bund. Mittwoch, 4.8.2010
	18.06.2010	St. Imier	Personen SP Stadtrat	Bernard Wolf		Wechsel im Stadtrat. Innerhalb der sozialdemokratischen Fraktion des Stadtrates von St. Immer kommt es zu einem personellen Wechsel. Nach dem beruflich bedingten Rücktritt von Clément Strahm rückt Bernard Wolf als neuer Stadtparlamentarier nach. Das hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom Dienstag entschieden. Wolf hatte den Sprung in den Stadtrat bei den Gemeindewahlen vom 26. November 2006 nicht geschafft. Er tritt sein Amt sofort an. Bieler Tagblatt. Freitag, 18.6.2010
	29.04.2010	Winterthur	Personen SP Stadtrat	Walter Bossert		Leidenschaft für gute Bausubstanz. Walter Bossert verlässt den Winterthurer Stadtrat nach acht Jahren. Am 5. Mai verlässt Walter Bossert das Winterthurer Baudepartement. Er hat es geführt aus der Überzeugung heraus, dass bauliche Qualität das städtische Lebensgefühl massgeblich beeinflusst. (...). Mit Foto von Walter Bossert. Fllorian Sorg. NZZ. Donnerstag, 29.4.2010
	25.03.2010	Winterthur	Personen SP Stadtrat	Pearl Pedergnana	Baudirektion	Jetzt muss die Lehrerin im Bauamt aufräumen. Winterthur reibt sich die Augen: Eine frühere Primarlehrerin schnappt sich das städtische Bauressort - und ein Ingenieur steht bald wider Willen dem Schuldepartement vor. So paradox diese Aufgabenverteilung in der Regierung aussieht: Angesichts des Wahlresultates ist sie nichts als logisch. Und sie muss für das Wohl der zweiten Grossstadt im Kanton Zürich kein Nachteil sein. Die engagierte SP-Schulministerin Pearl Pedergnana hatte es ganz offensichtlich satt, am Wahltag stets als Klassenschlechteste abzuschneiden - und für allen Schulärger im Volk gerasezustehen. Mit 50 Jahren ist sie auch zu jung, um bis zur Rente im Schulfach zu versauern, wo der Gestaltungsspielraum begrenzt ist und ständig andere dreinreden. (...). Patrick Kühnis. Tages-Anzeiger. Donnerstag, 25.3.2010
	04.03.2010	Langenthal	Stadtrat SVP		Minarettverbot	Der Streit ums Minarett geht weiter. Mit ihrer parlamentarischen Initiative ist die SVP im Stadtrat Langenthal abgeblitzt. Die Partei hatte verlangt, der Gemeinderat solle mit der islamischen Glaubensgemeinschaft Langenthal Gespräche aufnehmen, damit die Muslime das noch immer hängige Baugesuch für ein Minarett zurückziehen würden. Den hauchdünnen Entscheid des Stadtrats bedauert nun das Aktionskomitee "Stopp Minarett". Sprecher Daniel Zingg schreibt in einer Mitteilung: "Mit dem Rückzug des Baugesuchs könnte die Glaubensgemeinschaft ihren Willen zur Integration und ihren Respekt vor dem schweizerischen Volksentscheid bekunden". Dieser sei mit dem Ja zum Minarettverbot deutlich zu Tage getreten. Das Aktionskomitee bedauert das "juristische Hickhack wegen des Minaretts". Der demokratische Entscheid des Volkes werde auf diese Weise ignoriert. Bieler Tagblatt. Donnerstag, 4.3.2010
	02.03.2010	Dübendorf	Gemeinderat Stadtrat		Stadtratswahlen	Die SP drängt und ist empört. Ein bisschen Polemik im Dübendorfer Wahlkampf. Wenn die Dübendorfer Stimmbürger am 7. März an die Wahlurne schreiten, wird das Resultat kaum zu einem politischen Erdbeben führen. Die sieben bisherigen Stadträte treten geschlossen wieder an und dass einer von ihnen abgewählt wird, scheint eher unwahrscheinlich. Diese Ausgangslage kann die örtlichen Sozialdemokraten nicht freuen. Die SP ist im Exekutivgremium seit 12 Jahren nicht mehr präsent, hätte aber laut eigenen Berechnungen zwei Stadtratsmandate zugut. Die Partei tritt deshalb aus dem Stand mit zwei Kandidaten an, der langjährigen Gemeinderätin Andrea Kennel und dem Jungsozialisten Patrick Angele, der sein Geld unter anderem als Sekretär der Gruppe Schweiz ohne Armee GSoA verdient. (...). NZZ. Dienstag 2.3.2010
	20.02.2010	Lausanne	Sans-Papiers Stadtrat		Berufsbildung	Kinder Illegaler als Lehrlinge. Die Lausanner Stadtregierung will in ihrer Verwaltung künftig auch Kinder von Sans-Papies als Lehrlinge akzeptieren. Sie hofft, damit der Politik im Bundeshaus Beine zu machen. "Jemand muss den ersten Schritt tun", sagt Oscar Tosato zum Entscheid der Lausanner Stadtregierung, auch Kinder von illegal anwesenden Eltern eine Berufslehre absolvieren zu lassen. Wer seine obligatorische Schulzeit in der Waadtländer Hauptstadt abgeschlossen hat, darf sich auch um eine Lehrstelle in der Verwaltung bewerben. Dies schlägt die links-grüne Exekutive dem Stadtparlament in Beantwortung einer Motion vor. (...). Denise Lachat. Bund. Samstag, 20.2.2010
	19.06.2009	Nidau	SP Stadtrat		Sozialdienst	Starkes Votum für Nidauer Sozialdienst. Der Stadtrat von Nidau wartete gestern mit einer kleinen Sensation auf: Er bewilligte 390 zusätzliche Stellenprozente für den Sozialdienst. Dem Leiter des Ressorts Soziales, Christian Bachmann (SP), wehte im Stadtrat gestern ein rauher Wind entgegen. Stadtratspräsident Ralph Lehmann (FdP) stellte als Vertreter der bürgerlichen Fraktion einen Rückweisungsantrag für die geplante Stellenerweiterung bei den Sozialen Diensten. Er störte sich daran, dass sein Postulat nicht umgesetzt worden sei. "Das Postulat forderte eine Effizienzsteigerung der Sozialen Dienste. Im Vorschlag des Gemeinderates ist aber nicht dargelegt, wie die Effizienz gesteigert werden soll". (...). BT 19.6.2009
	16.01.2009	Bern	CVP GFL Grün-liberale Partei Stadtrat		Reitschule	Reitschule. Linke unterliegt. Als erstes Sachgeschäft behandelte der $tadtrat ein CVP-Postulat über die Sicherheitssituation bei der Reitschule. Die erstarkte Mitte legte ihr Gewicht dabei gleich in die Waagschale. Weil GFL und Grünliberale mit den Bürgerlichen stimmten, erlitt die Ratslinke eine erste Niederlage. Der Gemeinderat muss nun Massnahmen prüfen. BZ 16.1.2009
	27.12.2008	Biel	PSR Biel Stadtrat Stimm- und Wahlrecht		Stimm- und Wahlrecht	Stimmrecht für Ausländer ist mehrheitsfähig. Der Bieler Stadtrat würde ausländischen Einwohnern das Stimmrecht in Gemeindeangelegenheiten mit grossem Mehr gewähren. Voraussetzung ist aber der Segen des Grossen Rates. In wenigen Wochen beginnt die neue Legislaturperiode. Mamadou Diop vom Parti socialiste romand (PSR) wünscht sich, dass der gewählte Stadtrat das Ausländerstimmtrecht zu einem prioritären Anliegen macht. Auch wenn viele Bieler Stadtparlamentarier in dieser Frage guten Willens sind, kann das Projekt nur umgesetzt werden, wenn der Grosse Rat einer Verfassungsänderung zustimmt. (...). BT 27.12.2008
	18.10.2008	Schweiz Thun	Energie Thun AG Personen Referendum Stadtrat VPOD	Beatrice Stucki	Privatisierung Referendum	Unterschriften sind beisammen. Das Referendum gegen den Teilverkauf des lokalen Energiewerks Energie Thun AG ist zustande gekommen. Wie die Sprecherin des Referendumskomitees, SP-Grossrätin und VPOD-Sekretärin Béatrice Stucki, gestern auf Anfrage sagte, sind die nötigen 800 Unterschriften beisammen. Die 30-tägige Frist läuft Ende nächster Woche ab. Gemäss Stucki wurden "deutlich mehr" Unterschriften zusammengetragen, als nötig wären. Bereits eine Woche nach Beginn der Frist hätte man mit Sammeln aufhören können. Am 16. September hatte das Thuner Stadtparlament dem Teilverkauf des Energiewerks zugestimmt. Die SP hatte schon im Vorfeld angekündigt, das Referendum ergreifen zu wollen. Der Gemeinderat möchte einen 49-Prozent-Anteil der Energie Thun AG für 75 Millionen Franken dem bernischen Energieversorger BKW verkaufen. Das Geschäft kommt nun definitiv vors Volk, vermutlich Anfang 2009. (...). Bund 18.10.2008
	25.09.2008	Zug	Abstimmung Personen Stadtrat	Samuel Durrer	Ortsplanung	Konzeptlos hoch hinaus. Bauen in Zug. Wie kann sich die Boomstadt weiterentwickeln? Die Abstimmung vom kommenden Wochenende über das Areal des ehemaligen Kantonsspitals könnte die Frage beantworten. Der Zuger Stadtrat war sich einig: In corpore trat er ins Befürworterkomitee für den Bebauungsplan Belvedere ein. Wohl, um nicht den Eindruck zu erwecken, es gäbe innerhalb des Rates Opposition gegen das ambitionierte Projekt auf dem Areal des ehemaligen Kantonsspitals. (…). Mit Foto. Samuel Durrer. WOZ 25.9.2008
	23.09.2008	St. Gallen	GSoA Stadtrat Unterschriftensammlung		Unterschriftensammlung GSoA	Unterschriftensammeln vor Bundesgericht. Der St. Galler Stadtrat zieht einen Entscheid des sanktgallischen Verwaltungsgerichts nach Lausanne weiter. Dieses hatte einen Rekurs der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) gegen eine Bewilligungspflicht für das Sammeln von Unterschriften auf bestimmten öffentlichen Plätzen gutgeheissen. Der Stadtrat will eine massvolle Beanspruchung der Plätze sicherstellen, während sich die GSoA in ihren Grundrechten eingeschränkt sieht. NZZ 23.9.2008
	01.03.2008	Langenthal	Stadtrat Gemeinderat			In Günsberg ist der braune Spuk vorbei. Der rechtsextreme Pnos-Gemeinderat Dominic Bannholzer tritt ab. Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) verliert ihr einziges Exekutivmandat, das im solothurnischen Günsberg. Ihr Sitz im Stadtparlament von Langenthal droht im Herbst zu fallen. Mit einem politischen Doppelschlag sorgte die rechtsextreme Partei vor gut drei Jahren für Furore. In Langenthal eroberte die Pnos im Oktober 2004 mit Tobias Hirschi ihr erstes Parlamentsmitglied und im April 2005 wurde im solothurnischen Günsberg Dominic Bannholzer in den Gemeinderat gewählt. (…). Ruedi Studer. BaZ 1.3.2008
	06.02.2008	Schweiz	Stadtrat			Ein Abschied ohne Würde. Zürichs Sozialvorsteherin Monika Stocker tritt nach einem Kesseltreiben der Medien zurück. Von ihren Erfolgen mit "Arbeit statt Fürsorge" sprach die ganze Schweiz. Das Thema Missbrauch überliess Stocker der SVP - mit fatalen Folgen. Sie wolle weiterkämpfen, auch nach den Herz-Kreislauf-Problemen vom letzten Januarsonntag. Vorgestern hätte Monika Stocker wieder an ihrem Arbeitsplatz erscheinen und wohl wieder Strategien aushecken wollen, wie sie die Vorwürfe zweiter ehemaliger Mitarbeiterinnen aus der Welt schaffen könnte. (…). Mit Foto. Timm Eugster. BaZ 6.2.2008
	06.02.2008	Dübendorf	Stadtrat		Einbürgerung	Bürgert in Dübendorf der Stadtrat ein? Der Dübendorfer Gemeinderat hat mit 19:15 Stimmen ein Postulat überwiesen, das die Einbürgerung durch den Stadtrat verlangt. Die Mehrheit erhofft sich dadurch eine Entlastung des heute zuständigen Gemeinderates. Die SVP hingegen befürchtet, mit einer Neuregelung könnte künftig "im stillen Kämmerlein" eingebürgert werden. NZZ 6.2.2008
	23.10.2007	Biel	Grosser Rat Stadtrat			Einst Asylbewerber, heute Nationalrat. Ricardo Lumengo gelang mit seiner Wahl in den Nationalrat eine Sensation. Wer ist der gebürtige Angolaner? Ricardo Lumengo war gestern ein gefragter Mann. (…). Ricardo Lumengos politische Karriere verlief rasant: Seit 3 Jahren politisiert der 45-jährige Jurist für die PSR im Bieler Stadtrat. Letztes Jahr wurde er für die SP in den Grossen Rat gewählt. Foto René Villars. Ricardo Tarli. BT 23.10.2007
	16.10.2007	Thun	Gemeinderat Stadtrat			Stadtregierung hat nur eine Offerte gepräft. Energie Thun AG: Parlamentarische Kommission will vom Thuner Gemeinderat zusätzliche Auskünfte. Der Thuner Gemeinderat hat für das Beratermandat beim Energie-Thun-AG-Geschäft gar nicht mehrere Offerten geprüft, sondern bloss eine eingeholt. Gemeinderätin Ursula Haller hatte dies vor dem Stadtparlament anders dargestellt. Der Teilverkauf der Energie Thun AG ist und bleibt eine vertrackte Geschichte. Nachdem das Stadtparlament das Millionen-Geschäft nach monatelangem Hickhack am 27. September im Grundsatz gutgeheissen hat, ist auf einem Nebenschauplatz bereits ein neuer Konflikt auszumachen. Dölf Barben, Bund 16.10.2006
	17.08.2007	Biel	Stadtrat		Präsidium Stadtratspräsidium	"Sie ist eine stake Dialogfrau". Seit gestern Abend ist Michèle Morier-Genoud die neue Stadtratspräsidentin von Biel. Die Präsidentin des Parti Socialiste Romand ist in der Politik eine Senkrechtstarterin, für viele aber eher eine Unbekannte. Gestern Abend wählte der Stadtrat Michèle Morier-Genoud zur neuen Stadtratspräsidentin. Damit wurde eine Frau oberste Bielerin, die in der Politik einen rasanten Aufstieg gemacht hatte. Erst 2004 dem Parti Socialiste Romand (PSR) beigetreten, wurde sie noch im gleichen Jahr in den Stadtrat gewählt. Kaum ein Jahr im Amt, trat sie 2006 die Nachfolge von Alain Sermet als Präsidentin des PSR an. Und nun, noch innerhalb ihrer ersten Legislaturperiode im Parlament, diese Wahl. Foto Patrick Weyeneth. Sascha Tankerville. BT 17.8.2007
	16.07.2007	Biel	Stadtrat			Mutationen im Bieler Stadtrat. Der Gemeinderat nimmt den Rücktritt von Marianne Jenni-Dick, SP, aus dem Stadtrat zur Kenntnis. An ihrer Stelle rückt Eva Guldener in den Stadtrat nach. Am 20. Juni starb der SP-Stadtrat Romeo Talamona. Für ihn rückt nun Ushanthini Muthiah-Nadarsa nach. BT 16.7.2007
	07.02.2007	Biel	Stadtrat			Was lange währt, löst sich in Rauch auf. Frist verlängern oder abschreiben? Einmal mehr wird das Bieler Parlament mit der Tatsache konfrontiert, dass seine Beschlüsse nicht immer einfach so umgesetzt werden können. Mit Foto. Mike Sommer. BT 7.2.2007
	20.01.2007	Biel	Stadtrat		Austritt Stadtratspräsidium Demission	"Sie hätten die Sektion wechseln können". Reaktionen aus den Parteien zum Austritt des Ehepaars Sonja und Roland Gurtner aus der PSR/SP: absolutes Kopfschütteln bis grosses Verständnis. Die PSR-Stadträte Sonja und Roland Gurtner sind am Mittwoch per sofort aus ihrer Partei ausgetreten (BT 19.1.2007). Der Grund: Die Nomination von Michèle Morier-Genoud für das Amt der 1. Vizepräsidentin des Stadtrats durch die SP-Biel anstelle von Sonja Gurtner. Mit Fotos. Sascha Tankervolle. BT 20.1.2007
	10.01.2007	Messen	Stadtrat			Wie misst man saubere Strassen. Zwischenbericht zur Neuen Stadtverwaltung Bern. Der Stadtrat begrüsst mehrheitlich die Budgetierung "Neue Stadtverwaltung Bern", ist aber heillos überfordert. Seit 3 Jahren haben die Mitglieder des Stadtrats besondere Probleme: "Wie kann man die Sauberkeit der Strassen messen?", fragte sich zum Beispiel FdP-Fraktionschef Stephan Hügli gemäss einem Sitzungsprotokoll, das dieser Zeiitung vorliegt. Bernhard Ott. BZ 10.1.2007
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