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	Datum	Ort	Kapitel	Personen	Stichworte	Artikel
	08.03.2012	Genf	Abstimmung Demonstrationen Genf Personen SP	Helen Brügger	Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot Versammlungsfreiheit Volltext	Genfer Demonstrationsgesetz. Gefährliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Sind in Genf bald keine Demonstrationen mehr möglich? An diesem Wochenende wird über einen Gesetzesvorschlag abgestimmt, der auf Initiative des einstigen Aktivisten der rechtsextremen Vigilants und späteren liberalen Grossrats Olivier Jornot zustande gekommen ist. Gewerkschaften, Linke und alternative Organisationen schätzen den Vorschlag (...). Helen Brügger. WOZ. Donnerstag, 2012-03-08. Personen > Demonstrationsverbot Genf. 2012-03-08.doc. Brügger Helen. Demonstrationsverbot Genf. 2012-03-08.doc
	21.06.2010	Schweiz	CVP Demonstration Faschismus		Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot Repression	Bis zu 5000 Franken Busse für Gaffer bei Demonstrationen. Die CVP wil Demos schneller auflösen können. Sie fordert daher hohe Bussen, wenn sich jemand einer Wegweisung widersetzt. Die Linke fürchtet um die Grundrechte. Die kantonalen Polizeikorps sollen künftig Demonstranten und Gaffer schnell wegweisen können. Das verlangt eine entsprechende Motion, die CVP-Nationalrat Norbert Hochreutener mit einer Mehrheit seiner Fraktion eingereicht hat. (...). David Schaffner. Tages-Anzeiger. Montag, 21.6.2010
	17.06.2010	Bern	Abstimmungen Bern Demonstrationen Bern WOZ		Demonstrationsverbot Wegweisungen	Kein Entfernungsartikel.Die Stadtberner Stimmbevölkerung hat am Sonntag eine Verschärfung des Kundgebungsreglementes abgelehnt. Die Initiative "Keine gewalttätigen Demonstranten!" hatte die Einführung eines Entfernungsartikels verlangt. Die Polizei hätte danach "zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" Kundgebungen präventiv auflösen können. TeilnehmerInnen, die sich nicht sofort entfernen, sollten mit Busse bis zu 5'000 Franken bestraft werden. Mit 264 Stimmen Differenz war das Ergebnis äusserst knapp. Die minime Stimmbeteiligung von 22% zeigt aber, dass die Warnung vor "Demo-Chaoten" bei den BernerInnen kaum auf Interesse stiess. Der rechtsbürgerliche Verein "Bern sicher und sauber" konnte sich zwar auf die Zustimmung der bürgerlichen Parteien und der links-grün dominierten Stadtregierung stützen, die sich offebar bei den Geschäftsinhabern der City-Vereinigung anbiedern wollte. (...). WOZ. Donnerstag, 17.6.2010
	28.05.2010	Bern	Demonstrationen Bern Grundrechte.ch Personen	Catherine Weber	Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot Wegweisungen	Leserbrief: Stadt-Berner stimmen am 13. Juni über den Entfernungsartikel ab. Catherine Weber: "Chilling effect" ist mehr als bloss "symbolische Gesetzgebung". Schon bisher hat die Polizei Kundgebungen aufgelöst oder gar nicht erst zugelassen, Personen festgenommen und allenfalls verzeigt. Dies vor allem bei kleineren Demonstrationen. So gesehen wäre der neue Artikel 5 im Kundgebungsreglement nichts Neues unter dem Berner Himmel. Dass, wer sich nicht rechtzeitig entfernen will oder kann, neu mit bis zu 5000 Franken gebüsst werden soll, ist hingegen eine scharfe Einschränkkung der Grundrechte. Wer Sachschaden verursacht oder Personen bedroht, macht sich in jedem Fall strafbar, nicht nur an Demos. Dass nun aber auch freidlich mitlaufende Kundgebungsteilnehmende, PassantInnen oder spontan aus Sympathie zuschauende Personen automatisch zu Mittätern werden sollen, darf nicht sein. (...). Catherine Weber, Vorstand Grundrechte.ch. Bund. Freitag, 28.5.2010
	05.03.2010	Bern	Gemeinderat Bern Work		Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot	Kein Demo-Verbot in Bern. In Bern darf weiterhin demonstriert werden. Die rot-grüne Stadtregierung konnte sich vor dem Verwaltungsgericht nicht durchsetzen. Sie hatte in der Regel nur noch Platzkundgebungen dulden und Demonstrationsumuzüge nur noch im Ausnahmefall bewilligen wollen. Gewerkschaften und Einzelpersonen hatten das neue Kundgebungsreglement beim Regierungsstatthalter angefochten und recht erhalten. Die Stadtregierung zog den Entscheid weiter, doch das Gericht stützte ihn. Work. Freitag, 5.3.2010
	19.02.2010	Bern	Demonstrationen Bern Stadtrat Bern		Demonstrationsverbot	Stadt darf Demonstrationsumzüge nicht grundsätzlich verbieten. Das Verwaltungsgericht kippt eine Verschärfung des städtischen Kundgebungsreglementes: Dass die Stadt Demonstrationen in der Regel nur noch als Platzkundgebungen erlauben wollte, sei verfassungswidrig. Im Mai 2008 beschloss der Berner Stadtrat eine Verschärfung des Kundgebungsreglementes. Eingefügt wurde ein neuer Artikel 6a unter dem Titel "Kundgebungen in der Innenstadt". Darin neisst es: "Kundgebungen werden in der Regel nur als Platzkundgebungen, namentlich ohne Inanspruchnahmeh der Hauptgassen, bewilligt. Über Ausnahmen in Einzelfällen entscheidet der Gemeinderat (analog Regelung Bundesplatz)". (...). Mit Foto d Demonstration. Stefa Wyler. Bund. Freitag, 19.2.2010
	02.05.2009	Bern	Grüne SP Bern Stadt		Demonstrationsverbot	Demo-Züge sind wieder erlaubt. Vor gut einem Jahr hat der Stadtrat ein Umzugsverbot für Demonstrationen ins Berner Kundgebungsreglement aufgenommen. Demzufolge sollten in der Hauptstadt nur in Ausnahmefällen gestattet werden, Platzkundgebungen der Normalfall sein. Die Linke hatte die Abstimmung im Parlament knapp verloremn, weil die Bürgerlichen durch die GFL/EVP-Fraktion verstärkt worden waren. Doch die unterlegenen Parteien (Grüne Partei, Grünes Bündnis und SP) reichten bei Regierungsstatthalterin Regula Mader Beschwerde gegen das verabschiedete Reglement ein. Gestern hat SP-Mitglied Mader diese Beschwerde gutgeheissen und den entsprechenden Passus aus dem Kundgebungsreglement gestrichen. (...). Bieler Tagblatt 2.5.2009
	09.04.2009	Thun	Demonstration Personen	Dinu Gautier	Demonstrationsverbot	Teurer Spaziergang. In Thun machen sich künftig nicht nur OrganisatorInnen einer unbewilligten Demonstration strafbar, sondern sämttliche Teilnehmer. Wer nur schon am Besammlungsort erscheint oder dort vorbeispaziert, kann mit bis zu 10'000 Franken gebüsst werden. Anfang Mai tritt das Thuner Ortspolizeireglement und damit laut KritikerInnen "repressivste Kundgebungsreglement der Schweiz" in Kraft, nachdem das Bundesgericht eine Beschwerde dagegen abgewiesen hat. (....). Dinu Gautiert. WOZ 9.4.2009
	28.01.2009	Zürich	1. Mai Zürich Demonstrationen Zürich FdP		Demonstrationsverbot	FdP will 1.-Mai-Kundgebung in Zürich verbieten. "Einsatzdoktrin der Polizei greift nicht". Die FdP von Stadt und Kanton Zürich fordert die Stadt Zürich auf, am 1. Mai keine Bewilligung mehr für Kundgebungen zu erteilen. Eine Bewilligungssperre sei eine "griffige Massnahme gegen Ausschreitungen". Die Partei habe genug von den jährlichen Ausschreitungen, hält die FdP des Kantons Zürich in einer Mitteilung vom Dienstag, 27.1.2009, fest. Während in der ganzen Schweiz friedliche 1.-Mai-Kundgebungen möglich seien, komme es in der Stadt Zürich regelmässig zu Krawallen. Die Einsatzdoktrin von Polizeidirektorin Esther Maurer greife nicht. Diese sei offensichtlich nicht willens, mit energischem Vorgehen Verwüstungen an 1.-Mai-Kundgebungen zu verhindern. Die Kommission für Staat und Gemeinden hatte am Montag bekanntgegeben, dass sie die parlamentarische Initiative der SVP zur Abschaffung des 1. Mai als Feiertag nicht unterstützt. Auch die FdP ist der Ansicht, die Initiative sei rechtlich nicht umsetzbar. Die Forderung, den 1. Mai durch einen beliebigen "Jokertag" zu ersetzen, sei mit dem Bundesrecht nicht vereinbar. NZZ 28.1.2009
	27.01.2009	Genf	Demonstrationen Genf		Demonstrationsverbot WEF	Anti-WEF-Koordination hält an Demo-Aufruf fest. Trotz dem Demo-Verbot will die Anti-WEF-Koordination Ende Woche in Genf auf die Strasse gehen. Das Veto der Genfer Kantonsregierung sei unverständlich und nicht gerechtfertigt, erklärten die Demo-Organisatoren. Die Anti-WEF-Koordination habe alles unternommen, damit es an der Kundgebung zu keinen Zwischenfällen komme, sagte ein Vertreter der Organisatoren, ohne seinen Namen preiszugeben. Sie hätten die letzte Zeit damit verbracht, den Behörden die Garantien für eine reibungslosen Ablauf der Demo zu liefern. NZZ 27.1.2009
	23.01.2009	Bern	Demonstrationen Bern SVP		Demonstrationsverbot	Demo-Verbot ohne Chance. Fast jeden Donnerstag finden vor den Stadtratsdebatten Flyr-Aktionen auf dem Rathausplatz statt. Die SVP wollte diese Manifestationen per Motion verbieten, da es vor Jahresfrist für die Parlamentarier zu einem "Spiessrutenlauf" durch "grölende und pöbelnde" Anti-WEF-Demonstranten kam. Selbst auf bürgerlicher Seite fand das Anliegen aber keine Zustimmung. "Es geht darum,. dass Erich Hess einmal mit Bier verspritzt wurde", sagte Hans-Peter Aeberhard (FdP). Solche Gewaltausbrüche seier aber die Ausnahme. Er selber sei dankbar, manchmal von Direktbetroffenen Flugblätter zu erhalten, sagte Aeberhard. (...). Bund 23.1.2009
	22.01.2009	Genf	Demonstrationen Genf		Demonstrationsverbot WEF	Genf verbietet Anti-WEF-Demonstration. Die Genfer Kantonsregierung verbietet eine für den 31. Januar geplante Demonstration gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF). Die von den Organisatoren abgegebenen Garantien gegen Gewaltanwendung seien ungenügend, begründet sie ihren Entscheid. Zudem lägen Hinweise vor, dass es zu Ausschreitungen kommen könnte. Trotz dem Verbot werden aber starke Polizeikräfte mobilisiert. sda. NZZ 22.1.2009
	22.01.2009	Genf	Demonstrationen Genf Personen	Helen Brügger	Demonstrationsverbot WEF	Wer will wie gegen das WEF? Eine geplante Anti-WEF-Demo sorgt bereits jetzt für Aufregung. Die Internetaufrufe einiger Gruppen aus dem autonomen und libertären Umfeld, Genf am 31. Januar in ein "neues Athen" zu verwandeln, erhitzen die Gemüter. Die Bevölkerung steht noch unter dem Eindruck der aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen gegen den G8-Gipfel im Sommer 2003 und bereits fordern bürgerliche Parteien und Ladenbesitzer ein Verbot der Demonstration. (...). Mit Foto. Helen Brügger. WOZ 22.1.2009
	04.09.2008	Bern	Demonstrationen Bern Gemeinderat Bern		Demonstrationsverbot Verbot	Kehrtwende beim Umzugsverbot. Ursprünglich wollte der Berner Gemeinderat das Demonstrationsrecht nicht einschränken - nun folgt er dem Stadtrat. Ist das vom Stadtrat verabschiedete Umzugsverbot im Kundgebungsreglement verfassungswidrig? Ja, sagte der Gemeinderat vor 3 Monaten. Nein, kommt die Stadtkanzlei heute zum Schluss. Mitte Mai war noch alles klar: Ein Umzugsverbot für Demonstrierende in der Berner Innenstadt würde die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit "zu stark einschränken", hielt der Gemeinderat in seiner Antwort auf einen GFL/CVP-Vorstoss fest. (…). Bernhard Ott. Bund 4.9.2008
	14.12.2006	Thun	Regierungsstatthalter		Demonstrationsverbot	Weitere Einsprache. Erhitzte Gemüter wegen des Thuner Demorechts. Beim Regierungsstatthalter wurde noch eine Beschwerde eingereicht. Seit gestern liegt beim Regierungsstatthalteramt eine weitere Beschwerde gegen das künftige Thuner Kundgebungsreglement auf dem Tisch, eingereicht vom Fürsprecher Marcus A. Sartorius. Lilly Toriola. BZ 14.12.2006
	04.11.2006	Thun	Demonstration		Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot	"Fast wie eine Ausgangssperre". Grundrechtexperten kritisieren das Ortspolizeireglement der Stadt Thun, das die Teilnahme an einer unbewilligten Kundgebung untersagt. Der Berner Anwalt Daniele Jenni kündigt Widerstand an. "Grundrechtlich gesehen ist der Fall klar", sagt der emeritierte Berner Staatsrechtler Jörg Paul Müller. "Das geht nicht". Stefan von Below. Bund 4.11.2006
	03.11.2006	Thun	Demonstration		Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot	Verschärftes Reglement für Demos. In der Stadt Thun kann die Teilnahme an einer unbewilligten Kundgebung ab Anfang 2007 strafbar sein. Dies dann, wenn die Kundgebung nicht friedlich verläuft oder wenn sich die Teilnehmer nicht freiwillig respektive auf Aufforderung entfernen. Dies hat der Thuner Stadtrat gestern Abend nach hitziger Diskussion und zahlreichen Anträgen deutlich beschlossen. Bieler Tagblatt 3.11.2006
	03.11.2006	Thun	Demonstration Stadtrat Thun		Demonstrationsrecht Demonstrationsverbot	Strengere Regeln für Demos. Thuner Stadtrat verschärft Demoreglement. Erscheinen an unbewilligter Demonstration kann bestraft werden. Das Stadtparlament hiess ein neues Reglement für Kundgebungen im öffentlichen Raum gut. Neu kann die Polizei Demonstranten zur Entfernung auffordern. Marcello Odermatt. Bund 3.11.2006
	03.06.2004	Bern	Demonstrationen Bern GBI		Demonstrationsverbot	Demonstrationsverbot. Generelles Kundgebungsverbot während des Papstbesuches - Antifa mobilisiert. Die Berner Stadtregierung hat gestern ein generelles Demonstrationsverbot für die Zeit des Papstbesuches erlassen. Zuvor verzichtete die Gewerkschaft GBI von sich aus auf eine geplante Kundgebung. Autonome jedoch wollen am Samstag den Papst zum Teufel jagen. Rudolf Gafner. Bund 3.6.2004
	13.04.2004	Bern	Demonstrationen Bern		Demonstrationsverbot	Ein heisses Eisen - zu heiss für den Wahlherbst? Aufregung um Berns Demo-Reglement: Kommission zerpflückt Vorlage, Begert konsterniert, Demonstrationen als Wahlkampf-Zündstoff. Rudolf Gafner. Bund 13.4.2004
	04.06.2003	Genf	Demonstrationen Genf		Demonstrationsverbot	Demonstrationsverbot. Nach drei Nächten mit Ausschreitungen verhängt die Genfer Regierung ein Kundgebungsverbot. Micheline Spoerri gerät unter Druck. BaZ 4.6.2003
	20.06.1988	Zürich	APO FASS Zürich Personen	Tobias Kästli	68er-Bewegung AJZ Demonstrationsverbot Globus Zürich Repression Volltext	Die Achtundsechziger (9): Eine Serie von Tobias Kästli, zwanzig Jahre danach. Mehr satisfaction – statt Ruhe und Ordnung. Das Jahr 68 hatte es in sich: Osterunruhen in Deutschland, Maiunruhen in Frankreich und Ende Juni auch Strassenschlachten in der Schweiz: die Globuskrawalle in Zürich. Waren internationale politische Drahtzieher am Werk, oder handelte es sich um spontane Jugendrevolten? Fred Luchsinger, Chefredaktor der freisinnigen „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ), war zutiefst beunruhigt: So wie einst die Nazis den Geist der Jugend vergiftet hatten, so taten es jetzt die Neomarxisten. Die Unrast der Jugend war nach Luchsingers fester Überzeugung das Werk finsterer Drahtzieher. (...). Mit Foto. Tobias Kästli. Berner Tagwacht. Montag, 20.6.1988. Personen > Kästli Tobias. 68-Bewegung. 20.6.1988.doc. Ganzer Text
	17.03.1922	Schweiz	Gemeinde- und Staatsarbeiter, Der Grütliverein KPS Personen SP Schweiz	Ernst Eichenberger	Demonstrationsverbot Lex Häberlin Staatsschutz Unterschriftensammlung Volltext	Das Schandgesetz. Wir haben in der letzten Nummer namentlich auf die Art. 45 und 46 der Lex Häberlin hingewiesen und möchten heute kurz noch einige der schönsten Stellen streifen. So bestimmt Art. 47: Wer im In- oder Ausland öffentlich in Wort, Schrift oder Bild zu einer gewaltsamen Störung der verfassungsmässigen Ordnung oder der inneren Sicherheit der Eidgenossenschaft oder der Kantone auffordert oder solche Handlungen androht, (...). Eb. (Ernst Eichenberger). Der Gemeinde- und Staatsarbeiter, 17.3.1922. Gemeinde- und Staatsarbeiter, Der > Lex Häberlin. Unterschriftensammlung. 17.3.1922.doc. Ganzer Text
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