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19.08.2010
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SH Kanton
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Fichenaffäre
Nachrichtendienst
Personen
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Jan Jirat
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Datenschutz
Kantonspolizei
Staatschutz
Überwachung
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Die Dossiers der Kantone. Fichenskandal (1). Kantonale Polizeibehörden übernehmen Staatsschutzaufgaben im Auftrag des Bundes und bewahren die Daten danach auf. Nun regt sich dagegen der Widerstand der kantonalen Datenschutzbeauftragten. Der nördlichste Kanton der Schweiz ist nicht unbedingt bekannt dafür, Vorreiterrollen zu übernehmen. In Sachen Staatsschutzkontrolle steht Schaffhausen aber an der Spitze einer Entwicklung, die spätestens seit dem Bekanntwerden des neuen Fichenskandals vor rund zwei Monaten eingesetzt hat. Der Schaffhauser Datenschützer Christoph Storrer hat diesen Februar eine "umfassende Kontrolle der kantonalen Staatsschutzdaten durchgeführt" - in direkter Absprache mit dem zuständigen Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger. Ein bisher einmaliger Vorgang. (...). Mit Foto. Jan Jirat. WOZ. Donnerstag, 19.8.2010
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16.10.2008
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Bern
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SP Bern Stadt
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Kantonspolizei
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SP kontert Käser. Die Stadt zahle zu viel für die Kantonspolizei. Die SP widerspricht den Begehrlichkeiten des kantonalen Polizeidirektors. 2009 kann der Ressourcenertragt zwischen Stadt und Kanton erstmals neu verhandelt werden. Damit wird auch der Preis wieder zur Diskussion stehen, welcher die Stadft für die Leistungen der Kantonspolizei bezahlt. (…). BZ 16.10.2008
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18.07.2007
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Luzern
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Pnos
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1. August
Kantonspolizei
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Die Pnos will aufs Rütli. Die rechtsradikale "Partei National Orientierter Schweizer" (Pnos) ruft per Internet zur Teilnahme an der 1.-August-Feier auf dem Rütli auf. Man reagiere darauf gelassen, sagt Ernst Röthlisberger, Kommandant der Stadtpolizei Luzern. Ohne Ticket erhalte niemand Zutritt auf die Extra-Schiffe, die von Luzern aus zur Rütliwiese fahren. Das Rütli kann aber auch auf einem Bergweg über Seelisberg erreicht werden. Dort werde die Urner Kantonspolizei präsent sein. Bund 18.7.2007
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18.12.2006
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BE Kanton
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Faschismus
Kantonspolizei
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Faschismus
Kantonspolizei
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"Extremismus ist nicht strafbar". Kapo-Chef Stefan Blättler zum Umgang mit politisch heiklen Ereignissen wie dem Lotzwiler Neonazi-Treffen. Im Prinzip will die Regierung keine rechtsextremen Veranstaltungen im Kanton Bern. Handkehrum haben auch Neonazis Grundrechte, die der Staat respektieren muss. Deshalb könne die Polizei nicht ohne weiteres eingreifen, sagt Kommandant Stefan Blättler. Interview. Mit Foto. Stefan von Below. Bund 18.12.2006
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26.04.1991
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ZH Kanton
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Kantonsrat
WOZ
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Kantonspolizei
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Danksagung an die Spitzel. Billige Rechtfertigung der Schnüffelpolizei des Kantons Zürich. Pech für die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates: nach dem kürzlich erschienenen, ausführlichen Bericht der Stadtzürcher Untersuchungskommission markiert ihr am Dienstag vorgestellter Untersuchungsbericht zum Nachrichtendienst der Kantonspolizei einen peinlichen Tiefpunkt in der offiziellen "Aufarbeitung" des helvetischen Schnüffelwahns. WoZ 26.4.1991
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