| 1 |
| | Datum | Ort | Kapitel | Personen | Stichworte | Artikel |
|
|
07.07.2017
|
Zürich
|
Personen
Vorwärts
|
Tarek Idri
|
Sozialdetektive
Sozialhilfe
Überwachung
Volltext
|
Datenschutz gilt hier nicht. In der Stadt Zürich soll die Observation von SozialhIlfebezügerInnen wieder möglich gemacht werden. 2016 musste sie nach einem Urteil des EGMR eingestellt werden, weil sie keine gesetzliche Grundlage hatte. Wie im Film: SchnüfflerInnen stellen den Zielpersonen nach, verfolgen sie auf Schritt und Tritt, fotografieren ihren Alltag, belauschen Gespräche. Das ist Praxis bei den Sozialversicherungen. Werden LeistungsbezügerInnen von NachbarInnen oder Sozialarbeiterlnnen verpfiffen, setzen die Behörden oder die Versicherungen sogenannte InspektorInnen auf sie. Datenschutz gilt für sie nicht. Sieg beim EGMR. In der Stadt Zürich werden seit 2007 „bei konkretem Verdacht auf missbräuchlichen Bezug von wirtschaftlicher Sozialhilfe“ Observationen durchgeführt. Im Oktober 2016 wurden die Observationen allerdings eingestellt aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Eine IV-Rentnerin hatte gegen die unrechtmässige Verletzung ihrer Privatsphäre Klage eingereicht und Recht bekommen. 1995 wurde die Frau von einem Motorrad angefahren. An den Folgen leidet sie noch immer und dies verunmöglichen ihr die Arbeit. Die Unfallversicherung der Frau wollte die Leistungen einstellen. Da die Betroffene eine erneute Abklärung verweigerte, engagierte die Unfallversicherung einen Privatdetektiv. Die Betroffene wurde an vier Tagen überwacht und dabei gefilmt. Das Foto- und Videomaterial wurde von der Versicherung genutzt, um ihr die Leistungen (…). Tarek Idri.
Vorwärts, 7.7.2017.
Vorwärts > Sozialhilfe. Überwachung. Vorwärts, 2017-07-07.
Ganzer Text
|
|
|
05.01.2009
|
BL Kanton
BS Kanton
Schweiz
|
Amt für Migration
Personen
SP BS Kanton
|
Brigitte Hollinger
|
Sozialdetektive
Überwachung
|
Private Schnüffler gegen Scheinehen. Gesetzliche Grundlage ist unklar. Sicherheitsdepartement muss sich erklären. Eine Firma aus dem Baselbiet hat vom Basler Amt für Migration mindestens zweimal den Auftrag erhalten, potenzielle Scheinehen auszuzkundschaften. Aufgedeckt hat die private Schnüffelei eine linke Parlamentarierin. Der Schnüffler von nebenan klingelt an der Haustüre und hält einem ein Formular unter die Nase. "Einmal unterschreiben, bitte. Wo geht es zum Schlafzimmer?". Die Szene könnte aus den "Schweizermachern" stammen, aus längst vergangenen Zeiten des Schweizer Films und der Schweizer Schnüffelei. Sie ist aber aktuell, Wie in einer im Januar eingereichten Interpellation der SP-Grossrätin Brigitte Hollinger zu entnehmen ist, beauftragt das Amt für Migration bei Verdacht auf eine Scheinehe seit Kurzemn eine private Firma mit Nachforschungen. (...). Philipp Loser, Renato Beck. BaZ 5.1.2009
|
|
|
11.03.2008
|
Bern
|
Sozialdirektion
|
|
Sozialdetektive
|
"Schnüffler" sind salonfähig. Die Stadt Bern führt Sozialinspektoren ein. Dies als Teil eines Pakets von 25 Massnahmen, die die Missbräuche in der Sozialhilfe verringern sollen. Die Sozialarbeiter machen auch Hausbesuche. Gemeinderätin Edith Olibet und Bruna Roncoroni, Leiterin des städtischen Sozialdienstes, zeigen auf, wie sie Betrügern Paroli bieten wollen. (…). Mit Foto. Adrian Zurbriggen. BT 11.3.2008
|
|
|
15.08.2007
|
Bern
|
GFL
Stadtrat Bern
|
|
Sozialdetektive
Sozialhilfe
|
Sozialhilfe gibt viel zu reden. Morgen tritt der Stadtrat nach der Sommerpause wieder zusammen. Von allen Seiten werden Vorstösse zur Sozialhilfe eingereicht. Der in Bern aufgedeckte "BMW-Fall" hat die Diskussion um den Missbrauch von Sozialhilfegeldern auch in der Bundesstadt lanciert. Da mag kaum eine Partei abseits stehen. Morgen in der ersten Stadtratssiztung nach der Sommerpause werden diverse Vorstösse zum Thema eingereicht werden. Schon länger hat SVPler Erich Hess angekündigt, seine Forderung nach Sozialdetektiven neu zu deponieren. Gar ein ganzes Bündel an neuen Vorstössen verspricht Philippe Müller, Co-Fraktionschef der FdP. So verlangt er in einer Dinglichen Interpellation, dass Sozialdirektorin Edith Olibet den "Zahlensalat" beseitigt und verlässliche Angaben über die Höhe des Sozialhilfemissbrauchs liefert. Eine alte FdP-Forderung nimmt die Fraktion GFL/EVP auf. Sie fordert die Einführung einer paritätisch zusammengesetzten Sozialbehörde, welche die Sozialhilfe beaufsichtigen soll. Dies sorge für Transparenz und klare Strukturen. BT 15.8.2007
|
|
|
07.08.2007
|
Bern
|
CVP
SVP
|
|
Sozialdetektive
Sozialhilfe
|
Rot-Grüne Mehrheit gegen PUK. Einzig die Forderung nach einer unabhängigen Sozialbehörde aus Experten ist mehrheitsfähig. CVP-Stadtrat Reto Nause steht mit seiner Forderung nach einer PUK zur Durchleuchtung der Sozialhilfe in der Stadt Bern allein auf weiter Flur. Rot-Grün ist dagegen, FdP und SVP sind skeptisch. Wie kann das Controlling in der Stadtberner Sozialhilfe verbessert werden? CVP-Stadtrat Reto Nause fordert eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Die SVP will erneut eine Motion zur Einführung von Sozialhilfeinspektoren einreichen. Und FdP-Stadtrat Philippe Müller will im Parlament seine Forderung nach einer unabhängigen Sozialbehörde wieder aufgreifen. Bernhard Ott. Bund 7.8.2007
|
|
|
30.07.2007
|
Bern
|
Sozialdienst
|
|
Datenschutz
Sozialdetektive
Sozialhilfe
|
Datenschutz soll kein Täterschutz sein. Bei Missbrauchsverdacht müssen Sozialdienst und Polizei besser zusammenarbeiten können. Annemarie Lanker, langjährige Leiterin des Stadtberner Sozialdienstes, und ihr Nachfolger Michael Hohn fordern einen lockeren Datenschutz. Missbräuche seien stossend und bei Verdachtsfällen müsse deshalb eine bessere Kontrolle stattfinden, erklärt der neue Leiter des Stadtberner Sozialdienstes, Michael Hohn, am Samstag in einem Interview mit dem Bieler Tagblatt (siehe BT 28.7.2007). Mit Foto. Bieler Tagblatt 307.2007
|
|
|
28.07.2007
|
Bern
|
Sozialdienst
|
|
Sozialdetektive
Sozialdienst
|
"Arme Leute sind nicht a priori bessere Menschen, bloss weil sie arm sind". In der Sozialhilfe gebe es eine Missbrauchsquote von "mindestens 10 Prozent". Es brauche "Kontrolleure", es werde zuviel bezahlt und von Ausländen müsse mehr gefordert werden. Das sagt Annemarie Lanker, langjährige Leiterin der Stadtberner Sozialdienste, die am letzten Arbeitstag mit einem krassen Fall von Sozialmissbrauch konfrontiert wurde. Interview. Mit Foto. Rudolf Burger/Bernhard Ott. Bund 28.7.2007
|
|
|
08.06.2007
|
Rüfenacht
|
FdP
|
|
Sozialdetektive
|
Einig über das Ziel, nicht über den Weg. Der Bieler Stadtrat ist sich einig: Missbräuche bei der Sozialhilfe dürfen nicht toleriert werden. Die Linke sprach sich aber vehement gegen die Einführung von Sozialdetektiven aus. Emotional und über eine Stunde lang diskutierte der Stadtrat gestern über ein Thema, das derzeit vielerorts die Gemüter bewegt. Soll der missbräuchliche Bezug von Sozialhilfegeldern mit Sozialdetektiven bekämpft werden? Anlass bot ein Postulat von Martin Rüfenacht (FdP), der den Gemeinderat aufforderte, den Einsatz von Sozialdetektiven zu prüfen, da die vorhandenen Kontrollmechanismen nicht ausreichten. Mit Fotos. Mike Sommer. BT 8.6.2007
|
|
|
08.06.2007
|
Rüfenacht
Biel
|
Sozialdetektive
SP Biel
|
|
Sozialdetektive
|
Einig über das Ziel, nicht über den Weg. Der Bieler Stadtrat ist sich einig: Missbräuche bei der Sozialhilfe dürfen nicht toleriert werden. Die Linke sprach sich aber vehement gegen die Einführung von Sozialdetektiven aus. Emotional und über eine Stunde lang diskutierte der Stadtrat gestern über ein Thema, das derzeit vielerorts die Gemüter bewegt. Soll der missbräuchliche Bezug von Sozialhilfegeldern mit Sozialdetektiven bekämpft werden? Anlass bot ein Postulat von Martin Rüfenacht (FdP), der den Gemeinderat aufforderte, den Einsatz von Sozialdetektiven zu prüfen, da die vorhandenen Kontrollmechanismen nicht ausreichten. Mit Fotos. Mike Sommer. BT 8.6.2007
|
| 1 |