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Anzahl gefundene Artikel: 11

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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
21.04.2016 Schweiz
Juso
Personen
WOZ
Andreas Fagetti
Juso
Parteienfinanzierung
Volltext
Geldsorgen bei der SP. Die SP-Parteileitung will Spenden von Banken annehmen. Die Juso wehrt sich. Doch ohne Mehreinnahmen droht ein Sparpaket. Die SPS muss strukturell über die Bücher - auch aus finanziellen Gründen. Seit den neunziger Jahren hat die Partei rund 10‘000 Mitglieder verloren, heute hat sie noch rund 30‘000. Da sich die Partei zu einem grossen Teil aus Mitgliederbeiträgen und Spenden finanziert, steht der Apparat unter Druck, was sich auch auf die Kampagnenfähigkeit auswirkt. Daher hat die Parteileitung ein Reformpaket aufgelegt und in die Vernehmlassung gegeben. Ein Punkt wird bereits jetzt kontrovers diskutiert: Die Parteileitung möchte das 2012 verabschiedete Spendenreglement ändern und künftig doch Spenden von Banken und Versicherungen annehmen. Konkret geht es um Spendenangebote der Credit Suisse, von Axa Winterthur und der Swiss. Das würde über 250‘000 Franken in die Parteikasse spülen. „Etwas bleibt immer hängen“. Die Juso und ihr im Juni abtretender Präsident Fabian Molina lehnen Spenden aus der Wirtschaft strikt ab. Das sei eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wohin Spendengelder aus der Wirtschaft führen, zeige das Beispiel der USA: Hillary Clinton habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, weil sie ihren Wahlkampf mit Spendengeldern der Finanzindustrie führt. Selbst wenn eine Partei solche Spenden nur dann annehme, wenn sie an keine Bedingungen geknüpft sind. Ihm geht es um Grundsätzliches: „Als linke Partei müssen wir auf das Primat der Politik über die Wirtschaft setzen. Nehmen wir diese Spenden an, begeben wir uns in eine strukturelle Abhängigkeit.“ (…). Andreas Fagetti.
WOZ, 21.4.2016.
Personen > Fagetti Andreas. Parteienfinanzierung. SPS. WOZ, 2016-04-21.
Ganzer Text
05.04.2012 Schweiz
Personen
SP Schweiz
Work
Marie-Josée Kuhn
Christian Levrat
Corrado Pardini
Jean-François Steiert
Parteienfinanzierung
SP Schweiz
Volltext

SP Konfus. Die Raiffeisenbank will die SP mit 55‘000 Franken umarmen. Und die CS mit einer noch viel mächtigeren Parteispende. Hinter vorgehaltener Hand ist von mehreren 100‘000 Franken die Rede. Soviel plötzliche Zuneigung vom Klassenfeind macht die Sozis ganz konfus. Annehmen oder ablehnen, (...).
Marie-Josée Kuhn.

Work, 5.4.2012.
Personen > Kuhn Marie-José. SP. Parteienfinanzierung. 5.4.2012.doc.

Kuhn Marie-José. SP. Parteienfinanzierung. 5.4.2012.doc

16.12.2006 BL Kanton
SP BL Kanton
SVP

Parteienfinanzierung
FdP und SP wollen mehr Geld sehen. Gysins Forderung nach einer Parteienfinanzierung wird im Baselbiet aber abgelehnt. Eine Parteienfinanzierung nach dem Vorbild Deutschlands? Die Forderung des Baselbieter Nationalrats Hans Rudolf Gysin (FdP) kommt im Baselbiet nicht gut an. Mit Ausnahme der SVP wünschen sich die Kantonalparteien aber durchaus mehr Geld vom Staat. Mit Foto. David Thomen. BaZ 16.12.2006
26.07.2004 BS Kanton
SP
Personen
Anita Fetz
Parteienfinanzierung
"Man schaltet dubiose Spender aus". Grössere Wahlspenden müssen offen gelegt werden. Das fordert der Basler Grossrat Roland Stark (SP). Aktueller Anlass ist die umstrittene Spende für den Wahlkampf der Basler Ständerätin Anita Fetz (SP). Sein parlamentarischer Vorstoss richte sich nicht gegen sie, beteuert Stark. Interview. Foto Stefan Holenstein. Urs Buess/Patrick Marcolli. BaZ 26.7.2004
11.05.2004 BS Kanton
Verfassung

Parteienfinanzierung
Die neue Verfassung stösst auf gutes Echo. Die neue Basler Kantonsverfassung hat bei der öffentlichen Vernehmlassung besser abgeschnitten als erwartet: Eine Mehrheit der Antwortenden kann dem jetzigen Verfassungsentwurf zustimmen. Schlechter sieht es für die Parteienfinanzierung und das Ausländerstimmrecht aus. Foto Annette Boutellier. Valentin Kressler. BaZ 11.5.2004
25.08.2003 Bern
SP Bern Stadt

Parteienfinanzierung
SP gründet Club zwecks Parteienfinanzierung. Nachdem die Stimmberechtigten die Parteienunterstützung durch die Stadt abgelehnt haben, geht die SP Bern neue Wege, um an Geld für Abstimmungs- und Wahlkampagnen zu kommen: Sie hat einen "Club SP" gegründet. Mit ihrer Mitgliedschaft im Club könnten Unternehmen oder Privatpersonen, die der SP nicht beitreten wollen, die SP Stadt Bern dennoch unterstützen. Bund 25.8.2003
02.04.1987 Bern
Parteien

Parteienfinanzierung
Staatsgelder für die Berner Parteien? Abstimmung über Gesetz zur Parteienfinanzierung im Kanton Bern. Die Berner Stimmbürger und Stimmbürgerinnen werden am kommenden Wochenende über ein Gesetz zur Parteienfinanzierung bei National- und Grossratswahlen abstimmen. Nach einer Annahme der Vorlage würde eine Praktik legalisiert, die im Kanton Bern heimlicherweise schon seit 1975 spielt. Einzig die Berner Poch bekämpfen das Gesetz, weil es ihrer Meinung nach die grossen Parteien begünstigt. Mit Karikatur. Niklaus Ramseyer. TA 2.4.1987
23.01.1987 Schweiz
Personen
SVP
René Bärtschi
Niklaus Ramseyer
Parteienfinanzierung
Zwischenbericht über Strafuntersuchung gegen Berner Regierungsräte. Berns Regierungspräsident René Bärtschi hat sich im Zusammenhang mit den Unregelmässigkeiten der Berner Regierung bei der Verwaltung von Lotteriegeldern nichts zuschulden kommen lassen. Dies gibt die Berner Staatsanwaltschaft in einem Zwischenbericht über die entsprechende Strafuntersuchung gegen amtierende und frühere Berner Magistraten bekannt. Gegen Alt-Regierungsrat und SVP-Nationalrat Werner Martignoni läuft dagegen jetzt zusätzlich eine Strafuntersuchung im Zusammenhang mit der Berner Parteispenden-Affäre. Und die Ermittlungen gegen die übrigen Berner Regierungsräte ziehen sich weiter in die Länge. Niklaus Ramseyer. TA 23.1.1987
09.01.1987 BE Kanton
SP BE Kanton

Parteienfinanzierung
Kanal war unbekannt. SP-Geschäftsleitung zur Spendenaffäre. An ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr hat sich die Geschäftsleitung der SP des Kantons Bern mit der Parteispenden-Affäre befasst. Sie bekräftigt die bereits Ende Jahr eingenommene Haltung, wonach die Affäre möglichst rasch abgekläärt werden muss und vor allem die notwendigen Konsequenzen zu ziehen sind. Berner Tagwacht 9.1.1987
22.12.1986 BE Kanton
Personen
SP BE Kanton
Samuel Bhend
Parteienfinanzierung
Lernen, mit der Macht umzugehen. SP-Präsident Samuel Bhend zur Parteispendenaffäre. Um es gleich einleitend festzuhalten: Für mich ist die Parteienfinanzierung, wie sie von der Kantonalbank, der Hypothekarkasse und den BKW im letzten Jahrzehnt praktiziert wurde, verfehlt. Denn unsere Demokratie wird an einer ganz empfindlichen Stelle gestört, wenn einzelne Parteien mit halböffentlichen Geldern untersützt werden. Samuel Bhend, Präsident SP Kanton Bern. Berner Tagwacht 22.12.1986
19.12.1986 BE Kanton
Personen
Regierungsrat BE Kanton
SP BE Kanton
SVP
WOZ
Urs Frieden
Finanzaffäre
Parteienfinanzierung
Gute Post aus Kriechenwil. WOZ deckt Berner Parteispenden-Affäre auf. Die Berner Kantonsparteien von SP und SVP haben vor den drei letzten Nationalratswahlen (1975, 1979, 1983) dubiose Spenden mit fiktivem Absender erhalten. Die von beiden Parteien gegenüber der WOZ zugegebene Gesamtsumme beträgt bis jetzt eine runde Viertelmillion Franken. Das Geld stammt offensichtlich von gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen wie Kantonalbank und Bernische Kraftwerke (BKW). Mit Karikatur. Simon Thönen/Urs Frieden. WOZ 19.12.1986
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