Gewerkschaftschronik
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10.06.2017 Kuba
OeGB
Wirtschaft

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Wirtschaftsreform
Kuba im Wandel. Neu entstandener Privatsektor ist eine Herausforderung für Gewerkschaften. Kubas ArbeitnehmerInnen stehen vor grossen Herausforderungen. Ein neuer privatwirtschaftlicher Sektor ist entstanden – nicht ohne Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse, Einkommen und die gewerkschaftliche Organisation. Gilda Chacón Bravo vom Kubanischen Gewerkschaftsbund CTC war auf Einladung von „weltumspannend arbeiten“ zu Gast in Wien und hat aus gewerkschaftlicher Perspektive über die aktuelle Entwicklung Kubas berichtet. Eine halbe Million Menschen arbeiten mittlerweile im Privatsektor. Vor allem im boomenden Tourismus gibt es immer mehr Privatunternehmen. „Deren ArbeitnehmerInnen sind nicht ungeschützt. Das neue Arbeitsrecht, bei dessen Entwicklung die Gewerkschaftsbewegung eine Schlüsselrolle gespielt hat, gilt auch für sie“, sagt die frühere Englischlehrerin Bravo. Auch die Privatbeschäftigten sind in den Gewerkschaften des CTC organisiert: Etwa 80 Prozent sind Gewerkschaftsmitglieder. Auch die ArbeitnehmerInnen müssen von den Reformen profitieren. Natürlich müssen die Gewerkschaften im neu entstandenen Privatsektor anders vorgehen als in den grossen staatlichen Betrieben. „Dort können wir bei Vollversammlungen der ArbeitnehmerInnen in den einzelnen Unternehmen kontrollieren, ob das Management auch tatsächlich so eng mit den Betriebsräten zusammen arbeitet, wie es das vorgibt“, sagte Bravo: „Bei den neuen Selbständigen und deren Angestellten (...).
OeGB, 10.6.2017.
OeGB > Kuba. Wirtschaftsreform. OeGB, 2017-06-10.
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08.06.2017 Kuba
Granma
Wirtschaft

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Wirtschaftsreform
Wirtschaftliche Aktualisierung aus juristischer Sicht. Am Mittwoch fand im Kongresspalast der 8. Kongress des Nationalen Juristenverbands Kubas (UNJC) statt. Die Rolle auszuwerten, die die Juristen im aktuellen Kontext verantwortlich ausüben müssen, streng an die Ethik, den Kampf gegen alle Anzeichen von Korruption und die Stärkung der Institutionenstruktur gebunden, hat für den Nationalen Juristenverband Kubas (UNJC) Priorität. In einem besonderen Redebeitrag hob Dr. Eusebio Leal Spengler bei der Eröffnung die unauflösliche Verbindung zwischen Martí und Fidel hervor, für die das Recht Grundlage ihrer politischen Formung war und die von der unaufschiebbaren Notwendigkeit überzeugt waren, uns in der Geschichte wieder zu entdecken. Er betonte, dass beide Führer grosse Anstrengungen unternahmen, um die Einheit zu erreichen und bei Fidel hob er die Bedeutung seines Konzepts der Revolution hervor, „ein Konzept, das wir weder dogmatisieren noch zu einem blossen Lippenbekenntnis verwandeln dürfen, sondern vielmehr Zeile für Zeile aufschlüsseln müssen, um hinter jeder einzelnen eine Quelle des Denkens und Handelns für heute und morgen zu finden“. Der Präsident der UNJC José Alexis Ginarte Gato unterstrich bei seiner Vorstellung des Zentralen Berichts die Rolle, die die Juristen „in der sozialistischen und gedeihlichen Gesellschaft, die wir aufbauen“, einnehmen müssen, ausgehend von der „ideologischen Stärke, der Einhaltung der Ethik, der beruflichen Fortentwicklung, der Wachsamkeit bei Problemen, die in Verbindung mit dem juristischen System stehen, sowie die Verbannung bürokratischer Praktiken und antiquierten Denkens“. (…).
Granma, 8.6.2017.
Granma > Wirtschaft. Wirtschaftsreform. Granma, 2017-06-08.
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04.09.2015 England
Personen
Work
Pit Wuhrer
Privatisierungen
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Wirtschaftsreform
Mit der Abrissbirne: Staatsabbau auf britisch. Unmittelbar nach ihrem Wahlsieg im Mai 2015 kündigten die britischen Konservativen weitreichende Massnahmen an. Man werde „das grösste Privatisierungsprogramm aller Zeiten“ umsetzen, versprach Schatzkanzler George Osborne. Der Umbau der britischen Gesellschaft werde noch grundlegender sein als zu Zeiten Margaret Thatchers. Die „eiserne Lady“ hatte das Land in den 1980er Jahren neoliberal umgekrempelt. Die Gewerkschaften geknüppelt, den Service public abgebaut, die Rechte der Arbeitnehmenden geschleift. Die Konservativen wollen noch in diesem Jahr staatliche Einrichtungen, Firmen und Dienste für umgerechnet 47 Milliarden Franken verscherbeln. Zuerst die im Zuge des Finanzcrashs auf Staatskosten gerettete Royal Bank of Scotland und die Lloyds Banking Group. Dann die restlichen Staatsanteile an der 2013 teilprivatisierten Post. Auch die Handelsregister- und Grundbuchämter stehen auf der Liste, der TV-Sender Channel 4, die staatliche Verwaltung für Studentenkredite und 1,3 Millionen Genossenschaftswohnungen, die Notrufzentralen der Feuerwehr. Das ist noch lange nicht alles. Das einst staatliche nationale Gesundheitssystem wird weiterhin Schritt für Schritt vermarktet. Gemeinden lassen Sozialwohnungen abreissen, um Platz für lukrative Privatimmobilien zu schaffen. Ihnen werden seit Jahren die Zuschüsse gestrichen. Sie schliessen Bibliotheken und verkaufen Parks an Liegenschaftsinvestoren. (…). Pit Wuhrer.
Work, 4.9.2015.
Personen > Wuhrer Pit. England. Privatisierungen. Work, 4.9.2015.
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01.06.1970 Bulgarien
Gewerkschaftliche Rundschau
Personen
Wirtschaft
Bruno Schläppi
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Wirtschaftsreform
Bulgarien im Engpass. Offenbar macht Bulgarien diese erste Jahreshälfte eine kritische Entwicklungsphase durch. Die auf dem ausserordentlichen ZK-Plenum Ende April gefällten Entscheidungen lassen den Schluss zu, dass es in den letzten Monaten zu verschiedenen Spannungen und Machtkämpfen innerhalb des Parteiapparates gekommen sein muss. Im Frühherbst 1969 begann sich langsam eine innenpolitische Krise abzuzeichnen, als innerhalb des Zentralkomitees ein Antrag des Politbüros nicht die erforderliche Stimmenmehrheit hinter sich brachte. Ueber die offizielle Politik den Jugendorganisationen gegenüber kam es in der Folge zu scharfen Auseinandersetzungen. Erst auf dem September-Plenum konnte Todor Schivkoff die Wogen glätten und sein Postulat auf verstärkte Kontrolle des Komsomols durchsetzen. Am 25. September gab Radio Sofia bekannt, über die politische Arbeit des Jugendverbandes seien neue Richtlinien ausgearheitet worden, die Führungsrolle der Partei müsse in jeder Beziehung aktiviert werden. Wenige Wochen später wurde die Säuberungskampagne gegen die Schriftsteller begonnen. (…). Bruno Schläppi, Wien.
Gewerkschaftliche Rundschau, Heft 6, Juni 1970.
Gewerkschaftliche Rundschau > Bulgarien. Wirtschaftsreform. Rundschau, Juni 1970.
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01.07.1968 Rumänien
Gewerkschaftliche Rundschau
Personen
Wirtschaft
Bruno Schläppi
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Wirtschaftskrise
Wirtschaftsreform
Rumänien im Wandel. Ceausescu beginnt zu reformieren. Nocolae Ceausescu, das „Enfant terrible“ unter den Kommunistenführern, seit Jahren auf die aussenpolitische Unabhängigkeit Rumäniens bedacht, will nun auch im Innern den Weg der Reformen gehen. Der jüngste unter den osteuropäischen Spitzenfunktionären hat die Zeichen der Zeit erkannt: Die ökonomische Entwicklung läuft den dogmatischen Normen davon. Ähnlich wie in der Tschechoslowakei und Ungarn drängt sich auch im Lande der Karpathen die Demokratisierung auf. Ceausescu ist Pragmatiker genug, es nicht zu einer Wirtschaftskrise kommen zu lassen, wie sie zurzeit in den meisten sozialistischen Bruderstaaten durchgemacht wird. Die Gegensätze zwischen Rumäniens Innen- und Aussenpolitik wurden dazu immer schreiender. Was tröstete es den rumänischen Bürger, wiederholt hören zu können, sein Land verfolge die liberalste Aussenpolitik innerhalb des Ostblocks, wenn er im Innern unterdrückt war und kaum seine eigene Meinung äussern konnte. Dem politischen Beobachter musste es mit der Zeit auffallen, wenn seine Gesprächspartner jede Diskussion mit dem stereotypen Satz begannen: „Nicolae Ceausescu hat gesagt ...“. Die vor kurzem vom rumänischen Zentralkomitee gefassten Beschlüsse sollen nun den bislang autoritären innenpolitischen Kurs auflockern: (…). Bruno Schläppi, Zürich.
Gewerkschaftliche Rundschau, Heft 7-8. Juli-August 1968.
Gewerkschaftliche Rundschau > Rumänien. Wirtschaftsreform. Rundschau, Juli-August 1968.
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