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23.08.2018 Deutschland
DGB
Weltbank

Grundeinkommen
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Weltbank
Weltbank: Frontalangriff auf Arbeitnehmerrechte. Der DGB kritisiert die Weltbank für ihren geplanten Weltentwicklungsbericht 2019 zur Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter. In einem Entwurf regt sie an, Arbeitnehmerrechte massiv zu schleifen und die soziale Sicherung einzudampfen. Die Weltbank wurde im Dezember 1945 gegründet, um den globalen Wideraufbau nach dem zweiten Weltkrieg zu fördern. Als multinationale Entwicklungsbank will sie auch heute die Welt gerechter machen. Laut Internetseite verfolgt sie zwei Ziele: Sie will extreme Armut beenden und den gemeinsamen Wohlstand nachhaltig fördern. Wie das in Einklang zu bringen ist mit den Inhalten des geplanten Weltentwicklungsberichts (WDR 2019), ist allerdings fraglich. So regen die AutorInnen unter der Leitung des neoliberalen Ökonomen und ehemaligen bulgarischen Finanzminister Simeon Djankov darin an, den Kündigungsschutz zu lockern und Unternehmen generell von ihrer sozialen Verantwortung zu befreien. Massnahmen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen. Mindestlöhne sollen gesenkt werden. Stattdessen spricht sich die Weltbank für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und private Vorsorge ausbauen. Dies soll durch höhere Steuern finanziert werden, die laut Entwurf aber hauptsächlich Geringverdienende und Ärmere belasten würden. Explizit richtet sich der Entwurf auch gegen Gewerkschaften. Diese hätten unter informell Beschäftigten – also etwa Hausangestellten – wenig Einfluss und seien damit wenig nützlich. Der Bericht legt nah, dass soziale (…).
DGB, einblick September 23.8.2018.
DGB > Grundeinkommen. DGB, 2018-08-23.
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