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	23.08.2018	Deutschland	DGB Weltbank		Grundeinkommen Volltext Weltbank	Weltbank: Frontalangriff auf Arbeitnehmerrechte. Der DGB kritisiert die Weltbank für ihren geplanten Weltentwicklungsbericht 2019 zur Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter. In einem Entwurf regt sie an, Arbeitnehmerrechte massiv zu schleifen und die soziale Sicherung einzudampfen. Die Weltbank wurde im Dezember 1945 gegründet, um den globalen Wideraufbau nach dem zweiten Weltkrieg zu fördern. Als multinationale Entwicklungsbank will sie auch heute die Welt gerechter machen. Laut Internetseite verfolgt sie zwei Ziele: Sie will extreme Armut beenden und den gemeinsamen Wohlstand nachhaltig fördern. Wie das in Einklang zu bringen ist mit den Inhalten des geplanten Weltentwicklungsberichts (WDR 2019), ist allerdings fraglich. So regen die AutorInnen unter der Leitung des neoliberalen Ökonomen und ehemaligen bulgarischen Finanzminister Simeon Djankov darin an, den Kündigungsschutz zu lockern und Unternehmen generell von ihrer sozialen Verantwortung zu befreien. Massnahmen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen. Mindestlöhne sollen gesenkt werden. Stattdessen spricht sich die Weltbank für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und private Vorsorge ausbauen. Dies soll durch höhere Steuern finanziert werden, die laut Entwurf aber hauptsächlich Geringverdienende und Ärmere belasten würden. Explizit richtet sich der Entwurf auch gegen Gewerkschaften. Diese hätten unter informell Beschäftigten – also etwa Hausangestellten – wenig Einfluss und seien damit wenig nützlich. Der Bericht legt nah, dass soziale (…). DGB, einblick September 23.8.2018. DGB > Grundeinkommen. DGB, 2018-08-23. Ganzer Text
	28.12.2016	Finnland	Löhne Neues Deutschland		Grundeinkommen Volltext	Finnland testet 560 Euro Grundeinkommen – bedingungslos. Regierung in Helsinki will mit fester Zahlung an Arbeitslose neue Anreize schaffen. Am 1. Januar startet das vieldiskutierte Experiment zum Grundeinkommen in Finnland. Daran nehmen 2000 Arbeitslosen- oder Sozialhilfebezieher zwischen 25 und 58 Jahren teil, die bestimmte Kriterien erfüllen und per Los ausgewählt wurden. Um ein unverfälschtes Bild für die Forscher zu sichern, können die Testpersonen sich nicht der Teilnahme entziehen. Die Finanzierung erfolgt über einen Extraposten in den Etats 2017 und 2018. Das Grundeinkommen von 560 Euro bleibt über die Versuchsperiode gleich und ist etwas höher als die Sozialhilfe, aber etwas niedriger als die Arbeitslosenhilfe. Da die Teilnehmer keine unfreiwilligen Einkommenseinbussen hinnehmen sollen, bekommen sie die Differenz zum Arbeitslosengeld ausgezahlt. Auch andere Zuschläge wie die zur Miete oder für Kindergartenplätze werden nicht beeinflusst. Der Anreiz für die Testpersonen ist es, dass ihr Grundeinkommen nicht besteuert wird und an die Zahlung werden keine Bedingungen gestellt. Bekommen sie einen Arbeitsplatz - und sei es einer mit niedrigem Lohn - würde sich ihr Einkommen automatisch verbessern. Lediglich die genannten Zuschläge würden wegfallen. Der frühere Finanzminister Olli Rehn, der das Projekt mit initiierte, erläuterte die Absicht des Versuches: „Das wichtigste Ziel ist es herauszufinden, wie wir die Anreize zur Arbeit erhöhen können.“ Mit anderen Worten - lehnt der durchschnittliche Bürger sich zurück, wenn die grundlegenden Bedürfnisse vom Staat befriedigt werden, oder (…). Andreas Knudsen Neues Deutschland, 28.12.2016. Neues Deutschland > Finnland. Grundeinkommen. Neues Deutschland, 2016-12-28. Ganzer Text
	17.06.2016	Schweiz	Einkommen Personen Vorwärts	Thomas Schwendener	Grundeinkommen Volltext	Faulenzen und Burnout: Über Lohnarbeit und Arbeitsmoral. Wie zu erwarten war, wurde die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen vom Schweizer Stimmvolk mit fast 80 Prozent abgelehnt. Im Zentrum der Diskussion um das Vorhaben stand die Frage des Zusammenhangs von Arbeit und Einkommen in der kapitalistischen Gesellschaft. Ein Debattenbeitrag zur Senkung der Arbeitsmoral. Darf man einer aktuellen Studie der Universität Oxford glauben schenken, dann wird sich die Ersetzung von menschlicher Arbeitskraft durch Computertechnologie in den nächsten Jahrzehnten nochmals beschleunigen. In zwanzig Jahren wird es Berufe wie TaxifahrerIn, KassiererIn oder BuchhalterIn aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr geben, so die WissenschaftlerInnen. Allein für die Schweiz mit ihren 4,2 Millionen Vollzeitarbeitsplätzen prognostiziert die Studie einen Abbau von mehreren 100‘000 Stellen. Man muss kein Apokalyptiker sein, um bei dieser Perspektive zu befürchten, dass ungemütliche Zeiten auf uns zukommen. Doch wieso? Eigentlich wäre es doch eine gute Nachricht, dass in Zukunft Maschinen mühselige Arbeit übernehmen und darum Zeit für sinnvollere Tätigkeiten freimachen könnten. Dummerweise leben wir im Kapitalismus und in diesem stellt Lohnarbeit für die allermeisten Menschen die einzige Einkommensquelle dar. Nur darum ist die Nachricht vom Verschwinden von Jobs eine Schreckensmeldung. Denn unter den herrschenden Bedingungen bedeuten solche Entwicklungen mehr Arbeitslose, mehr Konkurrenz um (…). Thomas Schwendener. Vorwärts, 17.6.2016. Vorwärts > Grundeinkommen. Lohnarbeit. Vorwärts, 2016-06-17. Ganzer Text
	05.06.2016	Schweiz	Abstimmungen Schweiz SGB		Abstimmung Grundeinkommen Service public Volltext	Klares Votum für starken Service public. Die Gewerkschaften nehmen mit grosser Erleichterung zur Kenntnis, dass das Stimmvolk die „Milchkuh-Initiative" deutlich abgelehnt hat und damit die Politik einer ausgewogenen Finanzierung der Strassen- und Schieneninfrastruktur bekräftigt. Die Bevölkerung zeigt damit auch, dass sie den Service public umfassend versteht, denn die Annahme der Initiative hätte zu einem sofortigen radikalen Spar- und Abbauprogramm in der Bundesverwaltung geführt. Der Schweizerische Gewerkschaftsbund begrüsst das Nein zur „Service public-Initiative". Die Mehrheit der Stimmberechtigten hat erkannt, dass der Service public mit der Initiative nicht gestärkt worden wäre. Die Debatte und der lange anhaltende überdurchschnittliche Zuspruch zur Initiative zeigen aber, dass die Bevölkerung beim Service public keine Verschlechterungen will. Die Initianten haben einer weit verbreiteten Verärgerung ein Sprachrohr gegeben, die nun mit der Ablehnung der Initiative nicht einfach aus der Welt geschafft ist. Die Politik und die bundesnahen Unternehmen sind deshalb aufgefordert, gute Dienstleistungen zu garantieren und Abbaupläne zu stoppen. Der Bundesrat und die Unternehmen tun gut daran, die Bedürfnisse der Bevölkerung sehr ernst zu nehmen. Das Nein kann nicht der Startschuss sein für weitere Privatisierungen. Gewünscht werden starke staatsnahe Unternehmen mit guten, preiswerten Dienstleistungen sowie einem vernünftigen Verhältnis zwischen den obersten und untersten Löhnen. Das Gemeinwohl muss an erster Stelle stehen und die Unternehmen müssen für gute Arbeitsbedingungen sorgen. Es braucht genügend Personal und (…). SGB, 5.6.2016. SGB > Abstimmungen Schweiz. SGB, 2016-06-05. Ganzer Text
	03.06.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen Work	Corrado Pardini	Grundeinkommen Volltext	Unia-Industriechef Corrado Pardini: „Nein, denn das Grundeinkommen grenzt aus!“ Die Welt, von der die Anhängerinnen und Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens ausgehen, ist eine Welt voller Menschen, die Nischen finden, um sinnstiftenden Beschäftigungen nachzugehen. Sie können sich damit sozialen und gesellschaftlichen Zwängen zu einem gewissen Teil entziehen. Darauf hat auch VPOD-Präsidentin Katharina Prelicz-Huber im letzten Work hingewiesen. Ein Grundeinkommen eröffne „Freiräume, nach Wunsch und Fähigkeit die Gesellschaft und das Arbeitsleben mitzugestalten“, schreibt sie. Schön wär's. Ich glaube nicht, dass sich solche individuellen Entwürfe auf alle Menschen übertragen lassen. Hinter der Initiative steckt eine falsche Idee. Erwerbsarbeit ist mit Zwängen verbunden, schafft aber auch Selbstbewusstsein und Identität. Arbeitnehmende sind Teil eines Betriebs, einer Abteilung, eines Teams. Mann und Frau teilen mit den Arbeitskolleginnen und -kollegen Freuden und Sorgen. Erwerbsarbeit schafft soziale Netze und gibt Halt in einer Welt, die ständig neue Anforderungen an uns richtet. Genau diese Integration ginge mit der Einführung eines Grundeinkommens verloren. Es schafft keine Teilhabe an der Gesellschaft, sondern wirkt auf den Ausschluss hin. Recht auf (Erwerbs-)Arbeit. Wir sehen das in Deutschland. Dort wurden beim Umbau der Sozialversicherungen die Hartz-IV-Empfänger vom Arbeitsmarkt abgekoppelt. (…). Corrado Pardini. Work, 3.6.2016. Personen > Pardini Corrado. Grundeinkommen. Work, 2016-06-03. Ganzer Text
	20.05.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen VPOD Schweiz	Katharina Prelicz-Huber	Grundeinkommen Volltext	VPOD-Präsidentin Katharina Prelicz-Huber: „Wir können sehr wohl Ja stimmen!“ „Die Vorstellung, ich hätte ein monatliches Grundeinkommen von Fr. 2500.-, beflügelt. Keine Existenzangst, Luft für eigene Pläne und solidarisches Handeln! Die Schweiz ist das reichste Land der Welt, die Vermögensverteilung so ungerecht wie nie. Fast eine Million Menschen sind so arm, dass sie Hilfe vom Staat benötigen. Frauen und Kinder sind hauptbetroffen. Unsere 300 Reichsten könnten mit ihren 589 Milliarden Franken Vermögen nicht nur die Armut der Schweiz, sondern auch jene weltweit bekämpfen (gemäss Uno sind 120 Milliarden Dollar nötig). Keine Existenzängste mehr. Mit einem Grundeinkommen für alle könnte der Armut effektiv begegnet werden. Das will die Initiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“: der Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen und die Teilnahme am öffentlichen Leben. Laut Bundesgericht braucht es dafür monatlich etwa 2500 Franken pro Person. Ein Grundeinkommen fördert die Unabhängigkeit aller Bürgerinnen und Bürger. Mit der finanziellen Sicherheit würden Existenzängste wegfallen. Das eröffnet Freiräume, nach Wunsch und Fähigkeit die GeseIlschaft und das Arbeitsleben mitzugestalten. Wir könnten künftig erwerbstätig sein oder uns solidarisch engagieren, was in einer Demokratie von grosser Bedeutung ist. Firmen wären gefordert, anständige Bedingungen zu schaffen, weil Existenzängste als Jobmotor nicht mehr existieren würden. Ein wirksames Mittel zur Stärkung der Verhandlungsmacht (…). Katharina Prelicz-Huber. Work, 20.5.2016. Personen > Prelicz-Huber Katharina. Grundeinkommen. Initiative. Work, 2016-05-20. Ganzer Text
	12.05.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen WOZ	Oswald Sigg	Grundeinkommen Volltext	Standpunkt von Oswald Sigg. Für einen Wechsel des Systems - auch bei den Steuern. Wer im Finanzcasino spielt, soll das bedingungslose Grundeinkommen finanzieren, meint der ehemalige Bundesratssprecher Oswald Sigg. Jeden Tag findet sich ein neuer Grund für das Grundeinkommen. Da wurde Peter Hasler, abtretender Verwaltungsratspräsident der Post, im „Bund“ die Frage gestellt, warum die Post-Chefin mehr verdiene als Bundesrätin Doris Leuthard. Seine Antwort: „Wir stehen mit ausländischen Konzernen im Wettbewerb. Deshalb müssen wir uns mit deren Löhnen vergleichen.“ - Der Arbeitsmarkt wird mit dem Grundeinkommen ein anderer sein. Dann erfand der Unternehmer Daniel Häni auf swissinfo.ch rasch einen neuen Slogan: „Mann weg, Grundeinkommen bleibt.“ Der Heiratsmarkt wird mit dem Grundeinkommen revolutioniert. Und dann, vor ein paar Tagen, stand im „St. Galler Tagblatt“ ein Titel: „Niemand will den Lohn für alle“. Dank dem Grundeinkommen werden es auch JournalistInnen besser können. Die Institutionen des Sozialstaats funktionierten gut, sagte kürzlich Bundesrat Alain Berset in der Zeitung „Le Temps“. Und er fügte bei, es wäre „hochriskant“, das System geradewegs umzustürzen. Die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen zielt ja nicht auf eine Abschaffung, sondern langfristig auf eine Erneuerung des Sozialstaats. Die Sozialpolitik beschäftigt sich heute in erster Linie mit ihren Kosten. Die jährlichen Ausgaben für die soziale Sicherheit - Sozialversicherungen, bedarfsabhängige Sozialleistungen (…). Oswald Sigg. WOZ, 12.5.2016. WOZ > Grundeinkommen. Oskar Sigg. WOZ, 2016-05-12. Ganzer Text
	06.05.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen Vorwärts	Thomas Schwendener	Grundeinkommen Volltext	Bedingungslose Kapitalsubvention. Unter radikaleren Linken ist das bedingungslose Grundeinkommen populär. Was würde eine Annahme der kommenden Initiative In der Schweiz bedeuten? Und wie argumentieren die Befürworterinnen? Die Schweizer StimmbürgerInnen werden am 5. Juni 2016 über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) abstimmen. Sollte die Initiative wider Erwarten angenommen werden, wird künftig die ganze Schweizer Bevölkerung, vom armen Schlucker bis zur Milliardärin, ohne Auflagen Geld vom Staat erhalten. Die betreffende Verfassungsänderung ist sehr vage gehalten. Es soll lediglich verankert werden, dass der Bund ein bedingungsloses Einkommen einführt, das „der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben“ ermöglicht. Zudem besagt der Artikel: „Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.“ Alles andere wird offen gelassen. Alle Erläuterungen des Initiativkomitees im Abstimmungskampf sind unverbindliche Vorschläge. Die konkrete Umsetzung der Vorlage würde letztlich vom Schweizer Parlament bestimmt. Vage Vorschläge. Als Richthöhe für das BGE schlägt das bunt gemischte Initiativkomitee 2500 Franken für Erwachsene und 625 Franken für Kinder vor. Das klingt erst mal nach viel. Man muss sich aber vor Augen führen, dass der Schweizer Medianlohn für Männer über 6000 Franken beträgt und man heute im Falle der Arbeitslosigkeit als Alleinstehender 70 Prozent Lohnfortzahlung für rund 400 Tage erhält. Das BGE soll einen Teil der heutigen Institutionen (…). Thomas Schwendener. Vorwärts, 6.5.2016. Personen > Schwendener Thomas. Grundeinkommen. Vorwärts, 2016-05-06. Ganzer Text
	06.05.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen Work	Natalie Imboden	Grundeinkommen Volltext	Unia-Detailhandelschefin Natalie Imboden: „Da können wir nicht Ja stimmen!“ Am 5. Juni stimmen wir über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Die Initiative löse kein Problem, sagt die Gewerkschafterin und Grünen-Politikerin Imboden. Aber sie schaffe neue. Die Work-Rubrik „Rosa Zukunft“ hat in der letzten Ausgabe dafür plädiert, dass die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen „kein zu schlechtes Resultat macht“. Begründung: Die technologische Revolution könnte uns dereinst dazu zwingen, ein solches Grundeinkommen einzuführen. Dies, „weil die Digitalisierung aller Lebensbereiche die Arbeitsplätze frisst“. Das ist eine erstaunlich apolitische Aussage. Die Unia hat Ende 2015 eine Tagung zum Thema Digitalisierung gemacht. Fazit: Technologische Veränderungen geschehen nicht „automatisch“, sondern sind politisch beeinflussbar. Daher müssen die Gewerkschaften auf die Veränderungen direkt Einfluss nehmen. Sowohl in den Betrieben wie auch in der Politik. Nein, liebe „Rosa Zukunft“, der Verlust von Arbeitsplätzen ist kein Naturereignis! Das Ende der Arbeit wird zwar immer wieder propagiert. Fakt ist aber: Die Arbeit geht unserer Gesellschaft nicht aus, doch sie verändert sich laufend. Und die bezahlte und die unbezahlte Arbeit sind sehr ungleich zwischen den Geschlechtern verteilt. Die Frage, die sich also stellt, ist die: Wer übernimmt oder erhält welche (bezahlte und unbezahlte) Arbeit zu welchen Bedingungen? Die „Rosa Zukunft“ geht darauf mit keinem einzigen Wort ein. Zufall? Überhaupt wird die Grundeinkommensdebatte stärker von Männern geführt als von Frauen. Zufall? Viele linke Feministinnen sind jedenfalls (…). Natalie Imboden. Work, 6.5.2016. Personen > Imboden Natalie. Grundeinkommen. Work, 2016-05-06. Ganzer Text
	01.05.2016	Schweiz	Funke, Der Löhne		Grundeinkommen Volltext	Bedingungsloses Grundeinkommen. Der Wolf im Schafspelz. Am 5. Juni können stimmberechtigte SchweizerInnen über ein sogenannt bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) abstimmen. Die Linke scheint gespalten ob der vermeintlich revolutionären Idee. Wir möchten in diesem Artikel einen Blick auf die realen Folgen eines solchen Grundeinkommens unter den konkreten heutigen Bedingungen werfen, gleichzeitig aber auch den Charakter der Forderung eines BGE im Allgemeinen und ihrer Bedeutung für den Klassenkampf analysieren. Bereits vor einem Jahr hatten wir in einem Artikel vier Kategorien zur Beurteilung des BGE aufgestellt: die Höhe, die Finanzierung, das Verhältnis zu den bestehenden Sozialversicherungen und ob es wirklich bedingungslos sei oder Personengruppen ausgeschlossen werden (Der Funke 41/2015). Innerhalb der bürgerlichen Demokratie kann davon ausgegangen werden, dass nicht eine davon zufriedenstellend erfüllt würde. Die offene Formulierung im Initiativtext, dass das BGE eine „menschenwürdiges Dasein“ ermöglichen müsse, überlässt die Definition von menschlicher Würde einem Parlament, das milliardenschwere Sparpakete durchsetzt und konsequent die Interessen der herrschenden Klasse vertritt. Welches Grundeinkommen denn? Während Schweizer Medien das BGE noch als „utopische Idee“ (Sonntagszeitung) oder „chancenlose“ kommunistische Träumerei (SRF3: Focus) bezeichnen, soll in Finnland bereits 2017 ein Modell eingeführt werden. Dieses entspricht viel eher den Auslegungen (…). Der Funke, Nr. 49. 1.5.2016. Funke, Der > Grundeinkommen. Der Funke, 2016-05-01. Ganzer Text
	01.05.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen VPOD-Magazin	Christoph Schlatter	Grundeinkommen Initiativen Schweiz Volltext	Der VPOD hat zur Initiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ Stimmfreigabe beschlossen. Beredtes Schweigen. Der VPOD ist über das bedingungslose Grundeinkommen uneins. Je nach Sichtweise überwiegt die Lust aufs Experiment oder die Angst um Erreichtes. Daher der Beschluss der Delegiertenversammlung: Stimmfreigabe. (Im SGB und im VPOD Basel obsiegte das Nein.). Nicht voll leistungsfähige Menschen werden heute häufig von Kasse zu Kasse geschoben. Die IV will keine Rente zahlen, die Arbeitslosenversicherung hält sich für unzuständig. Am Ende steht der Gang zur Sozialhilfe. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde solche Zustände beenden und die entwürdigende Ausforschung, wer aus welchen Gründen nicht arbeiten will oder nicht arbeiten kann, samt allen Sozialhilfemissbrauchsdebatten ein- für allemal beenden. Die Befürworterseite sagt zudem, dass uns ohnehin die Arbeit ausgehe. Wegen Rationalisierung und Robotern hätten wir uns längst von der Vollbeschäftigung verabschiedet. Da erscheint es logisch, dass man die Menschen nicht mehr mit dem Zwang zu - entfremdeter - Erwerbsarbeit plagt. Was dann an sozialen und kreativen Impulsen freigesetzt würde, lasse sich noch kaum ermessen. Womöglich trägt das Grundeinkommen auch zu einer Aufwertung der Care-Arbeit bei. Und die ungeliebte, gering bezahlte Drecksarbeit? In der Logik der Pro-Seite müsste man sie besser entlohnen, wenn man will, dass sie überhaupt noch gemacht wird. (…). Christoph Schlatter. VPOD-Magazin, 1.5.2016. Personen > Schlatter Christoph. Grundeinkommen. Initiative. VPOD-Magazin, 2016-05-01. Ganzer Text
	29.04.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen SGB	Daniel Lampart	Grundeinkommen Volltext	Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Nein zum Grundeinkommen. Am 5. Juni 2016 stimmen wir über die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ab. Die Initiative möchte unter anderem grosse Teile der Bevölkerung von ökonomischen Zwängen befreien. Das klingt sympathisch. Doch eine eingehende Prüfung des BGE aus gewerkschaftlicher Sicht fällt negativ aus: Heute werden Sozialversicherungsbeiträge in der Schweiz und im Ausland angerechnet, wenn jemand aus- oder einwandert. Beim Grundeinkommen droht eine Abschottungslogik. Jedem ein Grundeinkommen zu zahlen, der in die Schweiz kommt, würde die finanziellen Möglichkeiten sprengen. Es drohen deshalb Einschränkungen für Migrantinnen. Wer auswandert, erhält gemäss Initiative auch kein Grundeinkommen, obwohl er in der Schweiz immer dafür einbezahlt hat. Es reicht nicht zum Leben. Hinter dem BGE steckt die Idee einer Existenzsicherung. Das ist ein Rückschritt. Die heutigen Sozialversicherungen gewährleisten Rechtsansprüche, die über die Existenzsicherung hinausgehen. Mit dem BGE können die Sozialversicherungen sogar unter Druck kommen. Denn einige Befürworter des BGE wollen alle anderen staatlichen Sozialleistungen abschaffen. Ausserdem regelt die Initiative die Höhe des BGE nicht. Die Initianten schlagen 2500 Franken für Erwachsene vor. Doch selbst damit ist den wenigsten richtig geholfen. Damit das Einkommen einigermassen zum Leben reicht, braucht es mindestens (…). Daniel Lampart. Syndicom-Zeitung, 29.4.2016. Personen > Lampart Daniel. Grundeinkommen. Initiative. Syndicom-Zeitung, 2016-04-29. Ganzer Text
	29.04.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen Syndicom-Zeitung	Oswald Sigg	Grundeinkommen Volltext	Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ja zum Grundeinkommen. Mit dem Ja zur Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen bereiten wir die Zukunft unserer Arbeitsgesellschaft vor. Betrachte man für einmal nicht nur die Schweiz, sondern ganz Europa: Die bezahlte Arbeit nimmt überall ab. Offiziell gibt es im EU-Wirtschaftsraum über 30 Millionen Lohnarbeitslose. Tendenz steigend. In der Wirtschaft und im Dienstleistungsbereich haben der Kampf um Arbeitsplätze und der Effizienzsteigerungswahn in den Unternehmen dramatische Folgen: krankheitsbedingte Ausfälle nehmen überall zu. Allein in Deutschland rechnet man gemäss einer Erhebung von 2010 mit 225 Milliarden Euro an sogenannten Wertschöpfungsausfall-Kosten pro Jahr. Tendenz steigend. In der Schweiz wird sehr viel gearbeitet, auch ohne Lohn: 50 Prozent der von der Gesellschaft geleisteten Arbeitsstunden sind unbezahlt. Das gilt für die Familien- und Hausarbeit, aber auch für Pflege und Betreuung. Immer noch wird manche politische Arbeit ohne Bezahlung geleistet und die meiste Arbeit der Künstlerinnen und Künstler bleibt brotlos. Sozialhilfe ist demütigend. Die Eidgenossenschaft ist aber nicht nur eine Arbeitsgesellschaft, sondern auch eine soziale Gemeinschaft. Auf ein „bedingtes“ Grundeinkommen haben unsere EinwohnerInnen ein Anrecht, wenn sie sich in einer prekären Situation befinden. Doch was hier und ähnlich in der Bundesverfassung versprochen wird, sieht in der Realität ganz anders aus. (…). Oswald Sigg, ehern. Bundesratssprecher. Syndicom-Zeitung, 29.4.2016. Personen > Sigg Oswald. Grundeinkommen. Initiative. Syndicom-Zeitung, 2016-04-29. Ganzer Text
	29.04.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen Syndicom-Zeitung	Christoph Schlatter	Grundeinkommen Volltext	Nur Mischrechnungen finanzieren die öffentliche Dienstleistung. Zwar bezieht sich die trügerische Initiative „Pro Service public“ direkt Lediglich auf die Betriebe des Bundes. Aber ein derartiger Verfassungsartikel würde auch auf die kantonale, regionale und kommunale Ebene ausstrahlen - und dort nichts Gutes bewirken. Das von der Initiative postulierte „Gewinnverbot“ schlägt Lichtjahre neben dem Ziel ein. Natürlich: Privater Profit aus öffentlichem Geld soll ausgeschlossen sein. Das ist im öffentlichen Verkehr der Schweiz aber bereits so geregelt. Dass dieses Verbot funktioniert, belegt die Tatsache, dass die internationalen Verkehrsmultis bisher die Finger vom Schweizer Nahverkehr gelassen haben, während sie sich in den Nachbarländern reihenweise Metros. S-Bahnen und Busverkehre unter den Nagel gerissen haben. Kurt Altenburger, VPOD-Zentralsekretär mit dem Dossier Nahverkehr, sieht die Schweiz hier „für einmal tatsächlich als Sonderfall“ und zwar als positivem. Verzerrung der Realität. „Die Initianten tun so, als ob die öffentlichen Verkehrs-, Logistik- und Kommunikationsunternehmen in der Schweiz längst privatisiert wären, als ob sich hier, wie etwa in England, unanständige Manager durch Ausdünnung, Qualitätsabbau und Vernachlässigung der Infrastruktur eine goldene Nase verdiente“, sagt Kurt Altenburger. Dabei ist gerade der öffentliche Verkehr zuletzt vielfach ausgebaut worden, etwa punkto Taktdichte und Nachtlinien. Und noch immer handelt es sich um öffentlichen Verkehr in dem Sinn, dass die öffentliche Hand als Bestellerin auftritt und definiert, wo sie welche Leistung haben will. (…). Christoph Schlatter. Syndicom-Zeitung, 29.4.2016. Personen > Schlatter Christoph. Service public. Initiative. Syndicom-Zeitung, 2016-04-29. Ganzer Text
	22.04.2016	Schweiz	Initiativen Schweiz Löhne Work		Grundeinkommen Volltext	Rosa Zukunft dank bedingungslosem Grundeinkommen? Die technische Revolution könnte uns schon bald dazu zwingen, ernsthaft über die Einführung eines Grundeinkommens nachzudenken. Wir stimmen im Juni über das bedingungslose Grundeinkommen ab. Für die wenigen Befürworter wie den ehemaligen Bundeskanzler Oswald Sigg ist klar: Wir brauchen dieses Lebensgeld für alle. Von Kindsbeinen an bis zum Todestag. Rechts wie links sind wenige dafür. Rechts wie links sind fast alle dagegen. Trotzdem ist nicht auszuschliessen, dass die anstehenden technischen Revolutionen uns zwingen, früher oder später ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Weil die Digitalisierung aller Lebensbereiche die Arbeitsplätze frisst. Nicht heute, nicht morgen, aber vielleicht übermorgen. Das heisst in einer hoffentlich zumindest rosaroten Zukunft. Aus linker Sicht müssten ein paar Eckpfeiler rechtzeitig eingeschlagen werden. Es braucht drei Dinge: Erstens ein anständiges Grundeinkommen von 2500 Franken für Erwachsene. Und 1000 Franken für Kinder. Dies beansprucht rund 30 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Zweitens eine halbwegs sozialverträgliche Finanzierung. Und drittens flankierende soziale Massnahmen. Die Initiative nennt keine Zahlen. Das Projekt kann man auch nicht schmerzfrei mit einer Mikrosteuer auf Finanztransaktionen gegenfinanzieren. (…). Work, 22.4.2016. Work > Grundeinkommen. Work, 2016-04-22. Ganzer Text
	07.04.2016	Schweiz	Abstimmungen Schweiz Personen VPOD Schweiz	Christoph Schlatter	Abstimmung Grundeinkommen Volltext	Der VPOD hat zur Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen Stimmfreigabe beschlossen. VPOD beschliesst Stimmfreigabe zum Grundeinkommen. Die Delegiertenversammlung des VPOD hat die Parolen für die Eidgenössische Volksabstimmung vom 5. Juni ausgegeben: Ja zum Asylgesetz, Nein zur Pro-Service-public- und zur Milchkuh-Initiative. Für die Initiative zum bedingungslosen Grundeinkommen wurde nach angeregter Debatte Stimmfreigabe beschlossen. Die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen", die am 5. Juni zur Abstimmung kommt, löst überall spannende Diskussionen aus - so auch an der (erweiterten) VPOD-Delegiertenversammlung Anfang April. Für die einen ist das Vorhaben ein Ansatz gegen die Entwürdigung jener, die keine Erwerbsarbeit haben oder finden, und sie heben hervor, dass auch bisher unbezahlte Care-Arbeit damit wenigstens minimal honoriert wird. Auch das Problem der Armut könnte mit einem solchen Grundeinkommen endlich angegangen werden. Die andere Seite verwies auf die vage Formulierung des Begehrens und die Tatsache, dass ein rechtsbürgerliches Parlament den fortschrittlichen Ansatz zu einem grausamen Abbau bei den Sozialversicherungen verwenden würde. Auch seien zahlreiche ausländerpolitische Fragestellungen rund um die Initiative völlig unklar. Zwar fand sich im Saal eine leichte Mehrheit für die Initiative, doch einigte sich die Delegiertenversammlung angesichts des breiten Meinungsspektrums salomonisch auf Stimmfreigabe. (…). Christoph Schlatter. VPOD Schweiz, 7.4.2016. VPOD Schweiz > Grundeinkommen. Abstimmungsparole. VPOD Schweiz, 2016-04-07. Ganzer Text
	09.05.2014	Schweiz	Avenir-Suisse Löhne Personen Vorwärts	Thomas Schwendener	Grundeinkommen Volltext	Ein bisschen was für alle? Das Schweizer Stimmvolk wird vermutlich in den nächsten Jahren über ein Bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen. In gut schweizerischer Manier hat sich das Komitee für das Einkommen auf einen „vernünftigen“ Betrag geeinigt und fordert 2500 Franken pro Monat und Person. Dem wirtschafts-liberalen Think- Tank „Avenir-Suisse“ gefällt das überhaupt nicht und so hat er sich kürzlich öffentlich dazu geäussert: Die Eigenverantwortung, auf die noch jeder schäbige Verteidiger des Kapitalismus pocht, gehe damit flöten. Der Arbeitsanreiz werde unterhöhlt und alle lägen nur noch auf der faulen Haut herum; was soll auch sonst Ansporn zur Lohnarbeit sein, wenn nicht der schnöde Mammon? Und schliesslich würden die wirklich Hilfsbedürftigen, um die sich „Avenir Suisse“ bekanntlich tagein, tagaus den Kopf zerbricht, durch das Bedingungslose Grundeinkommen benachteiligt. (…). Thomas Schwendener. Vorwärts, 9.5.2014. Vorwärts > Grundeinkommen. Avenir-Suisse. Vorwärts, 9.5.2014. Ganzer Text
	25.06.2013	Schweiz	Movendo Personen Sozialversicherungen Work	Ruth Gurny Daniel Lampart Katharina Prelicz-Huber	Grundeinkommen Kurs Volltext	Sozialversicherungen. Wohin geht die Reise? Die Initiantinnen und Initianten der Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen haben mehr als 100‘000 Unterschriften gesammelt. Dies, obwohl weder grosse Parteien noch Organisationen sie unterstützt haben. Wie unsere sozialen Sicherungssysteme in Zukunft aussehen sollen, beschäftigt auch Gewerkschaften und Linke. Sie stellen dem Grundeinkommen ihr Konzept einer allgemeinen Erwerbsversicherung (AEV) entgegen (Work berichtete). (...). www.movendo.ch, info@movendo.ch. Work, 26.4.2013. SGB > Grundeinkommen.. Sozialversicherung. Tagung Movendo 25.6.2013. Ganzer Text
	01.02.2013	Schweiz	Initiativen Schweiz Links Löhne Personen	Margret Kiener Nellen	Grundeinkommen Links Volltext	Das bedingungslose Grundeinkommen. Menschenwürde und Autonomie für alle? Es ist der Traum vieler erwerbsloser und ausgesteuerter Personen: Ohne Vorbedingungen jeden Monat rund 2500 Franken auf das Konto zu erhalten. Das ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). In der Schweiz werden zurzeit Unterschriften für eine Volksinitiative zur Einführung des BGE gesammelt. Zeit für eine linke Debatte! Mit bedingungslos ist ein monatlich vom Staat ausbezahltes Einkommen gemeint, das jede Bürgerin und jeder Bürger zeitlebens erhält, ohne Verpflichtung und Kontrolle. (...). Margret Kiener Nellen. Links, Februar 2013. Personen > Kiener Nellen Margret. Grundeinkommen. Initiative, 1.2.2013.doc. Ganzer Text
	01.09.2012	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen VPOD-Magazin	Christoph Schlatter Jean Ziegler	Grundeinkommen Volltext	Bringt das Grundeinkommen endlich das schöne Leben? Die Debatte ist. Eine Volksinitiative will das Grundeinkommen in die Verfassung schreiben. Geld für alle. Die UnterschriftensammIung für die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ läuft. Die lnitiantinnen und lnitianten wollen sich nicht auf der Links-Rechts-Skala einordnen lassen. (...). Christoph Schlatter. VPOD-Informationen, September 2012. Personen > Schlatter Christoph. Grundeinkommen. VPOD-Magazin 1.9.2012.doc. Ganzer Text
	01.09.2012	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen VPOD Schweiz VPOD-Magazin	Katharina Prelicz-Huber	Grundeinkommen Volltext	Ein zukunftsträchtiger Gesellschaftsvertrag, der Freiräume eröffnet. Es hörte sich gut an, das Uno-Millenniumsziel, das sich die Staaten der Welt gesetzt haben: Bis im Jahr 2015 soll die Zahl der Hungernden und der in extremer Armut Lebenden halbiert werden. Warum eigentlich nur halbiert? Es wären genügend Güter für alle vorhanden! Trotz diesem Ziel hat sich die Armut weltweit drastisch ausgebreitet. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter: Das reichste Prozent besitzt mittlerweile mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen. Sogar in der reichen Schweiz sind gegen 900‘000 Menschen so arm, dass sie Hilfe vom Sozialstaat benötigen - mit steigender Tendenz! (...). Katharina Prelicz-Huber, VPOD-Präsidentin. VPOD-Informationen, 1.9.2012. Personen > Prelicz-Huber Katharina. Grundeinkommen. VPOD-Magazin 1.9.2012.doc. Ganzer Text
	01.09.2012	Schweiz	Initiativen Schweiz Personen VPOD-Magazin	Christoph Schlatter	Grundeinkommen Volltext	Eine schöne Idee – aber vorläufig geht es in kleinen Schritten weiter. Wie hoch soll so ein Grundeinkommen sein? In Diskussionen tauchen die Angaben 2200 und 2500 Franken auf. Aber niemand garantiert, dass es, wenn die Initiative umgesetzt wird, am Ende nicht weniger sind. Zudem sind auch 2500 Franken keine anständige Existenzsicherung. Mit 2500 Franken ist man arm. Vielen Bedürftigen ginge es damit schlechter als heute. Die Initiative überlässt die Festlegung jedoch ohnehin der Gesetzgebung. Viel Spass dann mit Parlament und Stimmvolk! (...). Christoph Schlatter. VPOD-Informationen, 1.9.2012. Personen > Schlatter Christoph. Grundeinkommen. VPOD-Magazin 1.9.2012.1.doc. Ganzer Text
	01.09.2012	Schweiz	Denknetz Personen	Ruth Gurny Beat Ringger	Grundeinkommen Sabbatical Volltext	Das Denknetz schlägt ein bedingungsloses dreijähriges Sabbatical für alle vor. Ich bin dann mal weg. So attraktiv ein bedingungsloses Grundeinkommen für manche sein mag, so problematisch kann die konkrete Umsetzung werden. Die Gefahr ist beträchtlich, dass man in neoliberales Fahrwasser gerät. Eine andere Perspektive bietet das bedingungslose Sabbatical für alle. Die geforderten drei freien Jahre bringen allen Erwachsenen einen erheblichen Zuwachs an Gestaltungsfreiheit. Und volkswirtschaftlicher Reichtum liesse sich an alle zurückverteilen. (...). Ruth Gurny, Präsidentin Denknetz, Beat Ringger, VPOD-Zentralsekretar und geschäftsleitender Sekretär des Denknetzes. VPOD-Informationen, September 2012. Denknetz > Grundeinkommen. Initiative. VPOD-Magazin 1.9.2012.doc. Ganzer Text
	25.05.2012	Kanada Schweiz Südafrika	Initiativen Schweiz Löhne Personen Work	Oliver Fahrni Ruth Gurny Oswald Sigg	Grundeinkommen Mindestlöhne Volltext	Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen? Ein paar Antworten. Schon Thomas Morus wollte es. Im Jahr 1516 schlug der englische Utopist, Staatsmann und Kirchenheilige vor, allen Menschen einen Grundlebensunterhalt zu bezahlen. Das Thema ist uralt. Und es wird global diskutiert. In Südafrika nennt man es Basic Income Grant, in Kanada Social Credit, anderswo Bürgergeld oder eben: bedingungsloses (oder garantiertes) Grundeinkommen. Das Grundeinkommen steht im SP-Programm, (...). Oliver Fahrni. Work. Freitag, 25.5.2012. Personen > Fahrni Oliver. Grundeinkommen. 25.5.2012.doc. Ganzer Text
	25.05.2012	Schweiz	Initiativen Schweiz Löhne Personen Work	Oswald Sigg	Grundeinkommen Mindestlöhne Volltext	Eine gefährlich gute Initiative. Das bedingungslose Grundeinkommen würde allen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen, schreibt Mitinitiator und Ex-Bundesratssprecher Oswald Sigg. (...). Oswald Sigg. Work. Freitag, 25.5.2012. Personen > Sigg Oswald. Grundeinkommen. 25.5.2012.doc. Ganzer Text
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