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01.07.2014
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Schweiz
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Initiativen Schweiz
VPOD Schweiz
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Einwanderung
Streichungs-Initiative
Volltext
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„Masseneinwanderungsinitiative“: VPOD will eine Streichungsinitiative lancieren. Eine Alternative parat haben. Mit einer „Streichungsinitiative“ soll der Artikel 121a der Bundesverfassung wieder getilgt und die Annahme der „Masseneinwanderungsinitiative“ rückgängig gemacht werden. Das hat die VPOD-Delegiertenversammlung beschlossen. Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative wird voraussichtlich dazu führen, dass man gegen Ende der Umsetzungsfrist, also im Jahr 2016, die Wahl zwischen Pest und Cholera haben wird. Entweder: Kündigung der bilateralen Verträge mit der EU. Oder: eine schlechte Gesetzesvorlage, die beispielsweise die Wiedereinführung des unmenschlichen Saisonnier-Statuts und weitere Verschlechterungen für die Arbeitnehmenden bereithält. Auch die jüngsten Vorschläge des Bundesrats lassen ein solches Szenario plausibel erscheinen. Letztere werden von den Gewerkschaften harsch kritisiert. „Schlecht für die Berufstätigen in der Schweiz“, schreibt der SGB: Die angedachte Umsetzung der „Masseneinwanderungsinitiative“ steht im Widerspruch zu den Bilateralen und gefährdet so Löhne und Arbeitsplätze. Sie fördert kurzfristige Anstellungen - insbesondere prekäre Temporärarbeit - und bevorzugt ausländische Entsendefirmen, indem diese bis 90 Tage von den Beschränkungen ausgenommen sind. Lohndruck, tiefere Produktivität und generell schlechtere Arbeitsbedingungen wären die Folge, ausserdem eine Zunahme der Schwarzarbeit, weil die Arbeitgeber behördliche Überprüfung zu umgehen suchen werden. (…).
VPOD-Magazin, Juli 2014.
VPOD Schweiz > Streichungs-Initiative. Einwanderung, VPOD-Magazin, Juli 2014.
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