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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
01.09.2014 Schweiz
Personen
VPOD-Magazin
Luca Cirigliano
Christoph Schlatter
Menschenrechte
Sozialcharta
Volltext
Ratifizierung der Sozialcharta. Für die Schweiz eine längst überfällige Formsache. Ein Zeichen in beide Richtungen. Die Schweiz kann die Europäische Sozialcharta ohne Gesetzesänderungen ratifizieren. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat. Damit erhält die Debatte über die Ratifizierung dieses Pfeilers zum Schutz der Menschenrechte in Europa neuen Schub. Die Idee hinter der Sozialcharta ist einfach: Sie soll in ganz Europa, zusammen mit anderen Rechtstexten, Mindeststandards für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte setzen. Zusammen mit der Konvention für Menschenrechte bildet die Charta eines der Hauptinstrumente des Menschenrechtsschutzes auf unserem Kontinent. Nachdem die Mitglieder des Europarates diesen Vertrag 1961 abgeschlossen hatten, trat ein Land nach dem anderen bei und ratifizierte den Text. Freie Wahl der Instrumente. Fast in ganz Europa, von Portugal bis Russland, von Island bis Gibraltar, gelten die Standards. Fast! Die Schweiz, San Marino und die Fürstentümer Liechtenstein und Monaco haben die Charta zwar unterzeichnet - der Schweizer Bundesrat tat dies bereits 1976 -, aber nie ratifiziert. (…). Luca Cirigliano.
Stichwort: Sozialcharta. Christoph Schlatter.
VPOD-Magazin, September 2014.
VPOD-Magazin > Menschenrechte. Sozialcharta. VPOD-Magazin, Sept. 2014.
Ganzer Text
17.07.2014 Schweiz
Personen
Regierung Schweiz
SGB
Luca Cirigliano
Demokratie
Menschenrechte
Sozialcharta
Volltext
Ratifikation Sozialcharta. Für die Schweiz eine längst überfällige Formsache. Die Schweiz kann die Europäische Sozialcharta ohne Gesetzesänderungen ratifizieren. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Anfang Juli veröffentlichten Bericht. Damit erhält die Debatte über die Ratifikation dieses Pfeilers zum Schutz der Menschenrechte in Europa neuen Schub. Es wird auch Zeit, denn was für die Schweiz eigentlich eine Formsache sein müsste, dauert nun schon fast 40 Jahre. Die Idee hinter der Sozialcharta ist einfach: Sie soll in ganz Europa, zusammen mit anderen Rechtstexten, Mindeststandards für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte setzen. Zusammen mit der Konvention für Menschenrechte (EMRK) bildet die Charta eines der Hauptinstrumente des Menschenrechtsschutzes auf unserem Kontinent. Nachdem die Mitglieder des Europarates diesen Vertrag 1961 abschlossen trat ein Land nach dem anderen bei und ratifizierte den Text. Mittlerweile würden die Standards überall in Europa gelten, von Portugal bis Russland und von Island bis Gibraltar, wären da nicht ein paar weisse Flecken auf der Landkarte: So haben die Schweiz, Liechtenstein, Monaco und San Marino die Charta zwar unterzeichnet – der Bundesrat tat dies bereits 1976 -, aber seither nie ratifiziert. (…). Luca Cirigliano.
SGB, 17.7.2014.
Personen > Cirigliano Luca. Sozialcharta, SGB, 17.7.2014.
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