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03.03.2013
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ZH Kanton
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Abstimmungen Zürich
Gewerkschaftsbund ZH Kanton
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Abzocker-Initiative
Grundstückgewinnsteuer
Raumplanung
Volltext
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Goal, Goal, Goal… Sieg! 5:2 für die Gewerkschaften. Wäre die Politik ein Fussballspiel, dann hätte der FC Gewerkschaften an diesem Abstimmungswochenende einen Sieg errungen. Er ist eine Runde weiter gekommen, trifft aber bald wieder auf harte Gegner… so Bilanz und Ausblick. Drei nationale und vier kantonale Vorlagen standen zur Abstimmung – und bei den meisten sind die Abstimmenden den Parolen des Gewerkschaftsbundes gefolgt. (...).
GBKZ, 3.3.2013.
Gewerkschaftsbund ZH Kanton > Abzocker-Initiative. Abstimmung. GBKZ. 2013-03-03.
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03.03.2013
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Genf
GR Kanton
ZH Kanton
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Abstimmungen Schweiz
Personen
VPOD Schweiz
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Christoph Schlatter
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Abzocker-Initiative
Olympiade
Raumplanung
Volltext
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Symbolpolitik à la Suisse – den Sack gehauen. Das Schweizer Stimmvolk hat sich einmal mehr in Symbolpolitik geübt – üben müssen, denn die wirklich guten Vorschläge zur Begrenzung der Abzockerei sind längst vom Tisch. Namentlich die Bonussteuer, die im Parlament von den Grünliberalen zuerst unterstützt, dann versenkt wurde. Das hohe Ja zur Minderinitiative schlägt den Sack, denn den Esel kann es nicht treffen. Es stärkt Aktionärsrechte, also die Macht des Geldes, nicht Demokratie, die Macht der Menschen. Dennoch anerkennt der VPOD (seine Parole: leer) die Signalwirkung der Entscheidung. (...). Christoph Schlatter.
VPOD Schweiz, 3.3.2013.
VPOD Schweiz > Abstimmungen. VPOD Schweiz. 3.3.2013.doc.
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07.02.2013
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Schweiz
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Abstimmungen Schweiz
Frauen
Personen
SGB
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Christina Werder
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Abzocker-Initiative
Gleichstellung
Raumplanung
Volltext
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Es geht um mehr Vereinbarkeit und gegen ein Zurück an den Herd. Abstimmungen vom 3. März 2013. Wer wie der SGB die Gleichstellung von Frau und Mann zu einem prioritären Anliegen erhebt, wird in der Praxis um mehr Vereinbarkeit zwischen Erwerb und Familie besorgt sein müssen. Der neue Familienartikel wird diese Vereinbarkeit fördern. Deshalb ist das Ja des SGB und seiner Frauenkommission dazu klar und deutlich. Der neue Familienartikel 115 verankert das Prinzip der Vereinbarkeit von Beruf und Familie in der Bundesverfassung. (...). Christina Werder.
SGB, 7.2.2013.
Personen > Werder Christina. Gleichstellung. Abstimmung 2013-03-03.doc.
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07.02.2012
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ZH Kanton
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Abstimmungen Zürich
Gewerkschaftsbund ZH Kanton
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Abzockerei
Gewinnsteuer
Raumplanung
Steuergesetz
Volltext
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Parolen im Überblick. Die Delegiertenversammlung des Gewerkschaftsbundes des Kantons Zürich (GBKZ) vom 7. Februar 2012 hat die Parolen zu den Abstimmungen vom 3. März 2013 beschlossen. (...).
GBKZ, 7.2.2012.
Gewerkschaftsbund ZH Kanton > Abstimmungen. GBKZ. 2012-03-03.
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20.09.2006
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BL Kanton
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BaZ
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Raumplanung
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Von Miss- und Fehlplanungen. Die Bauunternehmer der Region Basel laden einmal im Jahr Meinungsträger aus der Politik ein. Ich gehe gerne hin. Meist bin ich mehr oder weniger die einzige Frau unter vielen bodenständigen Männern, die nur eines im Kopf haben: bauen, bauen, bauen. Mit Foto. BaZ 20.6.2006
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08.10.2003
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Orpund
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Oberstufenzentrum
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Raumplanung
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Platznot ohne Ende im Schulhaus. DV Oberstufenzentrum. Auf Schuljahrbeginn 2001/2002 wurde der Erweiterungsbau des Oberstufenzentrums Orpund (OSZ) bezogen. Schon bald herrscht erneut Raumbedarf. BT 8.10.2003
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01.05.1976
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Schweiz
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Abstimmungen Schweiz
Gewerkschaftliche Rundschau
Personen
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Waldemar Jucker
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Arbeitslosenversicherung
IWF Internationaler Währungsfonds
Raumplanung
Volltext
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Die Abstimmungsvorlagen vom 13. Juni 1976. Am 13. Juni finden drei Volksabstimmungen statt. Ein neuer Verfassungsartikel über die Arbeitslosenversicherung soll es ermöglichen, diese Versicherung obligatorisch zu erklären und die Prämien zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hälftig aufzuteilen. Damit soll das soziale Sicherungsnetz gegen Kriseneinbrüche verstärkt werden. Angesichts der unsicheren Währungsverhältnisse und sich abzeichnender Strukturumbrüche in der Wirtschaft entspricht dies einer dringenden Notwendigkeit. Die zweite Vorlage ist das Raumplanungsgesetz. Es gibt nicht nur Krisen durch Rückschläge; es gibt auch Wachstumskrisen. Diese wirken sich in dicht besiedelten Räumen, wie die Schweiz nun einmal einer ist, vor allem auf die Verwendung des Bodens nachteilig aus. Schöne Landschaften werden rücksichtslos zersiedelt und verbetoniert. Für die Wirtschaft günstige Standorte werden für Geschäftszwecke übernutzt; Siedlungen planlos umgestaltet und Wohnquartiere beeinträchtigt; die Mieten in die Höhe getrieben. Das Raumplanungsgesetz will dies verhindern. Durch die dritte Vorlage soll der Internationalen Entwicklungsbehörde, einer Tochtergesellschaft der Weltbank, ein zinsloser, aber rückzahlbarer Kredit von 200 Mio. Franken auf 40 Jahre eingeräumt werden. Diese finanziert damit Entwicklungsprojekte in armen Ländern. Die Schweiz gehört weder dem Internationalen Währungsfonds noch der mit ihm verbundenen Weltbank an. (…). Waldemar Jucker.
Gewerkschaftliche Rundschau, Heft 5, Mai 1976.
Personen > Jucker Waldemar. Abstimmungen Schweiz. Parolen. Rundschau, Mai 1976.
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01.04.1976
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Schweiz
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Gewerkschaftliche Rundschau
Personen
SGB
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Waldemar Jucker
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Raumplanung
Volltext
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JA zum Raumplanungsgesetz. Am 13.Juni findet die Volksabstimmung über das Raumplanungsgesetz statt. Es ist wichtig für uns alle, dass für dieses Gesetz eine Mehrheit zustande kommt. Wir können durch unser Ja die wirtschaftlich Stärkeren daran hindern, schützenswerte Landschaften zu verbetonieren, Städte und Dörfer durch übersetzte Ausnutzung unwohnlich zu machen und es ihnen erschweren, durch das Horten von Bauland Bodenpreise und Mieten in unverantwortlicher Weise in die Höhe zu treiben. Wie soll der Schutz der Lebensqualität erreicht werden? Das Raumplanungsgesetz verpflichtet und berechtigt die Kantone zu einer Zonenplanung für ihr ganzes Gebiet. Sie haben Siedlungsgebiete, Landwirtschafts- und Forstzonen, Erholungsgebiete und Schutzzonen für besonders wertvolle Landschaften auszuscheiden. Für den Bedarf der nächsten zehn bis fünfzehn Jahre haben sie Bauzonen festzulegen. Diese müssen sie durch Erschliessung baureif machen. Wie sie diese Aufgaben zwischen sich und den Gemeinden aufteilen, bleibt Sache der Kantone. Damit erschlossenes Bauland nicht durch Aufkäufer der Überbauung entzogen werden kann, müssen die Landeigentümer nach der Erschliessung von neuem Bauland Grundeigentümerbeiträge entrichten. Dies soll sie veranlassen, ihr Land möglichst rasch selbst zu überbauen oder an Bauwillige zu verkaufen. Verstehen es besonders finanzkräftige Leute, trotzdem durch Aufkäufe eine Verknappung von Bauland hervorzurufen, so können sie nach Ansetzung einer Verkaufsfrist enteignet (…). Waldemar Jucker.
Gewerkschaftliche Rundschau, Heft 4, April 1976.
Personen > Jucker Waldemar. Raumplanungsgesetz. Rundschau, April 1976.
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