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01.05.2015
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Schweiz
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Funke, Der
Gemeinden
Personen
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Jonas Gerber
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Sparmassnahmen
Volltext
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Eine Sparflut überrollt die Schweiz. Kein Ende in Sicht! Sparpaket für Sparpaket zerschlagen die sozialen Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung. Jährlich wird beim Bund, den Kantonen und in den Gemeinden bei Bildung, Gesundheit und Sozialem gespart und wegrationalisiert. Zwar hat sich in verschiedenen Kantonen und Gemeinden Widerstand formiert, dies aber meist ohne durchschlagenden Erfolg. Was fehlt, ist ein verallgemeinertes Kampfprogramm, welches die verschiedenen Proteste zusammenführt, um gegen die Angriffe vereint zurückschlagen zu können. Seit Jahren findet in der Schweiz ein sich immer wiederholendes Schauspiel statt: Das eidgenössische Departement für Finanzen (EFD) ruft zur Pressekonferenz, prophezeit für das kommende Jahr ein riesiges Defizit und kündigt sogleich Sparmassnahmen an. Dabei spielt es keine Rolle, dass in den vergangenen Jahren trotz teils massiven Minusbudgets meist dann doch ein Plus resultierte. Diese gute eidgenössische Tradition, die immer den Auftakt für irgendwelche Sparübungen darstellt, wird auch in den Kantonen und Gemeinden rege praktiziert. So hat der SGB nachgewiesen, dass alle Kantone zusammen im Zeitraum zwischen 1999 und 2012 für jedes Jahr ein Defizit budgetiert hatten. Tatsächlich aber wiesen die Finanzrechnungen in neun Jahren einen Überschuss auf. Nur drei von zwölf Jahren waren defizitär. Weiter wie gehabt. (…). Jonas Gerber, Juso Stadt Bern.
Der Funke, Nr. 41, Mai 2015,
Funke, Der > Sparmassnahmen. Abbau. Der Funke, Nr. 41, Mai 2015.
Ganzer Text
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26.02.2009
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GL Kanton
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Gemeinden
Personen
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Andreas Kneubühler
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Fusion
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Glarner Redesign. Gemeindefusionen. Aus 25 Gemeinden werden drei - das haben die Stimmberechtigten vor 2 Jahren beschlossen. 2011 soll der strukturelle Zusammenschluiss Realität sein. Zur Halbzeit ein Augenschein. Die zweitletzte Haltestelle der Bahnlinie in dieser verkehrstechnischen Sackgasse namens Glarnerland heisst Rüti. Das Dorf mit knapp 400 EinwohnerInnen ist eine Streusiedlung mit zahlreichen Ferienhäusern. (...). Mit Foto. Andreas Kneubühler. WOZ 26.2.2009
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14.01.2009
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LU Kanton
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Gemeinden
Regierungsrat
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Amtszeitbeschränkung
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Kanton schafft die Altersguillotine ab. Mit 65 Schluss? Für hohe Gemeindefunktionäre im kanton Luzern soll das künftig nicht mehr gelten. Der Regierungsrat will die Altersguillotine ausser Kraft setzen - jedenfalls für die Gemeinderäte, für Mitglieder der Gemeindeverbände und anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten. Neu soll nach dem Willen der Regierung nicht nur die Weiterbeschäftigung dieser Personen übers 65. Altersjahr hinaus möglich sein, sondern auch die Neuanstellung bis zum 68. Altersjahr. Mit 68 ist dann in jedem Fall Schluss. (...). Neue Luzerner Zeitung 14.1.2009
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08.01.2009
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Schweiz
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Bundesamt für Statistik
Gemeinden
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Fusionen
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Fusionen kommen in Fahrt. Die Zahl der Gemeinden hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen. Im letzten Jahr sind 79 Gemeinden durch Fusionen "verschwunden". So viele wie in keinem Jahr zuvor. Die Fusion den Kleinst- und Kleingemeinden entspricht seit Längerem politischem Willen. 1848, bei der Gründung des Bundesstaates, zählte die junge Schweiz 3205 Gemeinden. 160 Jahre später sind es noch 2636. Eineinhalb Jahrhunderte lang war die Zahl der Gemeinden nur wenig rückläufig, doch in den 1990er-Jahren kamen die Gemeindefusionen in Fahrt. Wie das Bundesamt für Statistik (BFS) gestern mitteilte, gab es 1990 noch 3021 Gemeinden, 2000 noch 2899 und 2008 noch 2715. (...). Mit Foto. Jürg Sohm. Bund 8.1.2009
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26.02.2008
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BL Kanton
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Gemeinden
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Steuern
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Höhere Stimmbeteiligung half den Linken. Politiker suchen Erklärungen für den erstaunlichen Sinneswandel der Baselbieter bei der Steuerreform. Die SP hat klar besser mobilisiert - sagen Linke. Die Linken haben mit ihrer Propaganda das Stimmvolk verunsichert - sagen Bürgerliche. (…). Daniel Schindler. BaZ 26.2.2008
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11.09.2006
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BL Kanton
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Gemeinden
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Antiglobalisierung
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Globalisierungsgegner in Gemeinden aktiv. Sie wollen jetzt die erste grössere Gemeinde zur Gats-freien Zone erklären lassen. Bisher haben sich im Baselbiet zwei Gemeinden gegen das Gats-Abkommen gewehrt, das Dienstleistungen liberalisieren soll. In ein paar Tagen könnte auch Oberwil dazustossen. Oliver Zwahlen. BaZ 11.9.2006
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23.08.2004
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BE Kanton
Burgdorf
Langenthal
Münsingen
Rubigen
Worb
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Gemeinden
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Verwaltungsreform
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Berner, nicht Emmentaler! Berner Agglomerationsgemeinden kritisieren die Verwaltungsreform: Ihr Lebensraum sei Bern, nicht das Emmental. Warum einen langen Umweg nach Brugdorf oder Langenthal machen, wenn Bern doch so nahe liegt? Münsingen, Worb, Rubigen und Allmendingen wehren sich in einem Brief an den Regierungsrat dagegen, dass man sie dereinst in die Verwaltungsregion Emmental/Oberaargau einteilt. Foto Valéry Chételat. Catherine Arber. Bund 23.8.2004
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23.08.2004
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BE Kanton
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Gemeinden
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Verwaltungsreform
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Berner, nicht Emmentaler! Berner Agglomerationsgemeinden kritisieren die Verwaltungsreform: Ihr Lebensraum sei Bern, nicht das Emmental. Warum einen langen Umweg nach Brugdorf oder Langenthal machen, wenn Bern doch so nahe liegt? Münsingen, Worb, Rubigen und Allmendingen wehren sich in einem Brief an den Regierungsrat dagegen, dass man sie dereinst in die Verwaltungsregion Emmental/Oberaargau einteilt. Foto Valéry Chételat. Catherine Arber. Bund 23.8.2004
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23.08.2004
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Allmendingen
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Gemeinden
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Verwaltungsreform
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Berner, nicht Emmentaler! Berner Agglomerationsgemeinden kritisieren die Verwaltungsreform: Ihr Lebensraum sei Bern, nicht das Emmental. Warum einen langen Umweg nach Burgdorf oder Langenthal machen, wenn Bern doch so nahe liegt? Münsingen, Worb, Rubigen und Allmendingen wehren sich in einem Brief an den Regierungsrat dagegen, dass man sie dereinst in die Verwaltungsregion Emmental/Oberaargau einteilt. Foto Valéry Chételat. Catherine Arber. Bund 23.8.2004
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24.05.2004
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BE Kanton
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Gemeinden
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Internet
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Die meisten sind im Web. Alle grösseren Berner Gemeinden sind heute im Internet präsent. Vor 7 Jahren stellten die ersten bernischen Gemeinden ihre eigene Hompage ins weltweite Netz. Heute präsentieren sich etwa 275 Gemeinden im Internet - nicht nur die grossen. Foto Valérie Chételat. Rainer Schneuwly. Bund 24.5.2004
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13.05.2004
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SZ Kanton
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Bundesgericht
Einbürgerung
Gemeinden
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Einbürgerung
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Das Einbürgern bleibt ein Volksrecht. Bundesgericht schützt Schwyzer Verfahren. Lausanne hat entschieden: Gemeindeversammlungen dürfen einbürgern. Doch es gibt auch Alternativen. Urs-Peter Inderbitzin. NLZ 13.5.2004
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13.05.2004
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LU Kanton
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Gemeinden
Steuern
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Pauschalbesteuerung
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Kopfprämien zur Anwerbung reicher Steuerzahler. Im Steuerwettbewerb unter den Gemeinden beschreiten zwei Luzerner Gemeinden neue Wege: Sie bezahlen eine Art Kopfprämie für die Anwerbung betuchter Steuerzahler. Dabei gibt es für erfolgreiche Steuerzahler-Jäger bis zu 100'000 Franken zu gewinnen. Mit Foto. Ueli Bachmann. BaZ 13.5.2004
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15.11.2003
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LU Kanton
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Einbürgerung
Gemeinden
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Einbürgerung
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"Ohne Diskussion haben wir ein Problem". Was tun, wenn die Gemeindeversammlung ein Einbürgerungsgesuch ablehnt? Das neue Bundesgerichtsurteil sorgt für Verwirrung. Christoph Reichmuth. NLZ 15.11.2003
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15.11.2003
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LU Kanton
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Einbürgerung
Gemeinden
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Einbürgerung
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Gemeinden durch neue Praxis verunsichert. Wer Einbürgerungsgesuche ablehnt, muss dies begründen. Wie dies in der Praxis umgesetzt werden soll, wissen die Gemeinden indes nicht. NLZ 15.11.2003
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15.12.1988
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BE Kanton
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Gemeinden
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Steuern
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Steuergefüge ist in Bewegung. Unterschiedliche Gemeindebudgets im Kanton Bern. spk. BT 15.12.1988
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24.11.1988
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AG Kanton
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Gemeinden
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Manche kehrten zur vertrauten "Gmeind" zurück. Nicht nur in Gemeinden des Kantons Aargaus wächst die Skepsis gegenüber gewählten Parlamenten. Bund 15.3.1985
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13.03.1986
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AG Kanton
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Gemeinden
Solothurner AZ
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Bundesämter
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8 Aargauer Gemeinden möchten Bundesamt. SoAZ 13.3.1986
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