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01.07.2011
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Zürich
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Mieter- und Mieterinnen-Verband Personen SP ZH Kanton
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Anita Thanei
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Amtszeitbeschränkung Nationalratswahlen Präsidium Volltext
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Interview. „Ich bleibe Präsidentin des MV“. Nach ihrem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Nationalrat im kommenden Herbst gibt SMV/D-Präsidentin Anita Thanei Auskunft über die Nominierungswirren der letzten Wochen. Die Auseinandersetzung mit der Zürcher SP um Ihre Nominierung beherrschte die Schlagzeilen bis zu Ihrer Verzichtserklärung. Warum wollten Sie am Schluss nicht mehr für den Nationalrat kandidieren?
Ich hätte vom letzten Listenplatz aus starten müssen, vorausgesetzt dass mich die Delegierten Anfang Juli nachnominiert hätten. Doch das wäre eine unmögliche Sache gewesen. Warum? Es ist nicht in allen Kantonen so, aber im Kanton Zürich ist der Listenplatz für die Wahlchancen entscheidend. Auf den ersten Plätzen stehen ambitionierte Kandidatinnen und Kandidaten. Ich sah ein, dass ein Wahlkampf auf dem letzten Listenplatz für mich sehr schwierig werden würde und kaum mit Erfolg zu rechnen wäre. Aber ich wollte auch eine für mich unwürdige Sache abschliessen. (...). Mit Foto von Anita Thanei.
Mieten & Wohnen, Nr. 5, Juli 2011.
Mieter- und Mieterinnen-Verband > Präsidium. 1.7.2011.doc.
Ganzer Text
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01.06.2011
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SG Kanton TG Kanton ZH Kanton
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Juso Mieter- und Mieterinnen-Verband Personen SP ZH Kanton
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Evi Allemann Stefan Feldmann Chantal Galladé Anita Thanei
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Amtszeitbeschränkung Nationalratswahlen Volltext
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Nationalratswahlen. Protestwelle rollt. Die Zürcher SP nominierte Anita Thanei nicht mehr für den Nationalrat. Jetzt rollt eine Protestwelle. Wenn es nach der SP des Kantons Zürich geht, soll Anita Thanei nach drei Amtsdauern nicht mehr in den Nationalrat. Eine Delegiertenversammlung verweigerte ihr Mitte Mai in einer geheimen Abstimmung die nötige Zweidrittelsmehrheit. Dieses Quorum war in einem neuen Verfahren festgelegt worden. Dies nachdem aus Juso-Kreisen zunehmend Kritik an „Sesselklebern“ laut geworden war. Thanei reagierte konsterniert auf den unerwarteten Entscheid. Kann es sich die SP leisten, auf die Mieterverbandspräsidentin und bekannteste Mietrechtsexpertin auf dem nationalen Parkett zu verzichten? (...).
M&W Mieter- und Mieterinnen-Verband, Juni 2011.
Mieter- und Mieterinnen-Verband > Thanei Anita. 1.6.2011.doc.
Thanei Anita. 1.6.2011.pdf
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17.08.2010
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Brügg
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Personen SP
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Charles Krähenbühl
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Amtszeitbeschränkung Gemeindepräsident Gemeindepräsidium
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Brügg: Krähenbühl bleibt Präsident. Der Gemeindepräsident von Brügg heisst auch in den nächsten vier Jahren Charles Krähenbühl. Dies meldete gestern Radio Canal 3. Bis gestern Vormittag hatte sich kein Gegenkandidat gemeldet. In vier Jahren ist dann aber auch für Krähenbühl Schluss. Der SP-Vertreter wird wegen der Amtszeitbeschränkung nicht mehr antreten dürfen. Bieler Tagblatt. Dienstag, 17.8.2010
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15.06.2010
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Belp
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Personen SP
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Rudolf Neuenschwander
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Amtszeitbeschränkung
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Belper SP hat keine Mühe mit längerer Amtszeit. Als erste grosse Partei befürwortet die SP die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung fürs Gemeindepräsidium. SVP und FdP wollen nichts vom Vorschlag wissen, dass Belper Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten künftig auch länger als 12 Jahre im Amt bleiben können. Anders sieht es nun die SP, die als erste grosse Ortspartei die entsprechende Anpassung der Grundordnung begrüsst. Von den beiden Varianten, die die Behörde vorlegt, befürwortet die SP die konsequentere: Sie spricht sich für die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung fürs Gemeindepräsidium aus. Sie teilt damit die Ansicht von Gemeindepräsident Rudolf Neuenschwander (SP), der sich von der neuen Regelung mehr valable Bewerberinnen und Bewerber für das Amt vespricht. (...). Bund. Dienstag, 15.6.2010
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27.05.2010
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Biel
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Gemeinderat Biel Personen PSR Biel
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Pierre-Yves Moeschler
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Amtszeitbeschränkung
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Moeschler kann länger bleiben. Der welsche Bieler Bildungs- und Sozialdirektor Pierre-Yves Moeschler kann entgegen anders lautenden Berichten trotz geplanter Amtszeitbeschränklung auf 16 Jahre nochmals eine Amtsperiode anhängen. "Ich habe mich noch nicht definitiv entschieden, aber ich sehe keinen Grund aufzuhören", erklärte er gestern gegenüber dem "Bieler Tagblatt". Der Grund: Moeschler ist im Februar 1998 in der Legislatur für die verstorbene Erica Wallis in die Stadtregierung nachgerückt - und kommt daher bis zur nächsten Amtsperiode nur auf 15 Amtsjahre. Falls er 2013 nochmals wiedergewählt würde, hätte er zwar 19 Amtsjahre, die Teilrevision der Stadtordnung sieht aber vor, dass nur die vollen Amtsperioden à 4 Jahre angerechnet werden. (...). Bieler Tagblatt. Donnerstag, 27.5.2010
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14.01.2009
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LU Kanton
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Gemeinden Regierungsrat
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Amtszeitbeschränkung
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Kanton schafft die Altersguillotine ab. Mit 65 Schluss? Für hohe Gemeindefunktionäre im kanton Luzern soll das künftig nicht mehr gelten. Der Regierungsrat will die Altersguillotine ausser Kraft setzen - jedenfalls für die Gemeinderäte, für Mitglieder der Gemeindeverbände und anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten. Neu soll nach dem Willen der Regierung nicht nur die Weiterbeschäftigung dieser Personen übers 65. Altersjahr hinaus möglich sein, sondern auch die Neuanstellung bis zum 68. Altersjahr. Mit 68 ist dann in jedem Fall Schluss. (...). Neue Luzerner Zeitung 14.1.2009
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08.01.2009
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Bauen UR Kanton
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Amtszeitbeschränkung Gemeinderat
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Amtszeitbeschränkung
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Gemeinde ohne Gemeinderäte. Der Gemeinderat im urnerischen Bauen ist nicht mehr beschlussfähig. Drei im vergangenen November gegen ihren Willen gewählte Mitglieder sind nach Seedorf und Flüelen gezogen, um sich dem im Kanton Uri geltenden Amtszwang zu entziehen. Die drei Personen waren an der letzten Gemeindeversammlung des idyllisch neben der Rütli-Wiese am Vierwaldtstättersee gelegenen Bauen im November gewählt worden: ein Mann zum Gemeindepräsidenten, eine Frau zur Vizepräsidentin und eine weitere Frau zur Sozialvorsteherin. (...). Bund 8.1.2009
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03.06.2008
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Brig
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Gemeinderat
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Amtszeitbeschränkung
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Amtszeit kann verlängert werden. Der Gemeinderat Ipsach hat beschlossen, dass ein Gemeindepräsident seine Amtszeit unter bestimmten Voraussetzungen verlängern kann. Dies teilte die Gemeinde gestern in einem Communiqué mit. Übernimmt ein Gemeinderatsmitglied in seiner dritten Legislatur das Gemeindepräsidium, soll künftig eine zusätzliche vierte Legislatur möglich sein. Voraussetzung ist, dass die Person zuerst in den Gemeinderat und dann noch für das Präsidium wiedergewählt wird. Die Amtszeit würde sich somit von 12 auf 16 Jahre verlängern. Die Amtszeit der übrigen Gemeinderatsmitglieder wird auf 12 Jahre belassen. (…). BT 3.6.2008
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11.04.2008
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Schweiz Liestal
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Personen SP
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Thomas Baerlocher Gisela Traub
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Amtszeitbeschränkung
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Genossinnen sind nicht amtsmüde. SP-Grossratsmitglieder wollen Amtszeitlimiten aufheben. Die SP-Grossrätinnen Doris Gysin, Gisela Traub und Susanna Banderet wollen von der Verlängerung der Amtszeiten in der neuen Verfassung profitieren. Damit sie nochmals antreten können. müsste die SP aber für sie die interne Amtszeitguillotine aufheben. Die SP Basel-Stadt möchte keine Sesselkleber und hat deshalb 1996 in ihrem statutarischen Reglement festgeschrieben, dass niemand die Partei mehr als 3 Amtsperioden hintereinander in einem politischen Gremium vertreten darf. Diverse Grossratsmitglieder wie Parteipräsident Thomas Baerlocher, Grossratspräsident Roland Stark oder Fraktionspräsidentin Christine Keller mussten wegen diese Bestimmung in der Vergangenheit eine vierjährige Pause einlegen. (…). Peter Wittwer. BaZ 11.4.2008
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18.01.2008
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BS Kanton
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SP BS Kanton
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Amtszeitbeschränkung
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"Die Amtszeitbeschränkung ist sinnvoll". SP-Vizepräsident Tobit Schäfer äussert sich zum Rücktritt von Barbara Schneider und Ralph Lewin. Die SP-Spitze zeigte sich überrascht vom Doppelrücktritt ihrer langjährigen Regierungsmitglieder Barbara Schneider und Ralph Lewin. Die BaZ hat bei Tobit Schäfer (27), SP-Vizepräsident und Mitglied der Findungskommission nachgehakt. Interview. Mit Foto. Valentin Kressler, Patrick Marcolli. BaZ 18.1.2008
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12.01.2008
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BS Kanton
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SP
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Amtszeitbeschränkung
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"Solche Regelungen halte ich für absolut falsch". Feldges ist gegen Amtszeitbeschränkung. Die langjährigen SP-Regierungsräte Ralph Lewin und Barbara Schneider sollen selber entscheiden, ob sie bei den Wahlen im September noch einmal antreten - das sagt Ex-Wirtschaftsdirektor Mathias Feldges (70). Bei den zahlreichen Neujahrsempfängen der vergangenen Tage war es eines der dominierenden Gesprächsthemen: Kandidieren die beiden langjährigen SP-Regierungsmitglieder Ralph Lewin und Barabar Schneider bei den Gesamterneuerungswahlen am kommenden 14. September erneut oder treten sie zurück? (…). Mit Foto. Valentin Kressler. BaZ 12.1.2008
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20.11.1962
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Biel
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Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Personen
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Paul Hirschi
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Amtszeitbeschränkung
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Vorstand Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Biel. 20.11.1962, 20 Uhr, Volkshaus. Entschuldigt hat sich Genosse Adolf Schwerzmann. Abwesend sind die Genossen Fritz Gasser und Emil Rufer. Das Protokoll der Sitzung vom 24.10.1962 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass und wird einstimmig genehmigt. Anträge. Genosse Paul Hirschi stellt den Antrag, es sei ein Beschluss zu fassen, wonach Mitglieder des Kartellvorstandes, die als Vertreter desselben in ein Körperschaftsorgan gewählt werden, bei ihrer Pensionierung, spätestens aber nach Ablauf der betreffenden Amtsdauer, jüngeren Kräften Platz zu machen haben. In diesem Sinne sollten auch die anderen Vereinigungen der Arbeiterschaft vorgehen. Der Vorsitzende Werner Baumgartner nimmt diesen Antrag entgegen und wird ihn an der nächsten Vorstandssitzung zur Diskussion stellen. Protokoll Ernst Hänni. Vorstand Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Biel, 20.11.1962
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20.11.1962
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Biel
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Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Personen
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Paul Hirschi
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Amtszeitbeschränkung
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Vorstand Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Biel. 19.12.1962, 20 Uhr, Volkshaus. Entschuldigt sind die Genossen Walter von Dach, Hans Egli und Emil Rufer. Die übrigen Vorstandsmitglieder haben sich eingefunden. Das Protokoll der Sitzung vom 20.11.1962 wird verlesen und genehmigt. Anträge. Die Behandlung des Antrages von Paul Hirschi wird wegen der fortgeschrittenen Zeit auf die nächste Sitzung verschoben. Protokoll Ernst Hänni. Vorstand Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Biel, 19.12.1962
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27.01.1960
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Biel
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Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Personen
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Paul Hirschi
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Amtszeitbeschränkung
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Vorstand Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Biel. 27.1.1960, 20 Uhr, Volkshaus. Es haben sich entschuldigt die Genossen E. Habegger und Ernst Zwahlen. Die übrigen Vorstandsmitglieder sind anwesend. Das Protokoll der Sitzung vom 16.12.1959 wird verlesen und genehmigt. Anträge. Der Antrag von Paul Hirschi ist weder traktandiert noch diskutiert worden. Protokoll Ernst Hänni. Vorstand Arbeiter-Kultur- und Sportkartell Biel, 28.1.1960
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